SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz

Wir Jusos im Landkreis Neumarkt i.d.OPf. möchten uns für eine größere und aktive Beteiligung der Jugend an der Politik vor Ort einsetzen und fordern daher für jede Gemeinde eine Jugendversammlung in Anlehnung an die Bürgerversammlungen.

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Unter den jungen Menschen in Deutschland wächst einer Studie der Deutschen Bank zufolge die Angst um ihre finanzielle Zukunft. Die Deutsche Bank sorgt sich aber nicht um die zunehmende Angst, sondern darum, dass junge Leute weniger in Aktien und Fonds anlegen.

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Im Nachgang zur Befragung der Jugendlichen in der Gemeinde Berg hat jetzt Bürgermeister Helmut Himmler den "Jugendrat Berg" am kommenden Freitag, den 11. Juni 2010 zu einer Gesprächsrunde ins Hotel Lindenhof geladen. Insbesondere sollen jugendspezifische und auch kommunalpolitische Anliegen der Gemeinde Berg thematisiert werden.

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Mit dem „Vierten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ (Hartz IV), das am 1. Januar 2005 in Kraft trat, wurde die Arbeitslosenhilfe durch das Arbeitslosengeld II ersetzt – eine reine Fürsorgeleistung, die nicht mehr den früheren Lebensstandard zum Maßstab der Leistungsgewährung für Langzeitarbeitslose macht. Dies führte zur Schlechterstellung von Millionen Menschen sowie zur Aufspaltung der bisherigen Sozialhilfeempfänger/innen in erwerbsfähige, die Alg II beziehen, einerseits und nichterwerbsfähige, die Sozialgeld bzw. -hilfe erhalten, andererseits. Daraus wiederum erwuchsen neue Gefahren einer Stigmatisierung dieser Personenkreise nach dem Grad ihrer Nützlichkeit bzw. ihrer ökonomischen Verwertbarkeit. Von Christoph Butterwegge.

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