17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
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Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Europa & Außen
Erstaunt und zugleich erfreut waren Bürgermeister Helmut Himmler und Partnerschaftsreferentin Anita Vogel, als Marek Smiech, der Bürgermeister der Gemeinde Walce in Polen, ankündigte, den beiden Berger Kommunalpolitikern die Ehrenbürgerwürde anzutragen.
Beim Adventswochenende in Rohrbach-Berg begründete Smiech die Ehrenbürgerwürde seiner Gemeinde mit dem überragenden Engagement von Anita Vogel und Helmut Beim festlichen Ehrenabend im Rahmen des Partnerschaftstreffens am zweiten Himmler im Rahmen der seit 1997 bestehenden Gemeindepartnerschaft zwischen Berg in der Oberpfalz und Walce in Schlesien. Darüber hinaus sind die zwei Gemeinden mit Mala Moravka in Tschechien sowie Rohrbach-Berg in Oberösterreich freundschaftlich verbunden.
Bürgermeister Helmut Himmler würdigte das Angebot seines jungen Bürgermeisterkollegen als „außerordentlich große und erfreuliche Ehre“ und selbstverständlich werden Vogel und Himmler die Ehrenbürgerwürde annehmen.
Der Berger Bürgermeister hat in seinem politischen Leben noch nie eine Ehrung angenommen und sich auch nie für wie auch immer geartete Auszeichnungen wie Ehrenmedaillen oder Verdienstkreuze vorschlagen lassen. Er hält es eigentlich für unangebracht, wenn „Würdenträger oder Mitglieder der feinen Gesellschaft“, die ihre selbstverständliche Pflicht tun und dafür ordentlich bezahlt werden, sich gegenseitig mit Orden behängen. Diesbezügliche Ehrungen sollten nach seiner Auffassung auf ehrenamtlich tätige Mitbürgerinnen und Mitbürger beschränkt sein.
Entgegen diesem Grundsatz werde er die Ehrenbürgerwürde der Gemeinde Walce aber sehr gerne annehmen. Es sei schließlich eine große Auszeichnung, die Ehrenbürgerwürde der Partnergemeinde in Polen zu erhalten. Der langjährige Partnerschaftsreferent Josef Schottner ist bereits Ehrenbürger der Gemeinde Walce.
SPD-