SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

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12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen

29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

Umwelt & Verkehr; Dasselbe in Grün ist keine Lösung :

Die Klimakrise ist endlich in aller Munde, doch die Politik macht weiter wie bisher: Neue Fernziele und Aktionspläne, marktbasierte Anreizprogramme, ein paar steuerliche Korrekturen – und die Beschwörung von “grünem” Wachstum. Wir brauchen aber eine grundlegende Reform unseres Wirtschaftsmodells.

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Veröffentlicht am 26.01.2020

Kommunalpolitik; SPD Berg will Norbert Nießlbeck als Bürgermeister - starke GR.Liste :

Norbert Nießlbeck will in Berg Bürgermeister werden. Als wichtigste Vision sieht er „den Menschen in der Gemeinschaft“. - Text und Foto: Hans Stepper, MZ

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Veröffentlicht am 13.01.2020

Umwelt & Verkehr; Bayers neuer Lobbychef: „Glyphosat ist gut fürs Klima“ :

Der ehemalige Grünen-Politiker über die Zukunft des Unkrautvernichters, den Umgang des Konzerns mit Kritikern und die Folgen der Ausbeutung des Planeten.

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Veröffentlicht am 23.12.2019

Soziales; Obstpflücker, Näherinnen und Software-Ingenieure :

Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Arbeitsverhältnisse im globalen Kapitalismus
Wieder hat in Südasien eine Fabrik gebrannt – in Neu-Delhi sind vor ein paar Tagen 43 Arbeiter, die im winzigen Produktionsraum des Spielwarenfabrikanten geschlafen hatten, im giftigen Qualm erstickt. Dergleichen stellt keine Ausnahme dar: […]

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Veröffentlicht am 19.12.2019

Europa & Außen; Bürgermeister Helmut Himmler und Partnerschaftsreferentin Anita Vogel werden Ehrenbürger der Gemeinde Walce :

Erstaunt und zugleich erfreut waren Bürgermeister Helmut Himmler und Partnerschaftsreferentin Anita Vogel, als Marek Smiech, der Bürgermeister der Gemeinde Walce in Polen, ankündigte, den beiden Berger Kommunalpolitikern die Ehrenbürgerwürde anzutragen.

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Veröffentlicht am 14.12.2019

Gesundheit; Spahn will Zugang für ausländisches Personal erleichtern :

Um die Anwerbung von Pflegekräften aus dem Ausland zu beschleunigen, haben Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (beide CDU) in Saarbrücken die Deutsche Fachkräfteagentur für Gesundheits- und Pflegeberufe (DeFa) gegründet. Sie soll privaten Personalvermittlungsfirmen, Krankenhäusern und Pflegeheimen dabei helfen, dass die von ihnen angeworbenen Pflegerinnen und Pfleger schneller die Zuwanderungsverfahren der deutschen Behörden passieren.

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Veröffentlicht am 09.12.2019

Presse; Offenbar Journalisten überwacht: NDR erstattet Strafanzeige :

Dokumente, die NDR und WDR vorliegen, belegen, wie systematisch WikiLeaks-Gründer Assange und seine Besucher in der ecuadorianischen Botschaft in London ausgespäht wurden. Betroffen sind offenbar auch deutsche Journalisten.
Quelle: Tagesschau

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Veröffentlicht am 01.12.2019

Presse; Offenbar Journalisten überwacht: NDR erstattet Strafanzeige :

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Veröffentlicht am 01.12.2019

Presse; Keine Auslieferung von JulianAssange an die USA! :

(…) Mit der Veröffentlichung geheimer Dokumente durch die Enthüllungsplattform Wikileaks sind die Verbrechen der Mächtigen dieser Welt ins Licht der Öffentlichkeit gelangt und viele der Betroffenen haben ein Gesicht und eine Stimme bekommen…

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Veröffentlicht am 27.11.2019

Soziales; Wacht auf, Verdammte dieser Erde :

Die Wut lässt sich vielleicht besser durch andere Rankings erklären: Chile steht zwar in Sachen wirtschaftlicher Freiheit unter den ersten 25 – tut dies aber auch bei der Einkommensungleichheit. Wäre Hongkong ein eigener Staat, würde er zu den zehn mit der weltweit größten Ungleichheit gehören.

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Veröffentlicht am 24.11.2019