SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.
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SPD-Wetter-Online :
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12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
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Montag-Montag! :
Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Nachrichten zum Thema Europa & Außen
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Europa & Außen; Bürgermeister Helmut Himmler und Partnerschaftsreferentin Anita Vogel werden Ehrenbürger der Gemeinde Walce :
Erstaunt und zugleich erfreut waren Bürgermeister Helmut Himmler und Partnerschaftsreferentin Anita Vogel, als Marek Smiech, der Bürgermeister der Gemeinde Walce in Polen, ankündigte, den beiden Berger Kommunalpolitikern die Ehrenbürgerwürde anzutragen.
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Veröffentlicht am 14.12.2019
Am Ende des zweiten Weltkrieges gab es in jeder russischen Familie mindestens ein Opfer des Naziregimes.
Bis heute sind die 27 Millionen Toten fester Bestandteil der Erinnerungskultur im heutigen Russland.
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Veröffentlicht am 20.05.2018
Europa & Außen; Woher kommt dieser Hochmut? :
Angesichts der immer dreisteren Russophobie in den großen deutschen Medien muss man sich fragen: Haben wir die Lektion unserer Großeltern und Eltern nicht gelernt, die elendig in den Schützengräben von Stalingrad, Leningrad und Berlin verreckt sind? Kann ein Deutscher bei klarem Verstand es schweigend hinnehmen, dass deutsche Soldaten nach Litauen, direkt an die Grenze zu Russland entsandt wurden?
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Veröffentlicht am 24.01.2018
Europa & Außen; EU-Militarisierung: Mehrheitsentscheid? :
Ein weiterer Aspekt in der „Rede zur Lage der Union“ von Jean-Claude Juncker scheint erwähnenswert – die Forderung nach Mehrheitsentscheidungen im Außenpolitikbereich.
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Veröffentlicht am 16.09.2017
Europa & Außen; „Vorbereitungen für einen heißen Krieg“ :
Am zweiten Tag ihres Gipfels hat die Nato eine weitere Unterstützung Afghanistans beschlossen. Doch das bestimmende Thema bleibt die Osterweiterung des Militärbündnisses.
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Veröffentlicht am 12.07.2016
Europa & Außen; Erdrutschsieg der Rechten in Spanien :
Die in Madrid regierenden Sozialisten erhalten bei den Kommunal- und Regionalwahlen die Quittung für eine neoliberale Regierungspraxis. Spanien hat mit mehr 21 Prozent die höchste Arbeitslosigkeit in der EU, im ganzen Land gärt es.
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Veröffentlicht am 24.05.2011
Europa & Außen; ??????Go West!-Die Entwickeltheit des Westens ist ein Mythos :
Die Vorstellung, dass der Westen den Gipfel menschlicher und gesellschaftlicher Entwicklung verkörpert, ist allgemein akzeptiert. Vom Westen selbst und von den anderen – der zweiten und dritten Welt, dem globalen Süden. Dabei basiert diese Vorstellung gleich auf zwei Trugschlüssen. Die Entwickeltheit des Westens ist ein Mythos
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Veröffentlicht am 23.01.2011
Europa & Außen; Truppenabzug der USA im Irak - Chaos und Angst bleiben :
Die US-Kampftruppen verlassen den Irak – mitten in einer Welle gezielter Morde und Entführungen. Niemand ist mehr sicher vor den Killerkommandos, die nachts mit schallgedämpften Pistolen kommen und kleine magnetische Sprengladungen an Haustüren, Gartentoren oder unter Autos platzieren.
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Veröffentlicht am 17.08.2010
Europa & Außen; General außer Kontrolle - Helden machen sich vom Acker! :
Stanley McChrystal, Obamas oberster Befehlshaber in Afghanistan, übernahm das Kommando, ohne dabei die wirklichen Feinde aus dem Auge zu verlieren: die Schlappschwänze im Weißen Haus.
Was wollen und sollen unsere Soldaten bei diesen Verrückten bzw. in Afghanistan?
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Veröffentlicht am 29.06.2010
Europa & Außen; Vor 70 Jahren überfiel Deutschland Polen :
"In Deutschland fehlt es an Interesse"
Auf der Halbinsel Westerplatte bei Danzig wird heute des 70. Jahrestags des Beginns des Zweiten Weltkriegs gedacht. Damals überfiel Deutschland Polen. tagesschau.de sprach mit dem polnischen Historiker Robert Traba über das noch immer schwierige Verhältnis zwischen Polen und Deutschen.
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Veröffentlicht am 01.09.2009
