SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz

Die Corona-Krise hat Hoffnungen auf eine Überwindung des Neoliberalismus und eine postneoliberale politische Ordnung geweckt. Doch dafür spricht nur wenig.
Der Optimismus, der sich im Gefolge der Corona-Pandemie vielerorts herausgebildet hat, ist bemerkenswert. Beispielsweise glaubt Ulrike Herrmann, Wirtschaftsredakteurin bei der „taz“, dass die Corona-Krise „die neoliberale Ideologie beerdigen (dürfte), die die westliche Welt seit 1980 dominiert hat“. 

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Nach einem Treffen am 6. Februar 1990 mit DDR-Staatsbankpräsident Horst Kaminsky und dessen Wirtschaftsministerin Christa Luft gab Bundesbankpräsident Karl Otto Pöhl eine Presseerklärung ab: Pläne zu einer Währungsunion seien verfrüht. Bundeswirtschaftsminister Helmut Haussmann ergänzte: Die DDR werde ihre Währung schrittweise konvertibel machen und dabei vom Westen kräftig unterstützt werden.

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Als Adidas im März ankündigte, aufgrund der Coronakrise die Mietzahlungen für seine Filialen auszusetzen, brach über das Unternehmen eine Welle der Empörung herein. Ob Katarina Barley oder Andreas Scheuer: Politiker*innen jeder Couleur geißelten das unsolidarische Gebaren des Milliardenkonzerns, der die Krise schamlos ausnutze und die Kosten auf andere abwälze.

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Die Krise ist eine Chance, unsere Wirtschaft zum Wohle aller umzubauen. Es gilt mehr denn je, diese Welt zu retten – nicht ihre Zerstörer.
„Bitte nicht wiederbeleben!“ Dieses Etikett sollte an der Öl-, Flug- und Autoindustrie angebracht werden. Stattdessen sollten Regierungen die Mitarbeiter dieser Unternehmen finanziell unterstützen.

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Amerikas Wirtschaftsblockaden ähneln in Funktion und Ergebnis Militärblockaden. Sie haben verheerende Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung und können Kriege provozieren. Es ist an der Zeit, dass die internationale Gemeinschaft dagegen angeht.

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Riskante Finanzgeschäfte gehören für Banker weiter zum Alltag. Private Schulden, billiges Geld und undurchsichtige Finanzprodukte – eine gefährliche Mischung, die in einem explosiven Umfeld aus Gier und Wahnsinn schon bald den nächsten Crash auslösen könnten.

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Mit 6,3 Billionen Dollar ist Blackrock der größte Vermögensverwalter der Welt. Das spüren vor allem deutsche Konzerne. Der US-Investor hat in den Firmenzentralen hierzulande nicht nur Freunde.
Zum Beispiel Siemens…

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Das kann noch Ärger geben. Da beschwert sich die halbe Welt seit Jahren über die exzessiven deutschen Exportüberschüsse – und das völlig zu Recht: Schließlich treiben sie zahlreiche Länder von Griechenland über Italien bis Frankreich immer tiefer in die Verschuldung.

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Der Arbeitsmarkt entwickelt sich hierzulande besser als im größten Teil Europas. Doch andere Länder werden nicht auf die Beine kommen, indem sie Deutschlands Reformen nachahmen.

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Der frühere SPD-Vorsitzende und Münchner Oberbürgermeister Hans-Jochen Vogel hat kürzlich in einem Artikel für die „Süddeutsche Zeitung“ die Politik aufgefordert, endlich gegen Bodenspekulation vorzugehen. Von 1962 bis 2015 seien bundesweit die Baulandpreise um 1.600 Prozent und die Mieten um 495 Prozent gestiegen, der normale Preisindex hingegen nur um 302 Prozent.---Von Thomas Trares

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