SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.
Auswahl:
SPD-Kreistagsfraktion NMWetter-Online :
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17.09.2020 15:49 Regeln für Waffenexporte
„Restriktive EU-Kriterien wichtiger als Wirtschaftsinteressen“ Zu den Waffenexport-Jahresberichten der EU-Mitgliedstaaten hat sich das Europäische Parlament am heutigen Mittwoch, 16. September 2020, in einem Initiativbericht positioniert. Joachim Schuster aus dem Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung: „Verbindliche EU-Kriterien für Waffenexporte sind wichtiger als Wirtschaftsinteressen. Auch in mehreren anderen wichtigen Punkten des Parlamentsberichts konnten sich die Sozialdemokratinnen und
17.09.2020 13:47 Chance für faire Mindestlöhne in Europa jetzt nutzen
Für den Weg der Europäischen Union aus ihrer wohl größten wirtschaftlichen Krise ist es entscheidend, dass der Wiederaufbau mit konkreten arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Reformvorschläge unterfüttert wird. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Ursula von der Leyen auf, nach der heutigen Ankündigung in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union, zügig einen Rechtsakt zur Einführung eines Rahmens für Mindestlöhne
17.09.2020 11:45 Weniger Zoff und mehr Klimaschutz in Wohnungseigentümergemeinschaften
Über die grundlegende Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) werden Beschlüsse zu Investitionen vereinfacht, ohne dabei finanzschwache Eigentümer zu überfordern. Der Sprecher der AG Recht und Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion,Johannes Fechner, zum Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz: „Unsere grundlegende Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) wird für weniger Zoff und mehr Klimaschutz in Wohnungseigentümergemeinschaften sorgen. Wir vereinfachen Beschlüsse zu Investitionen, ohne dabei finanzschwache Eigentümer zu
15.09.2020 08:08 Aufnahme von Schutzsuchenden aus Moria: Hilfe leisten – jetzt!
Die SPD erhöht den Druck auf die Union im Streit über humanitäre Hilfe nach der Brandkatastrophe im griechischen Lager Moria. Es geht um schnelle Hilfe vor Ort, die Aufnahme von mehr Geflüchteten sowie mehr Einsatz für eine europäische Lösung. „Wir müssen weitaus mehr tun“, sagt Vizekanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz. „48 Stunden sind, glaube ich,
08.09.2020 20:58 Daldrup/Kaiser zur Förderung von Smart Cities
32 Kommunen für Smart City Modellprojekte ausgewählt Heute wurde die zweite Staffel der „Modellprojekte Smart Cities“ bekanntgegeben. Beworben hatten sich für die zweite Förderrunde deutschlandweit 86 Städte und Gemeinden mit Projektskizzen. Die SPD-Fraktion im Bundestag lobt, dass nachhaltige und gemeinwohlorientierte Smart-City-Ansätze erprobt werden. „Seit 2019 unterstützt der Bund mit dem Programm ‚Modellprojekte Smart Cities‘ Zukunftsprojekte
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Montag-Montag! :
Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Kommunalpolitik; Straße im Berger Baugebiet Richtheim – Straßfeld nach Claus Schenk Graf von Stauffenberg benannt :
Die Gemeinde Berg widmet seit vielen Jahren konsequent öffentliche Plätze und Straßen den Widerstandskämpfern gegen den Nationalsozialismus. Dadurch soll die Geschichte im öffentlichen Raum präsent sein und darüber hinaus will man den Frauen und Männern des Widerstands ein ehrendes Gedenken schaffen.
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Veröffentlicht am 24.04.2020
Arbeit & Wirtschaft; Covid-19 transformiert die Wirtschaft :
Die Corona-Krise wird nicht nur hierzulande Arbeitsplätze kosten. Sie dürfte die Produktion und die Lieferketten weltweit verändern – und den Einsatz von Robotern befördern. Darunter werden vor allem die Staaten Ostasiens leiden.
