12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Vorstandschaft SPD Berg
1. Vorsitzende
Erna Späth
2.Vorsitzender
Margot Bengl
Schriftführerin
Margot Bengl
Kassier
Alexander Meyer
Organisationsleiter
Werner Lang
BeisitzerInnen
Georg Späth
Helmut Himmler
Norbert Nießlbeck
Werner Lang
"Der Jackl" und die Bürgermeister
Jakob Härteis war seit Gründung der Großgemeinde Berg von 1978 bis 2008 Gemeinderat der SPD und insbesondere vertrat er nachhaltig die Belange seines Heimatortes Sindlbach.
Es waren mühsame und gute Zeiten der Kommunalpolitik, denn am Anfang seiner Tätigkeit stellte die SPD gerade zwei Räte und hatte in Berg wenig zu sagen. Doch durch beharrliche Arbeit vor Ort änderten sich die Zeiten Schritt für Schritt.
Die SPD wurde in Berg stärker und stärker und ist heute die bestimmende Kraft in der Gemeinde Berg. Nicht nur dass man mit Helmut Himmler und Georg Späth den 1. und 2. Bürgermeister stellt - die SPD ist unter Führung von Lisa Kienlein auch im Gemeinderat die größte Fraktion.
Jakob Härteis hat einen erheblichen Anteil an dieser Entwicklung und dafür danken wir ihm. Er hat sich um die Gemeinde und um die SPD in Berg wahrlich verdient gemacht. ------------Helmut Himmler-----------------------------
Jackl und Margot
Jakob Härteis und Margot Bengl, die Vorsitzende und langjährige Mitarbeiterin des Ortsvereins, haben viel für die Arbeit der SPD getan und sind sich auch menschlich verbunden.
Deshalb überreichte Margot Bengl dem "Kommunalpolitiker aus Leidenschaft" Jakob Härteis besonders herzlich die Dankmedaille des Unterbezirks Amberg-Neumarkt-Sulzbach. Dort war Härteis lange Jahre im Vorstand der Vertreter des SPD-Ortsvereins Berg.
Desweiteren vertrat Härteis seinen Ortsverein Berg über Jahrzehnte auf Delegiertenkonferenzen und Parteitagen des Bezirks, Unterbezirks sowie des Landesverbands Bayern der SPD.
Carolin und Utha
Zwei wichtige, geachtete Frauen im SPD-Kreisverband Neumarkt sind Carolin Braun aus Dietfurt und Utha Lippmann aus Pyrbaum.
Carolin Braun ist Stadt- und Kreisrätin und darüber hinaus stellvertretende Landrätin im Landkreis Neumarkt. Außerdem kandidiert sie für den Bayerischen Landtag.
Utha Lippmann - aus Hamburg nach Pyrbaum zugewandert - war Bezirks- und Kreisrätin. Nach wie vor hat sie ein Marktratsmandat in ihrer Gemeinde.
Lange Jahre arbeitet Utha Lippmann im Kreis- und Unterbezirksvorstand verantwortlich mit. Deshalb wurde sie jetzt von Carolin Braun mit der Medaille des SPD-Unterbezirks Amberg-Neumarkt-Sulzbach ausgezeichnet.