SPD-Die US-Kampftruppen verlassen den Irak – mitten in einer Welle gezielter Morde und Entführungen. Niemand ist mehr sicher vor den Killerkommandos, die nachts mit schallgedämpften Pistolen kommen und kleine magnetische Sprengladungen an Haustüren, Gartentoren oder unter Autos platzieren.
SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.
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17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
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Montag-Montag! :
Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Truppenabzug der USA im Irak - Chaos und Angst bleiben :
Europa & Außen
Wahllos trifft es Familien von Politikern, Polizisten, Scheichs, gemäßigten Klerikern, Offizieren oder Ärzten. Jeder, der für den irakischen Staat arbeitet und sich für demokratische Verhältnisse einsetzt, gilt als Ziel. „Wir lebten wie in einem Gefängnis“, sagt ein pensionierter Mathematiklehrer, der zusammen mit Frau und Tochter ins jordanische Amman geflohen ist. „Die Gefahr ist überall und überhaupt nicht greifbar.“ Die Flucht sei der Familie sehr schwergefallen. „Aber wir haben es nicht mehr ausgehalten, so konnten wir einfach nicht weiterleben.“
Auch mit der politischen Situation geht es bergab. Fünf Monate nach den Wahlen ist immer noch keine neue Regierung in Sicht. Das Parlament hat sich nach einer einzigen zwanzigminütigen Sitzung auf unbestimmte Zeit vertagt. Die beiden Hauptrivalen, Ex-Premier Iyad Allawi und der bisherige Regierungschef Nuri al Maliki, sind hoffnungslos zerstritten.
Quelle: Tagesspiegel
Anmerkung Orlando Pascheit: Was einmal als Krieg gegen den Terror begann, endet als Brutstätte des Terrors.
Veröffentlicht am 17.08.2010
