12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
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Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Seit dem 1. Mai 1996 stellt die SPD Berg mit dem Diplom-Pädagogen (U) Helmut J.Himmler den !. Bürgermeister in der "Brückengemeinde Berg", welche die beiden Regierungsbezirke Oberpfalz und Mittelfranken verbindet. Himmler wurde 2002,2008 und zuletzt am 16. März 2014 mit überwältigender Mehrheit im Amt bestätigt und führt demzufolge die Gemeinde Berg in der 4. Amtsperiode. Der Bürgermeister der Gemeinde Berg ist zugleich stellvertretender Landrat, Vorsitzender der SPD im Kreistag des Landkreises Neumarkt und wurde in verschiedene Ausschüsse beim Bayerischen Gemeindetag in München sowie beim Deutschen Städte- und Gemeindebund in Berlin berufen.
Anschrift:
Herrnstraße 1, 92348 Berg (Rathaus)
Tel.: 09189/441122 FAX: 09189/441144
Von 2002-2014 war Georg Späth der Vertreter des Bürgermeisters. Späth ist Prüfdienstleiter bei der Deutschen Rentenversicherung Bund.
Besondere Zuständigkeiten:
o Bürgerfestbeauftragter der Gemeinde seit 1997
Anschrift:
Kettenbacher Weg 9, 92348 Berg Tel.: 09189/1005
Die Gemeinderatswahl am 16. März 2014:
Ergebnisse und Mandate
SPD - 33,83 % - 7 Mandate
CSU - 31,72 % - 6 Mandate
LBG - 19,54 % - 4 Mandate
FWG - 14,91 % - 3 Mandate
In den Kreistag des Landkreises Neumarkt wurden aus Berg gewählt:
Helmut Himmler SPD
Erna Späth SPD
Beruf:Leitende Krankenschwester
Funktionen:
o Fraktionssprecherin
o Referentin Schulen
o Referentin Kindergärten
Anschrift:
Ringstraße 4, 92348 Berg
Tel.:09189/1619
Mail: lisa.kienlein@t-online.de
Beruf:Dipl-Verwaltungswirt
Funktionen:
o Kulturreferent
o Rechnungsprüfung
o Stellvertr. Sprecher
Anschrift:
Am Stein 6, 92348 Berg
Tel.:09189/40260
Mail:mailto@hannes-stepper.de
Herausragende Verdienste hat sich Hannes Stepper durch den Aufbau des
Jugendsinfonieorchesters Berg erworben.
Beruf: Kaufm. Angestellte
Funktionen:
o Partnerschaftsref. Berg/OÖ
o Ref. Seniorenfragen
o Nachbarschaftshilfe Berg
o Gleichstellungsbeauftragte
Anschrift:
Ringstraße 24, 92348 Berg
Tel.:09189/40207
Mail:anita@vogel.cx
Anita Vogel arbeitet mit sehr großem zeitlichen und mentalen Engagement in ihren vielfältigen Aufgabenbereichen.
Beruf: Selbständiger Landschafts- und Gartenbauer
Funktionen:
o Sportreferent
o Sport- und Kulturausschus
o Bau- und Umweltausschuss
Anschrift:
Hofbachstraße 5, 92348 Berg
Tel.: 09189/407297
Mail:josef-geitner@t-online.de
Beruf: Rentenberaterin DRV-Bund
Funktionen:
o Referentin Schulen
o Bau- und Umweltausschuss
Anschrift:
Kettenbacher Weg 9, 92348 Berg
Tel.:09189/1005
Mail:erna.späth@hotmail.de
Beruf: Polizeibeamter
Funktionen:
o Referent Jugendfragen (KJR)
o Referent Jugendtreff Berg
o Bau- und Umweltausschuss
Anschrift:
Erlenweg 7, 92348 Berg
Tel.:09189/625
Mail:norbert.niesslbeck@t-online.de