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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

General außer Kontrolle - Helden machen sich vom Acker! :

Europa & Außen

Stanley McChrystal, Obamas oberster Befehlshaber in Afghanistan, übernahm das Kommando, ohne dabei die wirklichen Feinde aus dem Auge zu verlieren: die Schlappschwänze im Weißen Haus.
Was wollen und sollen unsere Soldaten bei diesen Verrückten bzw. in Afghanistan?

Die Reportage von Michael Hastings, die online bereits erschienen war, liegt seit Freitag in gedruckter Form vor und jetzt auch online gekürzt auf deutsch. Die Frage, was den General dazu gebracht hat, ohne Auflagen diesen provokanten Text möglich zu machen, beantwortet der Artikel nicht. Es ist allerdings kaum anzunehmen, dass McChrystal nicht wusste, dass „Rolling Stone“ mehr als Musikmagazin ist. Das linksliberale Magazin setzte sich schon immer mit der jeweiligen Politik der Regierungen auseinander. Seine Irak-Reportagen wurden mehrfach ausgezeichnet. Aber auch in der Wirtschaftskrise hielt sich das Magazin nicht zurück und nahm Goldman Sachs und sein Geschäftsgebaren in das Visier. Vor diesem Hintergrund kann durchaus angenommen werden, dass der General seinen Rausschmiss bewusst provoziert hat. An einer Stelle des Berichts reagiert McChrystal auf eine vernichtende Analyse des US-Botschafter Eickenberry. Er fühle sich “verraten” und unterstellt Eickenberry, dass er nur an die Geschichtsbücher denke. “Sollten wir versagen, kann er dann leichten Herzens sagen: Ich habe es ja schon immer gewusst’.” Wahrscheinlich wollte auch McChrystal nicht eines Tages als der General dastehen, der mit seiner Strategie den unrühmlichen Abzug aus Afghanistan zu verantworten hat. Die Entsendung von 30 000 zusätzlichen Soldaten ist auf sein Drängen, er ist damit sogar an die Öffentlichkeit gegangen, beschlossen worden. Was die Offensive in der Provinz Helmand gebracht hat, weiß außer den Militärs niemand, und die hängen es bezeichnenderweise nicht an die große Glocke, was sie ansonsten mit jedem getöteten Taliban tun. Nach Angaben der Vereinten Nationen hat sich die Sicherheitslage in Afghanistan in den vergangenen Monaten nicht verbessert, sondern dramatisch verschlechtert. Der Juni ist mit 79 Toten bereits heute der verlustreichste Monat für die Alliierten seit dem Einmarsch 2001. Der Aufschub der alles entscheidende Großoffensive in Kandahar, spricht Bände.

 

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