12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
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Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Europa & Außen
Erstaunt und zugleich erfreut waren Bürgermeister Helmut Himmler und Partnerschaftsreferentin Anita Vogel, als Marek Smiech, der Bürgermeister der Gemeinde Walce in Polen, ankündigte, den beiden Berger Kommunalpolitikern die Ehrenbürgerwürde anzutragen.
Beim Adventswochenende in Rohrbach-Berg begründete Smiech die Ehrenbürgerwürde seiner Gemeinde mit dem überragenden Engagement von Anita Vogel und Helmut Beim festlichen Ehrenabend im Rahmen des Partnerschaftstreffens am zweiten Himmler im Rahmen der seit 1997 bestehenden Gemeindepartnerschaft zwischen Berg in der Oberpfalz und Walce in Schlesien. Darüber hinaus sind die zwei Gemeinden mit Mala Moravka in Tschechien sowie Rohrbach-Berg in Oberösterreich freundschaftlich verbunden.
Bürgermeister Helmut Himmler würdigte das Angebot seines jungen Bürgermeisterkollegen als „außerordentlich große und erfreuliche Ehre“ und selbstverständlich werden Vogel und Himmler die Ehrenbürgerwürde annehmen.
Der Berger Bürgermeister hat in seinem politischen Leben noch nie eine Ehrung angenommen und sich auch nie für wie auch immer geartete Auszeichnungen wie Ehrenmedaillen oder Verdienstkreuze vorschlagen lassen. Er hält es eigentlich für unangebracht, wenn „Würdenträger oder Mitglieder der feinen Gesellschaft“, die ihre selbstverständliche Pflicht tun und dafür ordentlich bezahlt werden, sich gegenseitig mit Orden behängen. Diesbezügliche Ehrungen sollten nach seiner Auffassung auf ehrenamtlich tätige Mitbürgerinnen und Mitbürger beschränkt sein.
Entgegen diesem Grundsatz werde er die Ehrenbürgerwürde der Gemeinde Walce aber sehr gerne annehmen. Es sei schließlich eine große Auszeichnung, die Ehrenbürgerwürde der Partnergemeinde in Polen zu erhalten. Der langjährige Partnerschaftsreferent Josef Schottner ist bereits Ehrenbürger der Gemeinde Walce.
SPD-