SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz

"Noch nie gab es in Deutschland mehr Arbeitsplätze als heute." So die Worte der Bundeskanzlerin zum Jahreswechsel und alle Leitmedien plappern diese Aussage undifferenziert nach. Aber was steckt hinter den Zahlen?

Dass noch nie im geeinten Deutschland so viele Erwerbstätige, nämlich über 3 Millionen für einen Stundenlohn von unter 7 Euro arbeiten und sich in keinem Land Europas der Niedriglohnsektor stärker ausgebreitet hat als in Deutschland, erwähnt die Kanzlerin nicht. Dass 22 Prozent der vollzeitbeschäftigten oder mehr als 4 Millionen Betroffene weniger als 1.784 Euro brutto verdienten. Und dass die Quantität der Erwerbstätigen nichts mit der Qualität der Erwerbstätigkeit zu tun hat, ist für die Kanzlerin unerheblich.

Quelle: WSI Report 04/Oktober 2010 [PDF - 180 KB]

Für knapp eineinhalb Millionen Arbeitnehmer müssen die Löhne durch staatliche Zuschüsse „aufgestockt“ werden, damit sie das Niveau der Grundsicherung erreichen.
Dass seit dem Start von Hartz IV von Jahr zu Jahr ansteigend der Steuerzahler weit über 50 Milliarden ausgeben musste, um Niedriglöhne aufzustocken und um damit die Arbeitgeber zu subventionieren, spielt in dieser „Erfolgsbilanz“ der Kanzlerin keine Rolle – auch nicht, dass der Boom der Zeitarbeit ungebrochen ist und fast eine Million Erwerbstätige in diese unsicheren und niedriger bezahlten Beschäftigungsverhältnisse abgedrängt wurden.

Können „wir“ uns über diese Entwicklung wirklich „freuen“?

Geschönte Statistik
„Die Zahl der Arbeitslosen ist die Niedrigste seit fast 20 Jahren“, rühmt sich die Kanzlerin und verkauft den Bürgerinnen und Bürgern einmal mehr die amtlich geschönte Statistik.”

Wie unvollständig diese Statistik ist, hat das Statistische Bundesamt erhoben. Danach würden insgesamt rund achteinhalb Millionen Menschen zwischen 15 und 74 Jahren gern mehr arbeiten, als sie es derzeit tun können. Dazu gehören nicht nur die knapp 3 Millionen statistisch ausgewiesenen Arbeitslosen, sondern noch rund 4,2 Millionen Unterbeschäftigte und weitere 1,2 Millionen in der sog. “stillen Reserve“.
Als Arbeitsuchende waren im November 2010 insgesamt 5,475 Millionen Frauen und Männer
registriert, die von der Statistik der Bundesagentur für Arbeit ermittelte „Unterbeschäftigung ohne Kurzarbeit“ betrug im gleichen Monat 4,058 Millionen Menschen. 5,463 Millionen erwerbsfähige Frauen und Männer haben Anspruch auf Arbeitslosengeld (SGB III) bzw. Arbeitslosengeld II.

Um von dieser bitteren Wirklichkeit auf dem Arbeitsmarkt abzulenken, benutzt die Kanzlerin einen billigen Trick und verweist auf die Fußball-Weltmeisterschaft und die dort gezeigten vorbildlichen Tugenden, „die uns stark machen“.