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Veröffentlicht am 21.04.2020
Bildung & Kultur; Der Corona-Effekt :
Notstand, gewinnsichernd: Nicht nur im Gesundheitswesen
So nahmen die angeschlagenen Regierungen das Viren-Management und den schnell erklärten Notstand auch zum Anlass, die anschwellende Kritik still zu stellen. Jetzt beweisen sie „Führungsstärke“.
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Veröffentlicht am 19.04.2020
Sicherheit & Inneres; „Polarisierungen werden zunehmen“ :
Hamburger Soziologe Sighard Neckel über die Krise nach der Coronakrise und was dagegen zu tun ist.
(…) Aber es gibt Börsianer, die gerade sehr aktiv sind.
Schwerreiche Hedgefonds wie Bridgewater wissen schon, warum sie mit Milliardensummen auf den Absturz des Aktienmarkts und den Zusammenbruch vieler verwundbarer Firmen wetten…
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Veröffentlicht am 29.03.2020
Gesundheit & Verbraucher; Helden ohne Tarifvertrag :
Um Patienten mit Covid-19-Erkrankungen versorgen zu können, stocken Bund und Länder die Kapazitäten in Kliniken auf. Die nun vereinbarte Verdopplung der Intensivkapazitäten sei ein erster Schritt, sagte ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums am Mittwoch in Berlin. Bisher gibt es in Deutschland 28.000 Plätze in der Intensivpflege, bei 25.000 können die Patienten künstlich beatmet werden.
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Veröffentlicht am 22.03.2020
Bürgermeister Helmut Himmler und Partnerschaftsreferentin Anita Vogel erhalten am Mittwoch bei einem Festakt der Berger Partnergemeinde Walce/Polen die Ehrenbürgerwürde der schlesischen Kommune. Hintergrund der Auszeichnung ist das stetige Engagement der Berger Kommunalpolitiker zur Ausgestaltung und Vertiefung der seit 1997 bestehenden Partnerschaft.
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Veröffentlicht am 24.02.2020
Bundespolitik; Man lernt immer dazu :
Die FAZ erinnerte daran, dass der erste CDU-Ministerpräsident von Thüringen nach dem Fall der Mauer, Josef Duchač, ein informeller Mitarbeiter der Stasi war. Für die Verlogenheit der Christdemokraten findet die FAZ eine einleuchtende Erklärung: In der Thüringer CDU gibt es viele „die schon in Zeiten der SED-hörigen Blockpartei dabei waren und sich seit 1990 durch eine besonders hartnäckige Gegnerschaft zur Linken von diesem Makel zu befreien suchen“.
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Veröffentlicht am 16.02.2020
Gesundheit; Landkreis soll „Gesundheitsregionplus“ werden – beste Gesundheitsstrukturen für den gesamten Landkreis :
Ziel regionaler Gesundheitspolitik – die Gesundheit der Bevölkerung zu verbessernDie Akteure vor Ort kennen die jeweils konkreten Besonderheiten, können die Lage am besten beurteilen und passgenaue Maßnahmen entwickeln. Solche lokal erarbeiteten Lösungen haben zudem eine höhere Bindungswirkung und Akzeptanz. Die Gesundheitsregionenplus bemühen sich um die Optimierung der regionalen Gesundheitsvorsorge und -Versorgung, sowie der Pflege in Bayern.
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Veröffentlicht am 05.02.2020
Umwelt & Verkehr; Dasselbe in Grün ist keine Lösung :
Die Klimakrise ist endlich in aller Munde, doch die Politik macht weiter wie bisher: Neue Fernziele und Aktionspläne, marktbasierte Anreizprogramme, ein paar steuerliche Korrekturen – und die Beschwörung von “grünem” Wachstum. Wir brauchen aber eine grundlegende Reform unseres Wirtschaftsmodells.
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Veröffentlicht am 26.01.2020
Kommunalpolitik; SPD Berg will Norbert Nießlbeck als Bürgermeister - starke GR.Liste :
Norbert Nießlbeck will in Berg Bürgermeister werden. Als wichtigste Vision sieht er „den Menschen in der Gemeinschaft“. - Text und Foto: Hans Stepper, MZ
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Veröffentlicht am 13.01.2020
