SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz

Nach dem Laufzeiten-Moratorium gibt es kein Zurück mehr. Schwarz-Gelb bietet derzeit ein fast amüsantes Schauspiel. Angela Merkel gibt die Heldin des Rückzugs, die - ohne mit der Wimper zu zucken - ihr zentrales Projekt kippt. Stefan Mappus ist in diesem Stück der Tragikomiker.

weiterlesen

Die CSU sei wie der Islam nicht die prägende Kraft der deutschen Geschichte, trotzdem müsse man sie integrieren, so FDP-Generalsekretär Lindner.

weiterlesen

"Noch nie gab es in Deutschland mehr Arbeitsplätze als heute." So die Worte der Bundeskanzlerin zum Jahreswechsel und alle Leitmedien plappern diese Aussage undifferenziert nach. Aber was steckt hinter den Zahlen?

weiterlesen

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac sieht in dem neuen Wochenbericht des Deutschen Institutes für Wirtschaftsforschung (DIW) einen wichtigen Beitrag zur Debatte um die Verteilung der Krisenlasten. "Der Bericht macht einen wesentlichen Zusammenhang ganz deutlich: Die derzeitige Schieflage des Bundeshaushaltes ist Bestandteil einer Umverteilung der Krisenlasten nach unten", sagte Steffen Stierle vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis.

weiterlesen

Das Problem in der Gleichung ist also weiterhin die SPD. Spreng hat Recht mit seiner Einschätzung, dass die SPD einfach nur opportunistisch hin- und hermäandert. Sie hat das Problem – ein Problem, das Spreng natürlich so nicht benennt – dass die Agenda2010 DER Grund ist, warum sie heute in der Wählergunst so schlecht dasteht.

weiterlesen

Man sagt der Bevölkerung wenig ökonomischen Sachverstand nach. Vermutlich deshalb glaubt sie noch nicht an diese fachmännisch dargelegten Szenarien und nicht an ihr zukünftiges Glück. So ist vielleicht auch der Missmut zu verstehen, mit dem das Regierungshandeln derzeit quittiert wird.

weiterlesen

Die SPD will die geplante Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke noch in diesem Jahr gerichtlich aufhalten lassen. "Wir wollen eine einstweilige Anordnung bekommen, um den Vollzug des Gesetzes zu stoppen", sagte Parteichef Sigmar Gabriel der Deutschen Presse-Agentur (dpa).

weiterlesen

Lafontaine: Die Löhne sollten wieder der Produktivität folgen. Wer den Rentnern wirklich helfen will, muss das deutsche Lohndumping beenden.

weiterlesen

Wirtschaftsexperten fordern, dass der Staat Reiche mehr zur Kasse bittet. Von den Steuersenkungen in der Vergangenheit hätten vor allem Vermögende profitiert.

weiterlesen

Die Atomindustrie sagt: Erneuerbare Energien sind zu teuer. Dabei ist Atomstrom nur so billig, weil er mit 164,7 Milliarden Euro subventioniert wurde.

weiterlesen