[Darstellung Größer 1 wählen.] [zum Inhalt (Taste Alt+8).] [zur Auswahl (Taste Alt+7).] (Taste Alt+6).

SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

:

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

Ein Service von info.websozis.de

Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Keine Auslieferung von JulianAssange an die USA! :

Presse

(…) Mit der Veröffentlichung geheimer Dokumente durch die Enthüllungsplattform Wikileaks sind die Verbrechen der Mächtigen dieser Welt ins Licht der Öffentlichkeit gelangt und viele der Betroffenen haben ein Gesicht und eine Stimme bekommen…

Julian Assange, Gründer von Wikileaks, ist aktuell in England in einem Hochsicherheitsgefängnis inhaftiert und die meiste Zeit isoliert, die USA haben seine Auslieferung beantragt, um ihn wegen seines Engagements für Wikileaks vor Gericht zu stellen. Mit seiner Inhaftierung und dem Auslieferungsgesuch werden die Grundlagen der Demokratie, die Presse- und Meinungsfreiheit angegriffen, weil die Enthüllungen von Wikileaks eine Politik entlarven, die nicht im Interesse der Bevölkerung ist und daher keine Aufklärung verträgt. Der Vater von Julian Assange, John Shipton, ist in Europa, um über das Wirken und die unrechtmäßige Verhaftung von Julian Assange aufzuklären und setzt sich für seine sofortige Freilassung ein. Wir wollen mit John Shipton und mit Sevim Dağdelen, Mitglied des Bundestages für die Partei Die Linke, über die Gründe für die Verfolgung von Julian Assange und von Whistleblowern sowie die Be-deutung von Initiativen wie Wikileaks für Menschenrechte und die Beendigung von Kriegsverbrechen diskutieren.
Quelle: Kölner Friedensforum

 

 

Dazu: Veranstaltungshinweis – Julian Assange geht uns alle an
Gegen das Totschweigen eines Journalisten durch die Meinungsmacht.
Es ist ein erwiesenermaßen wenig probates Mittel, zu hoffen, dass die Leitmedien das Thema des politisch verfolgten Julian Assange auf die Tagesordnung setzen. Was völlig unzureichend thematisiert wird, ist die Tatsache, dass der Journalist Assange innerhalb eines angeblich demokratischen Rechtssystems unter menschenunwürdigen Bedingungen als politischer Häftling einsitzt.
(…) Wenn Journalisten ängstlich genug sind, beständig eine trügerische Sicherheit im Kampf gegen das eigene Gewissen gewinnen zu lassen, kann es dann nicht eine gute Idee sein, ihnen den Mut vorzuleben und so wiederum deren Mut zu stärken? Also werden wir zu den Journalisten gehen. In Dresden begleiten wir sie am 27. November 2019 ab 16 Uhr vor dem Haus der Presse in den Feierabend. In diesem Gebäude beherbergt die DDV Mediengruppe die Redaktionen zweier großer sächsischer Tageszeitungen…
Mahnwache für Julian Assange (Demo)
In Dresden, heute, Mittwoch, 27. Nov. 2019
Haus der Presse, Ostra Allee 20
Zeit: 16.30 bis 18.00 Uhr
Quelle: Ken FM

 

- Zum Seitenanfang.