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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

SPD-Berg will zuverlässige Gesundheitsversorgung der Bevölkerung vor Ort :

Gesundheit

Nach Auffassung von Kreis- und Gemeinderätin Erna Späth sei der Standard aber keineswegs gesichert, da es insbesondere bei den Hausärzten immer größere Probleme bei der Praxisübernahme gebe, nachdem die bewährten Mediziner in den verdienten Ruhestand gegangen seien. Angesichts einer stetig älter werdenden Bevölkerung sei die vertrauensvolle lokale Gesundheitsversorgung von größter Bedeutung für die Zukunft und auch eine Voraussetzung für eine attraktive Gemeinde.

Berg - Die Gemeinderatsfraktion der SPD Berg befasste sich bei ihrer letzten Sitzung im Hotel Lindenhof unter Leitung von Hannes Stepper vor allem mit der zukünftigen Gesundheitsversorgung der Bevölkerung in den 34 Orten der Gemeinde. Derzeit sei Berg mit fünf Allgemeinmedizinern, zwei Zahnarztpraxen, zwei physiotherapeutischen Enrichtungen, einer Apotheke, dem Senioren- und Pflegeheim Doktorshof mit mobilem Pflegedienst etc. relativ gut mit einer medizinischen Grundversorgung ausgestattet.
Bürgermeister Helmut Himmler sagte zu, zusammen mit Gemeinderätin und Seniorenbeauftragter Anita Vogel die Organisation und Einberufung einer "Gesundheitskonferenz Berg" anzupacken. Im Herbst sollen alle Anbieter von Dienstleistern der Gesundheitsbranche zu einer Konferenz geladen werden, bei der mit den kompetenten Fachleuten die Situation in Berg und erforderliche Weichenstellungen für die Zukunft erörtert werden sollen.

Ein großes Lob sprachen die Kommunalpolitiker der SPD ihren Kollegen Hannes Stepper und Georg Späth für ihre Leistungen hinsichtlich der Organisation der Berger Bürgerfestes sowie dem Aufbau des Jugendsinfonieorchesters Berg aus. Ohne deren Einsatz über viele Jahre hinweg wären die großartigen Erfolge nicht möglich gewesen.

Jugendbeauftragter Norbert Nießlbeck - im Zivilberuf Polizist - betonte die Wichtigkeit des in der letzten Gemeinderatssitzung befürworteten Skaterparks. Neben dem Skaten in unmittelbarer Nähe des Naturbads Ludwigskanals zeige die Gemeinde ihrer Jugend Wertschätzung und Akzeptanz und das völlig zu Recht. Die ganz große Mehrheit der jungen Leute in der Gemeinde sei nämlich leistungsbereit, motiviert, engagiert und gut gerüstet für die Gestaltung ihrer individuellen Zukunft. Prima sei auch, dass demnächst als Beilage zur Gemeindezeitung eine eigene Jugendzeitung – von Jugendlichen gemacht – erscheine.

Stellvertretender Bürgermeister Georg Späth stellte heraus, dass gerade auf der Basis einer soliden Haushaltswirtschaft in Berg in den letzten Jahren beträchtliche Investitionen in die technische und soziale Infrastruktur getätigt werden konnten. Das gesamte Straßennetz, Dörfer, Ausstattung der Feuerwehren, das System der Wasser- und Abwasserversorgung mitsamt Umwelt- und Gewässerschutz, Kunst und Kultur, Unterstützung des Sports und der Vereine seien auf einem sehr hohen Niveau.

Nach der Finanzkrise könne derzeit aber nicht eingeschätzt werden. ob das Steueraufkommen wieder den gewohnten Umfang erreiche oder im anderen Fall die Standards reduziert werden müssten.

Anita Vogel zeigte sich erfreut über die umfangreichen, bedarfsgerechten Angebote in den Kindertagesstätten und Schulen in der Gemeinde. Für die SPD-Gemeinderatsfraktion werde Kinder-, Familien- und Bildungspolitik auch weiterhin der wichtigste Aufgabenbereich der Kommunalpolitik bleiben. Derzeit beantragen viele Familien die Erstattung der Kosten für das letzte Kindergartenjahr in den fünf Kindertagesstätten bei der Gemeinde und werden eine stattliche Zahlung der Kommune erhalten.

Über das großmäulige "Mehr Netto-vom-Brutto-Geschwätz“ von CSU und FDP gebe es in der Bevölkerung ohnehin nur noch Hohn und Spott. „In Berg wird über fortschrittliche Familienpolitik nicht nur geredet – sie findet jeden Tag konkret und praktisch statt“, so die Sindlbacher Gemeinderätin.

 

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