SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

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29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen

18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

Wirtschaft; Der Markt wird es nicht regeln :

Die Krise ist eine Chance, unsere Wirtschaft zum Wohle aller umzubauen. Es gilt mehr denn je, diese Welt zu retten – nicht ihre Zerstörer.
„Bitte nicht wiederbeleben!“ Dieses Etikett sollte an der Öl-, Flug- und Autoindustrie angebracht werden. Stattdessen sollten Regierungen die Mitarbeiter dieser Unternehmen finanziell unterstützen.

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Veröffentlicht am 17.05.2020

Allgemein; Hungersnot: Die andere Pandemie :

Als Folge des globalen Shutdowns könnte es Hungersnöte in mehr als 30 Ländern mit mehreren Millionen Toten geben. Nur die richtige Prävention kann das noch verhindern. […]
Für 27 Millionen Menschen ist die Lage akut so dramatisch, dass ihnen der schnelle Hungertod droht, wenn die UN und andere Hilfsorganisationen sie nicht mehr versorgen können.

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Veröffentlicht am 05.05.2020

Kommunalpolitik; Straße im Berger Baugebiet Richtheim – Straßfeld nach Claus Schenk Graf von Stauffenberg benannt :

Die Gemeinde Berg widmet seit vielen Jahren konsequent öffentliche Plätze und Straßen den Widerstandskämpfern gegen den Nationalsozialismus. Dadurch soll die Geschichte im öffentlichen Raum präsent sein und darüber hinaus will man den Frauen und Männern des Widerstands ein ehrendes Gedenken schaffen.

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Veröffentlicht am 24.04.2020

Arbeit & Wirtschaft; Covid-19 transformiert die Wirtschaft :

Die Corona-Krise wird nicht nur hierzulande Arbeitsplätze kosten. Sie dürfte die Produktion und die Lieferketten weltweit verändern – und den Einsatz von Robotern befördern. Darunter werden vor allem die Staaten Ostasiens leiden.

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Veröffentlicht am 21.04.2020

Bildung & Kultur; Der Corona-Effekt :

Notstand, gewinnsichernd: Nicht nur im Gesundheitswesen
So nahmen die angeschlagenen Regierungen das Viren-Management und den schnell erklärten Notstand auch zum Anlass, die anschwellende Kritik still zu stellen. Jetzt beweisen sie „Führungsstärke“.

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Veröffentlicht am 19.04.2020

Sicherheit & Inneres; „Polarisierungen werden zunehmen“ :

Hamburger Soziologe Sighard Neckel über die Krise nach der Coronakrise und was dagegen zu tun ist.
(…) Aber es gibt Börsianer, die gerade sehr aktiv sind.
Schwerreiche Hedgefonds wie Bridgewater wissen schon, warum sie mit Milliardensummen auf den Absturz des Aktienmarkts und den Zusammenbruch vieler verwundbarer Firmen wetten…

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Veröffentlicht am 29.03.2020

Gesundheit & Verbraucher; Helden ohne Tarifvertrag :

Um Patienten mit Covid-19-Erkrankungen versorgen zu können, stocken Bund und Länder die Kapazitäten in Kliniken auf. Die nun vereinbarte Verdopplung der Intensivkapazitäten sei ein erster Schritt, sagte ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums am Mittwoch in Berlin. Bisher gibt es in Deutschland 28.000 Plätze in der Intensivpflege, bei 25.000 können die Patienten künstlich beatmet werden.

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Veröffentlicht am 22.03.2020

Europa; Ehrenbürgerwürde für Anita Vogel und Helmut Himmler in Walce :

Bürgermeister Helmut Himmler und Partnerschaftsreferentin Anita Vogel erhalten am Mittwoch bei einem Festakt der Berger Partnergemeinde Walce/Polen die Ehrenbürgerwürde der schlesischen Kommune. Hintergrund der Auszeichnung ist das stetige Engagement der Berger Kommunalpolitiker zur Ausgestaltung und Vertiefung der seit 1997 bestehenden Partnerschaft.

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Veröffentlicht am 24.02.2020

Bundespolitik; Man lernt immer dazu :

Die FAZ erinnerte daran, dass der erste CDU-Ministerpräsident von Thüringen nach dem Fall der Mauer, Josef Duchač, ein informeller Mitarbeiter der Stasi war. Für die Verlogenheit der Christdemokraten findet die FAZ eine einleuchtende Erklärung: In der Thüringer CDU gibt es viele „die schon in Zeiten der SED-hörigen Blockpartei dabei waren und sich seit 1990 durch eine besonders hartnäckige Gegnerschaft zur Linken von diesem Makel zu befreien suchen“.

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Veröffentlicht am 16.02.2020

Gesundheit; Landkreis soll „Gesundheitsregionplus“ werden – beste Gesundheitsstrukturen für den gesamten Landkreis :

Ziel regionaler Gesundheitspolitik – die Gesundheit der Bevölkerung zu verbessernDie Akteure vor Ort kennen die jeweils konkreten Besonderheiten, können die Lage am besten beurteilen und passgenaue Maßnahmen entwickeln. Solche lokal erarbeiteten Lösungen haben zudem eine höhere Bindungswirkung und Akzeptanz. Die Gesundheitsregionenplus bemühen sich um die Optimierung der regionalen Gesundheitsvorsorge und -Versorgung, sowie der Pflege in Bayern.

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Veröffentlicht am 05.02.2020