SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

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17.07.2024 06:22 Rechtsextremes Magazin „Compact“: Wie Nancy Faeser das Verbot begründet
Das „Compact“-Magazin wurde verboten, weil es zentrale Werte der Verfassung bekämpfe, sagt Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Die wichtigsten Fragen und Antworten. Den ganzen Beitrag von Christian Rath gibt es bei vorwärts.de

17.07.2024 06:12 Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab
Pauschalreisende, die bei FTI gebucht haben, können sich nun auf die Rückzahlung ihrer Vorauszahlungen verlassen. Der in der vergangenen Legislaturperiode auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion im Gesetz verankerte Reisesicherungsfonds zeigt ganz aktuell seine Wirkung. „Alle Zahlungen, die Kunden an den Veranstalter einer Pauschalreise leisten, müssen abgesichert werden. Dafür haben wir in der letzten Legislaturperiode den Deutschen… Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab weiterlesen

16.07.2024 06:15 Haushalt 2025
Das Soziale wird gestärkt Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Die Einigung legt die Basis dafür, dass die soziale, innere und äußere Sicherheit weiter gewährleistet werden kann. Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Damit habe die Bundesregierung „in schwieriger… Haushalt 2025 weiterlesen

15.07.2024 06:13 EM war hochklassig
Die Fußball-Europameisterschaft im eigenen Land ist mit dem Finalspiel gestern zu Ende gegangen. Das Turnier war ein großer Erfolg und hat eindrucksvoll demonstriert, welche verbindende Kraft Sportgroßveranstaltungen haben können. Wir gratulieren Spanien zum verdienten Sieg im Turnier. Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Die Heim-EM war ein hochklassiges sportliches und friedliches Großevent. Gerade in turbulenten Zeiten ist… EM war hochklassig weiterlesen

04.07.2024 19:27 Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum)
Bahn frei für Balkonkraftwerke Der Bundestag verabschiedet heute Modernisierungen des Wohnungseigentumsrechts. Mit der Reform werden die Möglichkeiten zur virtuellen Eigentümerversammlungen erleichtert und Wohnungseigentümer:innen sowie Mieter:innen in die Lage versetzt, mit Balkonkraftwerken ihre Energiekosten zu senken. Daniel Rinkert, zuständiger Berichterstatter: „Mit der Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes stärken wir die Energiewende in den eigenen vier Wänden. Ab sofort… Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum) weiterlesen

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

Nachrichten zum Thema Europa & Außen :

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Europa & Außen; Bürgermeister Helmut Himmler und Partnerschaftsreferentin Anita Vogel werden Ehrenbürger der Gemeinde Walce :

Erstaunt und zugleich erfreut waren Bürgermeister Helmut Himmler und Partnerschaftsreferentin Anita Vogel, als Marek Smiech, der Bürgermeister der Gemeinde Walce in Polen, ankündigte, den beiden Berger Kommunalpolitikern die Ehrenbürgerwürde anzutragen.

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Veröffentlicht am 14.12.2019

Europa & Außen; Dr. Wolfgang Bittner: 73 Jahre Kriegsende – Die Deutschen wollen keinen Krieg! :

Am Ende des zweiten Weltkrieges gab es in jeder russischen Familie mindestens ein Opfer des Naziregimes.
Bis heute sind die 27 Millionen Toten fester Bestandteil der Erinnerungskultur im heutigen Russland.

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Veröffentlicht am 20.05.2018

Europa & Außen; Woher kommt dieser Hochmut? :

Angesichts der immer dreisteren Russophobie in den großen deutschen Medien muss man sich fragen: Haben wir die Lektion unserer Großeltern und Eltern nicht gelernt, die elendig in den Schützengräben von Stalingrad, Leningrad und Berlin verreckt sind? Kann ein Deutscher bei klarem Verstand es schweigend hinnehmen, dass deutsche Soldaten nach Litauen, direkt an die Grenze zu Russland entsandt wurden?

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Veröffentlicht am 24.01.2018

Europa & Außen; EU-Militarisierung: Mehrheitsentscheid? :

Ein weiterer Aspekt in der „Rede zur Lage der Union“ von Jean-Claude Juncker scheint erwähnenswert – die Forderung nach Mehrheitsentscheidungen im Außenpolitikbereich.

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Veröffentlicht am 16.09.2017

Europa & Außen; „Vorbereitungen für einen heißen Krieg“ :

Am zweiten Tag ihres Gipfels hat die Nato eine weitere Unterstützung Afghanistans beschlossen. Doch das bestimmende Thema bleibt die Osterweiterung des Militärbündnisses.

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Veröffentlicht am 12.07.2016

Europa & Außen; Erdrutschsieg der Rechten in Spanien :

Die in Madrid regierenden Sozialisten erhalten bei den Kommunal- und Regionalwahlen die Quittung für eine neoliberale Regierungspraxis. Spanien hat mit mehr 21 Prozent die höchste Arbeitslosigkeit in der EU, im ganzen Land gärt es.

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Veröffentlicht am 24.05.2011

Europa & Außen; ??????Go West!-Die Entwickeltheit des Westens ist ein Mythos :

Die Vorstellung, dass der Westen den Gipfel menschlicher und gesellschaftlicher Entwicklung verkörpert, ist allgemein akzeptiert. Vom Westen selbst und von den anderen – der zweiten und dritten Welt, dem globalen Süden. Dabei basiert diese Vorstellung gleich auf zwei Trugschlüssen. Die Entwickeltheit des Westens ist ein Mythos

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Veröffentlicht am 23.01.2011

Europa & Außen; Truppenabzug der USA im Irak - Chaos und Angst bleiben :

Die US-Kampftruppen verlassen den Irak – mitten in einer Welle gezielter Morde und Entführungen. Niemand ist mehr sicher vor den Killerkommandos, die nachts mit schallgedämpften Pistolen kommen und kleine magnetische Sprengladungen an Haustüren, Gartentoren oder unter Autos platzieren.

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Veröffentlicht am 17.08.2010

Europa & Außen; General außer Kontrolle - Helden machen sich vom Acker! :

Stanley McChrystal, Obamas oberster Befehlshaber in Afghanistan, übernahm das Kommando, ohne dabei die wirklichen Feinde aus dem Auge zu verlieren: die Schlappschwänze im Weißen Haus.
Was wollen und sollen unsere Soldaten bei diesen Verrückten bzw. in Afghanistan?

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Veröffentlicht am 29.06.2010

Europa & Außen; Vor 70 Jahren überfiel Deutschland Polen :

"In Deutschland fehlt es an Interesse"
Auf der Halbinsel Westerplatte bei Danzig wird heute des 70. Jahrestags des Beginns des Zweiten Weltkriegs gedacht. Damals überfiel Deutschland Polen. tagesschau.de sprach mit dem polnischen Historiker Robert Traba über das noch immer schwierige Verhältnis zwischen Polen und Deutschen.

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Veröffentlicht am 01.09.2009