SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.
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SPD-Kreistagsfraktion NMWetter-Online :
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18.07.2018 19:54 Die Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beginnt ihre Arbeit
Heute hat das Bundeskabinett die Einsetzung einer Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse beschlossen. Die Kommission soll aus Vertretern der Bundesregierung, der Bundesländer und der Kommunalen Spitzenverbände bestehen. „Wir haben uns bei den Koalitionsverhandlungen erfolgreich für die Einrichtung einer Kommission ‚Gleichwertige Lebensverhältnisse‘ eingesetzt. Unterteilt wird die jetzt beschlossene Kommission in sechs verschiedene Unterarbeitsgruppen, die jeweils selbständig über
18.07.2018 19:52 Künstliche Intelligenz für alle
Das Bundeskabinett hat heute Eckpunkte für eine Strategie „Künstliche Intelligenz“ (KI) beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird die parlamentarische Debatte bis zur Vorstellung der endgültigen Strategie vorantreiben und aktiv auf die neuen Chancen im Bildungs- und Forschungsbereich eingehen. „Wir unterstützen die im neuen Eckpunktepapier angedachte Stärkung der KI-Forschung in Deutschland und Europa. Als zentrale Technologie der Digitalisierung
10.07.2018 16:01 Nationale Behörden müssen sich schneller europaweit austauschen
Debatte um besseren Schutz vor EU-Lebensmittelskandalen „Die nationalen Behörden müssen Problemfälle schneller dem europaweiten Schnellwarnsystem melden. Damit haben wir ein starkes Instrument an der Hand, um verunreinigte, falsch deklarierte oder gar gesundheitsgefährdende Produkte möglichst rasch aus dem Verkehr zu ziehen“, sagt die SPD-Europaabgeordnete Susanne Melior, Mitglied im Ausschuss für Lebensmittelsicherheit. Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat am Dienstag,
10.07.2018 15:59 SPD- Ostbeauftragter Dulig fordert Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Treuhand
Martin Dulig, SPD-Ostbeauftragter, fordert zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand die Einsetzung einer Wahrheitskommission, um damit die gesamtdeutsche Debatte über die Nachwendezeit voranzubringen: „Ich bin sicher, wenn wir im Osten in die Zukunft wollen, müssen wir erst einmal hinter uns die Geschichte aufräumen. Eine Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand muss dazu ein zentrales
07.07.2018 09:17 Etappensieg für die Freiheit des Internets
Chance auf Korrektur der umstrittenen Urheberrechtsreform Eine knappe Mehrheit der Europaparlamentarier hat am Donnerstag, 5. Juli 2018, die umstrittene Urheberrechtsreform zunächst gestoppt. Die Trilog-Verhandlungen über die neuen Vereinbarungen werden vorerst nicht starten. Kontrovers sind insbesondere die neuen Bestimmungen zu sogenannten Uploadfiltern. „Uploadfilter gefährden die Meinungsfreiheit. Algorithmen sind nicht in der Lage, eine Urheberrechtsverletzung von einer
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Montag-Montag! :
Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Kommunalpolitik; Sparkassen steigern Gewinn auf 2,2 Milliarden Euro :
Die 386 deutschen Sparkassen haben im vergangenen Jahr nach Steuern 2,2 Milliarden Euro erwirtschaftet – 7,4 Prozent mehr als im Vorjahr. „Die geldpolitischen bedingten Einbußen im Zinsüberschuss konnten durch ein besseres Provisionsergebnis kompensiert werden“, sagte Schleweis.
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Veröffentlicht am 08.03.2018
Bundespolitik; Wie die Bankenaufseher die drohende Finanzkrise ignorierten :
Regierungsunterlagen legen nahe, dass die Bankenaufsicht schon vor der Finanzkrise um die Probleme einiger Banken wusste – aber nichts tat. Für die Rettung notleidender Banken hat Deutschland nach der Finanzkrise viele Milliarden Euro an Steuergeldern ausgegeben
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Veröffentlicht am 03.03.2018
Allgemein; Blick in die Finsternis :
Der Autor Fabian Schindler sieht die Menschheit nach fünf Jahrhunderten des Kolonialismus und der Plünderung unseres Planeten an einem Wendepunkt.
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Veröffentlicht am 28.02.2018
Wirtschaft; Kalter Handelskrieg :
Das kann noch Ärger geben. Da beschwert sich die halbe Welt seit Jahren über die exzessiven deutschen Exportüberschüsse – und das völlig zu Recht: Schließlich treiben sie zahlreiche Länder von Griechenland über Italien bis Frankreich immer tiefer in die Verschuldung.
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Veröffentlicht am 24.02.2018
Wirtschaft; Deutschland ist kein Vorbild :
Der Arbeitsmarkt entwickelt sich hierzulande besser als im größten Teil Europas. Doch andere Länder werden nicht auf die Beine kommen, indem sie Deutschlands Reformen nachahmen.
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Veröffentlicht am 18.02.2018
Bundespolitik; Geschäftsführende Kriegsministerin :
Unsere Kriegsministerin Ursula von der Leyen ist auch als geschäftsführende Amtsinhaberin unermüdlich. Jetzt hat sie bei ihrem Irak-Besuch angekündigt, den bisherigen „Ausbildungseinsatz der Bundeswehr im Nord-Irak zur Unterstützung der Kurden im Kampf gegen den IS“ auf das ganze Land auszudehnen.
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Veröffentlicht am 14.02.2018
Wie kein anderer Name steht Stalingrad für die Grausamkeiten des Zweiten Weltkrieges, den Nazideutschland der Welt aus einer menschenverachtenden Ideologie aufgezwungen hat. Doch der aktuelle Umgang der Bundesregierung kommt einer moralischen Bankrotterklärung gleich.
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Veröffentlicht am 11.02.2018
Und darauf kommen die Macher der offiziellen Statistik von alleine nicht? Dazu bedurfte es der finanziellen Unterstützung einer Studie durch die Bertelsmann Stiftung? Ist die Wissenschaft in Deutschland schlechter als bislang angenommen?
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Veröffentlicht am 08.02.2018
Gesundheit; Vor dem Kollaps :
Laut ver.di fehlen in deutschen Krankenhäusern 162 000 BeschäftigPersonalmangel in Krankenhäusern gefährdet Patienten und Beschäftigte. Dagegen regt sich Widerstandte, davon rund 70 000 in der Pflege. Besonders dramatisch ist die Situation in der Nacht.
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Veröffentlicht am 04.02.2018
Bundespolitik; Merkel in Davos: Gegen die Wand :
Unter Angela Merkels Kanzlerschaft hat Deutschland die EU in eine historische Krise geführt. Die Kanzlerin ignoriert die internationalen und europäischen Ungleichgewichte, allen voran den deutschen Leistungsbilanzüberschuss.
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Veröffentlicht am 28.01.2018
