SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.
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SPD-Wetter-Online :
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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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Montag-Montag! :
Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Nachrichten zum Thema Gesundheit
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Nach Auffassung von Kreis- und Gemeinderätin Erna Späth sei der Standard aber keineswegs gesichert, da es insbesondere bei den Hausärzten immer größere Probleme bei der Praxisübernahme gebe, nachdem die bewährten Mediziner in den verdienten Ruhestand gegangen seien. Angesichts einer stetig älter werdenden Bevölkerung sei die vertrauensvolle lokale Gesundheitsversorgung von größter Bedeutung für die Zukunft und auch eine Voraussetzung für eine attraktive Gemeinde.
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Veröffentlicht am 16.07.2010
Gesundheit; Medizin: „Die Klinik verkommt zum Marktplatz“ :
Chefchirurg Reiner Gradinger übt scharfe Kritik an seiner Zunft. Entscheidungen über Eingriffe orientieren sich immer öfter mehr am Geld als an der medizinischen Notwendigkeit.
Das kommt dabei heraus, wenn Ärzte zu unternehmerischem Denken erzogen (und manchmal wohl auch gezwungen) werden.
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Veröffentlicht am 18.05.2010
Gesundheit; Kopfpauschale: Schwarz-gelber Unsinn :
Bei der angekündigten Kopfpauschale … hätten alle die gleiche Prämie zu zahlen, egal wie hoch ihr Einkommen ist. Bruttoentgelte im oberen Bereich würden demnach entlastet, im unteren Entgeltbereich läge die Belastung dagegen höher als heute. Gleichzeitig soll der Arbeitgeberanteil von derzeit 7,0% eingefroren werden.
Da die Gesundheitskosten aber stärker steigen als die Arbeitnehmerverdienste, wären die Arbeitgeber fein raus; die über die Jahre wachsende Lücke müssten die Mitglieder über dann steigende Prämien alleine schließen…
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Veröffentlicht am 25.03.2010
Gesundheit; Neue Medikamente:Zusatznutzen für Patienten ist oft null :
Natürlich müssen wirklich neue und innovative Medikamente auch einen gewissen Preis haben, der das Risiko, mit einer Entwicklung zu scheitern, genauso abdeckt wie die hohen Kosten, die durch die Sicherheitsvorgaben der Behörden für Tests am Menschen entstehen. Doch das rechtfertigt nicht jeden Traumpreis. Und es gibt jede Menge Scheininnovationen.
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Veröffentlicht am 20.03.2010
Gesundheit; Versicherte sollen hundert Euro Zusatzbeitrag zahlen :
Rund ein Dutzend Krankenkassen werden wohl schon bald Zusatzbeiträge erheben - in Höhe von fast hundert Euro pro Jahr, darunter auch die DAK. Mittelfristig droht allen gesetzlich Versicherten eine Erhöhung. Auch weil die Regierung lieber auf Klientel- als Sparpolitik setzt …
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Veröffentlicht am 23.01.2010
Gesundheit; Was ist eigentlich aus der Schweinegrippe geworden? :
H1N1 und die Pharmariesen - Steuergeld für Impfstoff-Forschung
Der Bund hat die Entwicklung eines Pandemie-Serums bei GSK und Novartis gefördert – mit 10 Millionen Euro.
Immer mehr Infizierte, immer mehr Tote: An Horrormeldungen über die Schweinegrippe fehlte es Ende 2009 nicht. Doch wirklich gefährlich war nur die mediale Panikmache.
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Veröffentlicht am 13.01.2010
Das bewährte, 126 Jahre alte Solidarsystem soll abgeschafft und durch ein privatwirtschaftliches ersetzt werden. Die Kopfpauschale ist das Ziel.
Das soll ein Vorbild für uns sein? Man zerstört eine soziale, solidarische Krankenversicherung, ersetzt sie durch ein unsoziales, gewinnorientiertes System und “federt” die unsozialen Folgen dann mit enormen Summen aus Steuergeldern ab. Gnade uns Gott!
In einem privatwirtschaftlichen Versicherungssystem kommt es teuer, dass nicht nur die eigentlichen Krankheitskosten zu bezahlen sind, sondern auch noch die Rendite der Investoren.
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Veröffentlicht am 07.12.2009
Gesundheit; Keine weitere Privatisierung von Gesundheitsrisiken :
Zu den gesundheitspolitischen Diskussionen im Rahmen der Koalitionsverhandlungen erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer:
Der SoVD lehnt jede Ausweitung von Zusatzbeiträgen ab. Durch Zusatzbeiträge wird das Kostenrisiko einseitig auf die Versicherten abgewälzt. Arbeitgeber werden aus ihrer Mitverantwortung entlassen.
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Veröffentlicht am 07.10.2009
Gesundheit; 50 Millionen Amerikaner ohne Krankenversicherung! :
Im Land, das sich als das Zentrum der Welt definiert hat, sind 50 Millionen Menschen ohne Krankenversicherung.
Dieses Land finanziert zwar viele Kriege zur Durchsetzung amerikanischer Interessen, kann seinen Bürgern aber nicht einmal eine ordentliche Versorgung der Armen und Kranken garantieren.
Präsident Obama versucht wieder einmal die Einführung einer allgemeinen Krankenversicherung - und wird als Kommunist qualifiziert. Ein seltsames Land!
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Veröffentlicht am 11.09.2009
Sie ist noch lange nicht am Markt, doch der Wirbel, den die elektronische Gesundheitskarte schon heute verursacht, ist schwer zu toppen. Neuestes Ärgernis für die Versicherten: Wer sich künftig weigert, seiner Kasse sein Passbild zur Verfügung zu stellen, muss damit rechnen, dass diese im Gegenzug nicht mehr für die Arztkosten aufkommt.
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Veröffentlicht am 23.06.2009
