SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.
Auswahl:
SPD-Kreistagsfraktion NMWetter-Online :
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14.01.2019 18:16 Kinder, Chancen, Bildung – Wir wollen, dass Deutschland das kinderfreundlichste Land in Europa wird!
Starke Kinder – starkes Land Die SPD steht dafür, dass jedes Kind es schaffen kann. Wenn wir für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen wollen, müssen wir bei den Kindern beginnen. Denn Kinder machen unser Land auch in Zukunft stark. Deshalb müssen wir allen Kindern eine gute Ausbildung ermöglichen, und jedem Kind die Chance geben, seine Potenziale
14.01.2019 17:56 Europa: Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 10./11. Januar 2019
Darum geht es uns: Wir wollen, dass diese Europawahl eine Entscheidung für mehr Gerechtigkeit, für mehr Demokratie, letztlich für mehr Europa wird. Wir wollen mehr Investitionen in den Zusammenhalt und die Zukunft Europas. Wir wollen eine verbindliche europäische Sozialagenda und eine gerechte Besteuerung der Internetgiganten. Wir wollen über Bildung, Wissenschaft und Forschung eine gute Zukunft
14.01.2019 16:47 Die Grundsteuer ist zu wichtig für parteipolitischen Streit
Die Grundsteuer muss laut Verfassungsgericht refomiert werden. Über die Art der Reform debattieren SPD- und Unionsfraktion. Achim Post mahnt, im Interesse der Gemeinden schnell zu einer Einigung zu kommen. „Die Vorschläge von Finanzminister Scholz zur Reform der Grundsteuer sind ausgewogen und vernünftig. Sie sind eine gute Basis für die weitere Debatte, die jetzt zügig zu tragfähigen Ergebnissen führen muss.
14.01.2019 16:46 Das rechtsextreme Netzwerk NSU 2.0 muss sofort aufgedeckt werden
In Hessen besteht der Verdacht auf ein rechtsextremes Netzwerk, ein NSU 2.0 – wie es sich offenbar selbst nennt. Dabei geht es auch um mögliche rechtsextreme Beamte innerhalb der Frankfurter Polizei. Eva Högl erhöht nun den Druck. „Die jetzt bekannt gewordenen neuen Fakten zum Frankfurter NSU-2.0-Skandal werfen ein zweifelhaftes Licht auf die polizeiinternen Aufklärungsprozesse. Dass der Kreis von
09.01.2019 20:10 Bundesregierung will Gemeinnützigkeit von Freifunk anerkennen
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk. Die Bundesregierung wird hierzu einen Gesetzentwurf zur Änderung des Gemeinnützigkeitsrechts auf den Weg bringen. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine zeitnahe Umsetzung ein. „Die Anerkennung der Gemeinnützigkeit ist ein richtiges und wichtiges Signal für das zivilgesellschaftliche Engagement der Freifunk-Initiativen und
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Montag-Montag! :
Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Anlässlich des 13. Treffens der Menschen mit Armutserfahrung fordern die Nationale Armutskonferenz und die im „Ratschlag Kinderarmut“ zusammengeschlossenen Verbände die Bundesregierung auf, „mit großer Priorität wirksam und zielgerichtet die Armut von Kindern, Jugendlichen und ihren Familien zu bekämpfen“. (…)
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Veröffentlicht am 13.11.2018
Soziales; Gute Gesundheitsversorgung statt Kostendisziplin :
“EU-Kommissar Andriukaitis kritisiert heute die Überversorgung in deutschen Krankenhäusern. Seine Mahnung zu mehr Kostendisziplin im Gesundheitswesen geht allerdings am Kern des Problems vorbei, denn das Fallpauschalensystem setzt falsche Anreize. Leistungsausweitungen führen zu höheren Gewinnen.
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Veröffentlicht am 30.10.2018
Service; Freiwillige vor? :
Die Politik verpflichtet Unternehmen immer seltener, bestimmte Dinge zu tun. Neuestes Beispiel ist Ministerin Klöckners Vorschlag für gesünderes Industrieessen
Zu hohe Anteile von Salz, Zucker und Fett machen modernes Industrieessen ungesund.
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Veröffentlicht am 28.10.2018
Nazismus in der Ukraine ist ein Thema, zu dem die deutschen Medien gerne schweigen. Doch das dürfte nun zunehmend schwieriger werden: Deutsche Neo-Nazis beteiligten sich mit eigenen Delegationen und Fahnen an einem ukrainischen Nationalisten-Marsch, zu dem Tausende gekommen waren. Anlass war der “Tag der Vaterlandsverteidiger”.
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Veröffentlicht am 24.10.2018
Arbeit & Wirtschaft; SPD-Urgestein Dreßler fordert Rücktritt der Parteispitze :
Nach dem historisch schlechten Wahlergebnis in Bayern fordert SPD-Urgestein Rudolf Dreßler den Rücktritt der Parteispitze: „Die ganze Mannschaft, die die große Koalition als Ultima Ratio gefeiert hat, hätte zurücktreten müssen“, sagte er in der ARD-Sendung „Maischberger“.
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Veröffentlicht am 22.10.2018
Arbeit & Wirtschaft; Nicht alle wollen weg :
Auf ganz Deutschland hochgerechnet ergäben sich rund 1,6 Millionen Stellen, die deshalb nicht besetzt würden. Betroffen seien vor allem Zeitarbeitsfirmen, die Sicherheitswirtschaft, Gesundheits- und Sozialdienstleister sowie das Gastgewerbe.
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Veröffentlicht am 19.10.2018
Bundespolitik; 17 Jahre Bundeswehr in Afghanistan – und kein Ende in Sicht :
Der Militäreinsatz in Afghanistan geht ins 18. Jahr. Vor der Parlamentswahl in einer Woche hat sich die Lage dramatisch verschlechtert.
Die Zahl der in Afghanistan Getöteten wird von der Nichtregierungsorganisation „International Crisis Group“ für 2018 auf bis zu 20.000 geschätzt. Das wären mehr als im Vorjahr und sogar mehr als im syrischen Bürgerkrieg.
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Veröffentlicht am 15.10.2018
Allgemein; Diagnose Kapitalismus :
Suitbert Cechura zeigt, dass im Gesundheitswesen nicht einfach etwas »schiefläuft«: Geschäftszwecke haben Vorrang
Über Ärzte, Medikamente und Krankenhäuser wird in Deutschland gerne geredet und viel geklagt.
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Veröffentlicht am 09.10.2018
Presse; BILD – Vorfeldorganisation der AfD :
Es vergeht kaum ein Tag, an dem die Bild-Zeitung nicht versucht, die Institutionen und Repräsentanten des Staates verächtlich zu machen und ihre Leser gegen sie aufzuhetzen. Michael Spreng - Sprengsatz
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Veröffentlicht am 02.10.2018
Arbeit & Wirtschaft; Globalisierung und technologischer Wandel führen nicht einfach so zu sinkenden Löhnen und sozialer Ungleichheit :
Politik neigt dazu, sich aus der Verantwortung für sinkende Löhne, Prekarisierung und wachsende soziale Ungleichheit zu stehlen. »Technologischen Wandel« und »Globalisierung« führt sie dann als Ursachen an, gegen die man leider nichts machen könne. Eine Studie zeigt: Das ist falsch. […]
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Veröffentlicht am 30.09.2018
