SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.
Auswahl:
SPD-Kreistagsfraktion NMWetter-Online :
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25.05.2019 06:07 Jetzt SPD wählen! Für ein soziales Europa.
Wir wollen das freie, das starke und soziale Europa. Und klar sind wir auch im Kampf gegen Rechts. Die Konservativen sind es nicht. Mit ihrem Europa der Banken und Konzerne haben sie die Rechtspopulisten stark gemacht. Die SPD steht für ein Europa für die Menschen. Wir wollen: …das soziale Europa. Mit Mindestlöhnen, von denen man leben
24.05.2019 13:07 Nach May-Rücktritt: Neuwahlen, keine Hinterzimmer-Deals
Premierministerin Theresa May hat heute ihren Rücktritt angekündigt. Für Fraktionsvize Achim Post ist das ein lange überfälliger Schritt. Der Verhalten der konservativen Partei im Brexit-Prozess sei unwürdig. „Der Rücktritt von Premierministerin May ist überfällig, kommt aber viel zu spät. Mit ihrem nicht enden wollenden Starrsinn hat Theresa May einen politischen Scherbenhaufen angerichtet. Das Brexit-Chaos, das die
21.05.2019 14:18 Strache-Video zeigt: Rechtspopulisten sind Meister der Mauschelei
Für Carsten Schneider zeigen die Enthüllungen in Österreich nur die wahre Haltung der Rechtspopulisten zum Rechtsstaat. Auch in Deutschland habe die AfD endlich ihren eigenen Spendenskandal aufzuklären. „Statt diesen Ausverkauf des Rechtsstaates zu verurteilen, verharmlost die AfD den Vorgang. Jörg Meuthen bewertet das Verhalten des österreichischen Vize-Kanzlers als „singulären Fehltritt“ und kündigt auch für die Zukunft eine enge Zusammenarbeit mit
21.05.2019 14:16 Katja Mast zu Altmaier/EuGH-Urteil zu Arbeitszeiten
Eine Reanimation der Stechuhr ist nicht geplant Bundeswirtschaftsminister Altmaier will das EuGH-Urteil zur Arbeitszeiterfassung. prüfen. Für Katja Mast steht fest: Was im Sinne der Arbeitnehmer ist, sollte auch gesetzlich geregelt werden – ohne Rückkehr zur Stechuhr. „Es steht natürlich auch dem Bundeswirtschaftsminister frei, Urteile zu prüfen. Dennoch gehen wir davon aus, dass gesetzlich geregelt wird, was im
13.05.2019 09:33 Wir brauchen eine Pflegebürgerversicherung
Um den steigenden Kosten in der Pflegeversicherung zu begegnen, braucht Deutschland eine solidarisch finanzierte Bürgerversicherung, nicht mehr finanzielles Risiko, sagt die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fration. „Die wichtige Debatte über Verbesserungen für die Pflege wird immer stärker verbunden mit dem Ziel einer Pflegebürgerversicherung. Das hat die privaten Versicherer in helle Aufregung versetzt^, und prompt fordern sie mehr Kapitaldeckung.
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Montag-Montag! :
Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Bundespolitik; Trotz Trump gegen Huawei entscheiden :
Aha, deutsche Mobilfunkanbieter sollen sich also an amerikanische Firmen halten, “denn chinesische Technologiekonzerne müssen mit dem chinesischen Geheimdienst kooperieren”. Hat der Kommentator (Marcus Pindur, DLF) wirklich noch nie von den in den USA gefürchteten “National Security Letters” gehört, die US-Technologiefirmen unter Strafandrohung zu vollständiger und stillschweigender Kooperation mit den Geheimdiensten zwingen – und auch dazu, diese Kooperation stets zu leugnen.
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Veröffentlicht am 18.03.2019
Horst Teltschik, über lange Jahre außenpolitischer Berater von Helmut Kohl, hat in einem Interview mit dem Spiegel die westliche Politik gegenüber Russland scharf kritisiert.
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Veröffentlicht am 12.03.2019
Der wirtschaftliche Hintergrund beim Klinikum Neumarkt und der Kreisaushalt 2019 waren die herausragenden Themen bei der Kreistagsfraktionssitzung der Sozialdemokraten im Landkreis Neumarkt.
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Veröffentlicht am 10.03.2019
Es fehlt an Lehrerinnen und Lehrern. Im Juni vergangenen Jahres, als der Nationale Bildungsbericht vorgestellt wurde, redeten diesbezüglich um den heißen Brei.
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Veröffentlicht am 02.03.2019
Service; Die Tagesschau hat immer recht :
Jetzt ist es passiert: Die „Giftgas“-Gräuelmärchen der Tagesschau aus den syrischen Orten Duma und Sarakib sind als fauler Zauber aufgeflogen. Ein unmittelbar an dem Fake beteiligter BBC-Producer hat sie als Inszenierung der „Weißhelme“ beschrieben. Trotzdem denkt die ARD-aktuell-Redaktion nicht daran, sich zu der beschämenden journalistischen Pleite zu bekennen und für den Propagandadreck von damals zu entschuldigen.
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Veröffentlicht am 25.02.2019
Kommunalpolitik; Berger Hallenbad eröffnet :
Das Sport- und Kulturzentrum kostet nach Aussage des Rathauschefs rund 13 Millionen Euro. Darin enthalten seien auch die Kosten für den Neubau der Außensportanlagen, den ÖPNV-Platz, Park+Ride-Platz sowie den Kulturplatz zwischen Mehrzweckhalle und Mittelschulgebäude.
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Veröffentlicht am 19.02.2019
Arbeit & Wirtschaft; IG Bau bringt Mindestlohn von 12,63 Euro ins Spiel :
Das Ziel der SPD, den gesetzlichen Mindestlohn in Deutschland auf 12 Euro anzuheben, ist unter vielen Gewerkschaftsvertretern auf Skepsis gestoßen. Schließlich könnten dadurch gerade in Branchen mit niedrigem Lohnniveau tarifvertraglich geregelte Löhne ausgehebelt werden.
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Veröffentlicht am 16.02.2019
Die Äußerungen der Rechtsvorständin des Volkswagenkonzerns, Hiltrud Werner, haben es in sich und schlagen in der Politik hohe Wellen. Dass Dieselfahrer sich von VW betrogen fühlen, nimmt sie mit Bedauern zur Kenntnis.
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Veröffentlicht am 08.02.2019
Der Protest hat gewirkt: Die Schweizer Ständerat fordert nun auch den sofortigen Beitritt zum internationalen Atomwaffenverbot. Damit machen sich beide Kammern des dortigen Parlaments für einen Kurswechsel der Regierung stark. Zuvor hatten mehr als 20 000 Menschen die Petition für das Atomwaffenverbot unterschrieben, auch viele aus Deutschland.
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Veröffentlicht am 06.02.2019
Die Wissenschafter haben Studien zu 16 704 Populationen von 4005 Wirbeltierarten auf der ganzen Welt ausgewertet, von Säugetieren, Vögeln, Fischen, Amphibien und Reptilien. Ergebnis: Die Bestände haben sich in den vergangenen 44 Jahren um fast zwei Drittel verringert.
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Veröffentlicht am 28.01.2019
