SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz

Sozial. Engagiert. Für unsere Gemeinde.

Der Finanzkapitalismus entwertet die menschliche Arbeit

Der Staat wird von den Finanz-Eliten als kooperative Geisel in Anspruch genommen. Er hat sich dem Druck bürgerlicher Eliten gebeugt, indem er die solidarischen, an die Erwerbsarbeit gekoppelten und umlagefinanzierten Sicherungssysteme deformierte und mit gleichzeitigen Appellen an die private Vorsorge deren Sicherungsniveau absenkte.

 

Peter Bofinger:Pleite-Pärchen

Die Steuerstrategie der FDP macht nur Sinn, wenn man den Staat eindampfen will. Maximale Steuersenkungen zusammen mit der Schuldenbremse führen dazu, dass in den Folgejahren härteste Einsparungen vorgenommen werden müssen. Ich fürchte, hinterher werden wir unseren Sozialstaat nicht wiedererkennen…

 

Fünf Jahre Hartz IV und was das für die Mittelschicht und ihr Verhältnis zur Unterschicht bedeutet

Der alte Traum vom Imperium, vom weltweit geltenden Normensystem soll nun vor allem in Annäherung aller Mächtigen verschiedener regionaler Hoheitsbereiche durch eine schrittweise immer vollständigere Angleichung, Vereinheitlichung und damit Vereinigung aller bestehenden Normensysteme erfolgen. Das Imperium wird nicht erobert, sondern man lässt es zusammenwachsen. Diese neue Strategie, deren Umsetzung soweit gediehen ist, dass sie verschiedene Lebensbereiche massiv beeinflusst, ist das, was das heutige Phänomen der „Globalisierung“ in Wahrheit ausmacht.

 

Leiharbeit und die Scheinheiligkeit der Politiker

Schlecker ist kein Einzelfall
Lohndumping durch Leiharbeit - das regt viele Politiker regt auf. Der Deutsche Gewerkschaftsbund kritisiert, dass sie aber gleichzeitig strengere Regeln blockieren. VON FRAUKE BÖGER-taz

 

Professoren sondern üblichen Quark ab

Die Verhandlungen haben noch gar nicht begonnen, da wissen Deutschlands vermeintliche Top-Ökonomen schon, wie die Lohnrunde ausgehen soll. Zurückhaltung sei angesagt, lautet der Standardratschlag. Schweigen wäre besser gewesen.
Ein Experte in Deutschland ist ein gut geschmiertes Rad, welches genau die Ergebnisse liefert, die die Lobbyisten brauchen!

 

Ich zahle eben immer weniger Steuern

Die Steuersätze für reiche Menschen sind in der Vergangenheit immer weiter gesunken, stellt Peter Vollmer, Mitglied der Initiative “Appell für eine Vermögenssteuer”, fest. Zusammen mit weiteren Millionären möchte er nun eine Vermögensabgabe für Reiche einführen.

 

Die Verlierer des Turbokapitalismus

Mehr als 700 Millionen Menschen weltweit arbeiten in ungesicherten Jobs
Für die Autoren von Südwind ist die Errichtung freier Exportzonen ein entscheidender Katalysator für die Ausbreitung ungeschützter Beschäftigung. Ursprünglich hatten die Entwicklungsländer große Hoffnungen auf solche Zonen gesetzt, die sie seit den 1960er Jahren einrichteten. Hier gelten spezielle Anreize wie Zoll- oder Steuervergünstigungen für ausländische Investoren und die Firmen brauchen kaum Arbeits- oder Sozialgesetze befolgen. Zudem sind Gewerkschaften meist verboten.

 

Das Geheimnis von North Dakota - keine Gier!

Das Geheimnis ist eine Prise Sozialismus
Während der Rest der USA unter Problemen ächzt, strotzt North Dakota vor Selbstbewusstsein.
Michigan, Kalifornien, Massachusetts - all diese Bundesstaaten würden gerne wieder eine Staatsbank wie in North Dakota gründen, die als Auftrag nicht die Gewinnmaximierung, sondern das Wohl der Allgemeinheit hat. “Wir sind nicht risikoscheu. Wir gehen manchmal größere Risiken als andere Banken ein, wenn wir einem Unternehmensgründer Geld leihen”, sagt Hardmeyer. “Aber es gibt ein Wort, das wir hier nicht kennen. Und das heißt Gier.”

 

Rentenversicherung nicht direkt von Krise betroffen

Die Deutsche Rentenversicherung und das Bundessozialministerium haben Berechnungen des Mannheimer Forschungsinstitut Ökonomie und Demographischer Wandel (MEA) zurückgewiesen, wonach die Wirtschaftskrise die Renten künftiger Ruheständler um acht Prozent schrumpfen lässt. Die bereits vor drei Wochen veröffentlichten, aber erst jetzt von einer Boulevard-Zeitung groß präsentierten Zahlen des MEA beruhten auf “extrem pessimistischen Annahmen”, die offenbar nur den Zweck hätten, “das Vertrauen in die gesetzliche Rentenversicherung zu untergraben”, sagte ein Ministeriumssprecher am Dienstag.

 

Attac:Stufentarif ist Umverteilung von unten nach oben

Scharf verurteilt Attac die Pläne von schwarz/gelb, einen Stufentarif bei der Einkommensteuer einzuführen.
Die Wahlkampfbehauptung der FDP, ihre Steuervorschläge würden nur 35 Milliarden Euro an Mindereinnahmen bei der Einkommensteuer bringen, sei längst widerlegt. Das gewerkschaftsnahe Institut der Hans-Böckler-Stiftung IMK und das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) haben für das FDP-Modell Steuerausfälle zwischen 60 und 80 Milliarden Euro berechnet.

 

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