[Darstellung Größer 1 wählen.] [zum Inhalt (Taste Alt+8).] [zur Auswahl (Taste Alt+7).] (Taste Alt+6).

SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

:

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

Ein Service von info.websozis.de

Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Warum der Neoliberalismus mit aller Macht zurückkehren wird :

Wirtschaft

Die Corona-Krise hat Hoffnungen auf eine Überwindung des Neoliberalismus und eine postneoliberale politische Ordnung geweckt. Doch dafür spricht nur wenig.
Der Optimismus, der sich im Gefolge der Corona-Pandemie vielerorts herausgebildet hat, ist bemerkenswert. Beispielsweise glaubt Ulrike Herrmann, Wirtschaftsredakteurin bei der „taz“, dass die Corona-Krise „die neoliberale Ideologie beerdigen (dürfte), die die westliche Welt seit 1980 dominiert hat“. 

Ähnlich äußert sich ihr Kollege bei der „taz“, Stefan Reinecke: „Die Pandemie besiegelt den Bankrott des neoliberalen Modells.“
Sogar ein eher konservativer Ökonom wie Marcel Fratzscher, Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), wird im „Spiegel“ mit der Bemerkung zitiert: „Ich würde schon sagen, dass die Corona-Krise so etwas wie der letzte Sargnagel für den Neoliberalismus ist.“ Unterstützung erhält Fratzscher aus dem Bereich der Soziologie: Auf der Frage, was uns die Corona-Krise als Gemeinwesen lehre, antwortet der Soziologe Heinz Bude der „Welt“: „Die Botschaft des Virus lautet: Der Neoliberalismus ist vorbei!“
Selbst im Handelsblatt findet man plötzlich unter dem Titel „Corona und das Ende der neoliberalen Weltordnung“ die These, dass „der Coronaschock den Neoliberalismus in eine letale Krise stürzen“ könnte, wenngleich sich die Begeisterung über eine solche Entwicklung beim „Handelsblatt“ in Grenzen halten dürfte.
Auch zwei MAKROSKOP-Autoren zählen zu den Optimisten: „Diese Krise bedeutet das Ende des Neoliberalismus auf allen Ebenen“, so etwa Stephan Schulmeister und ganz ähnlich Lee Jones: „Die neoliberale Orthodoxie wird mit atemberaubender Geschwindigkeit über Bord geworfen.“ (…)
Es ist verständlich, dass die umfangreichen staatlichen Hilfsmaßnahmen in der Corona-Krise auf den ersten Blick wie eine Abkehr vom Neoliberalismus erscheinen. Schaut man sich aber die Begründungen und die begleitenden Kommentare genauer an, so wird deutlich, dass sich wenig bis gar nichts geändert hat: Die Corona-Krise stellt in dieser Argumentation eine gravierende Störung des Wirtschaftssystems dar, eine Notsituation, auf die staatlicherseits entsprechend reagiert werden muss, nach deren Beendigung sofort wieder zum alten Status Quo zurückzukehren ist.
Dann gilt es, die „schwarze Null“, die das beherzte staatliche Eingreifen überhaupt erst ermöglicht hat, schnellstmöglich wieder zu etablieren und mit einem radikalen Tilgungsplan die Staatsverschuldung auf das alte, „erträgliche“ Maß zu reduzieren. Ob das gelingt – so erscheint es –, hängt allein vom Sparwillen der Wirtschaftsakteure ab, also der Bereitschaft aller, „(i)n den kommenden Jahren […] den Gürtel enger (zu) schnallen“ (zdf heute). Ein postneoliberales Zeitalter klingt anders.
Quelle: Günther Grunert und Walter Tobergte in Makroskop

 

- Zum Seitenanfang.