SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

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17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

Wirtschaft; Der Markt wird es nicht regeln :

Die Krise ist eine Chance, unsere Wirtschaft zum Wohle aller umzubauen. Es gilt mehr denn je, diese Welt zu retten – nicht ihre Zerstörer.
„Bitte nicht wiederbeleben!“ Dieses Etikett sollte an der Öl-, Flug- und Autoindustrie angebracht werden. Stattdessen sollten Regierungen die Mitarbeiter dieser Unternehmen finanziell unterstützen.

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Veröffentlicht am 17.05.2020

Allgemein; Hungersnot: Die andere Pandemie :

Als Folge des globalen Shutdowns könnte es Hungersnöte in mehr als 30 Ländern mit mehreren Millionen Toten geben. Nur die richtige Prävention kann das noch verhindern. […]
Für 27 Millionen Menschen ist die Lage akut so dramatisch, dass ihnen der schnelle Hungertod droht, wenn die UN und andere Hilfsorganisationen sie nicht mehr versorgen können.

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Veröffentlicht am 05.05.2020

Kommunalpolitik; Straße im Berger Baugebiet Richtheim – Straßfeld nach Claus Schenk Graf von Stauffenberg benannt :

Die Gemeinde Berg widmet seit vielen Jahren konsequent öffentliche Plätze und Straßen den Widerstandskämpfern gegen den Nationalsozialismus. Dadurch soll die Geschichte im öffentlichen Raum präsent sein und darüber hinaus will man den Frauen und Männern des Widerstands ein ehrendes Gedenken schaffen.

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Veröffentlicht am 24.04.2020

Arbeit & Wirtschaft; Covid-19 transformiert die Wirtschaft :

Die Corona-Krise wird nicht nur hierzulande Arbeitsplätze kosten. Sie dürfte die Produktion und die Lieferketten weltweit verändern – und den Einsatz von Robotern befördern. Darunter werden vor allem die Staaten Ostasiens leiden.

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Veröffentlicht am 21.04.2020

Bildung & Kultur; Der Corona-Effekt :

Notstand, gewinnsichernd: Nicht nur im Gesundheitswesen
So nahmen die angeschlagenen Regierungen das Viren-Management und den schnell erklärten Notstand auch zum Anlass, die anschwellende Kritik still zu stellen. Jetzt beweisen sie „Führungsstärke“.

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Veröffentlicht am 19.04.2020

Sicherheit & Inneres; „Polarisierungen werden zunehmen“ :

Hamburger Soziologe Sighard Neckel über die Krise nach der Coronakrise und was dagegen zu tun ist.
(…) Aber es gibt Börsianer, die gerade sehr aktiv sind.
Schwerreiche Hedgefonds wie Bridgewater wissen schon, warum sie mit Milliardensummen auf den Absturz des Aktienmarkts und den Zusammenbruch vieler verwundbarer Firmen wetten…

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Veröffentlicht am 29.03.2020

Gesundheit & Verbraucher; Helden ohne Tarifvertrag :

Um Patienten mit Covid-19-Erkrankungen versorgen zu können, stocken Bund und Länder die Kapazitäten in Kliniken auf. Die nun vereinbarte Verdopplung der Intensivkapazitäten sei ein erster Schritt, sagte ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums am Mittwoch in Berlin. Bisher gibt es in Deutschland 28.000 Plätze in der Intensivpflege, bei 25.000 können die Patienten künstlich beatmet werden.

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Veröffentlicht am 22.03.2020

Europa; Ehrenbürgerwürde für Anita Vogel und Helmut Himmler in Walce :

Bürgermeister Helmut Himmler und Partnerschaftsreferentin Anita Vogel erhalten am Mittwoch bei einem Festakt der Berger Partnergemeinde Walce/Polen die Ehrenbürgerwürde der schlesischen Kommune. Hintergrund der Auszeichnung ist das stetige Engagement der Berger Kommunalpolitiker zur Ausgestaltung und Vertiefung der seit 1997 bestehenden Partnerschaft.

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Veröffentlicht am 24.02.2020

Bundespolitik; Man lernt immer dazu :

Die FAZ erinnerte daran, dass der erste CDU-Ministerpräsident von Thüringen nach dem Fall der Mauer, Josef Duchač, ein informeller Mitarbeiter der Stasi war. Für die Verlogenheit der Christdemokraten findet die FAZ eine einleuchtende Erklärung: In der Thüringer CDU gibt es viele „die schon in Zeiten der SED-hörigen Blockpartei dabei waren und sich seit 1990 durch eine besonders hartnäckige Gegnerschaft zur Linken von diesem Makel zu befreien suchen“.

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Veröffentlicht am 16.02.2020

Gesundheit; Landkreis soll „Gesundheitsregionplus“ werden – beste Gesundheitsstrukturen für den gesamten Landkreis :

Ziel regionaler Gesundheitspolitik – die Gesundheit der Bevölkerung zu verbessernDie Akteure vor Ort kennen die jeweils konkreten Besonderheiten, können die Lage am besten beurteilen und passgenaue Maßnahmen entwickeln. Solche lokal erarbeiteten Lösungen haben zudem eine höhere Bindungswirkung und Akzeptanz. Die Gesundheitsregionenplus bemühen sich um die Optimierung der regionalen Gesundheitsvorsorge und -Versorgung, sowie der Pflege in Bayern.

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Veröffentlicht am 05.02.2020