SPD-
Dokumente, die NDR und WDR vorliegen, belegen, wie systematisch WikiLeaks-Gründer Assange und seine Besucher in der ecuadorianischen Botschaft in London ausgespäht wurden. Betroffen sind offenbar auch deutsche Journalisten.
Quelle: Tagesschau
SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.
Auswahl:
Wetter-Online :
:
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
Montag-Montag! :
Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Offenbar Journalisten überwacht: NDR erstattet Strafanzeige :
Presse
Freilich wäre es viel wichtiger und nötiger, dass der NDR sich für Herrn Assange einsetzte, aber vielleicht gibt es doch noch eine späte Wende. Ich fürchte nur, dass die Gegner der Demokratie bereits erreicht haben, was sie wollten, nämlich die Einschüchterung kritischer Berichterstatter und möglicher Aufdecker von Staatsverbrechen. Selbst wenn die britische Justiz wieder zu rechtsstaatlichen Verfahren und anerkennbaren Ergebnissen kommt und Herrn Assange als freien Mann entlässt, so wird er gleich als abschreckendes Beispiel fungieren. Irgendwie erinnert mich das an die Methoden der Breschnjew-Ära, als Oppositionelle oder als solche Geltende in der Psychiatrie der Sowjetunion verschwanden, und bestenfalls als menschliches Wrack herauskamen.
Anmerkung unseres Lesers S.B.K.: Das überrascht alles nicht und für jeden mit klarem Verstand ist schon lange ganz offensichtlich erkennbar, dass Julian Assange von Personen in den USA und weiteren geneigten Regierungen als Enemy No. 1 angesehen und folgerichtig auch so behandelt wird. Dazu kommt abermals Spionage in Botschaftsgebäuden. Diese Meldung allein beschreibt so viele himmelschreiende Sachverhalte. Da ändert auch der NDR nichts dran; besser sie erkennen die Lage, bevor Herr Assange tot ist.
Veröffentlicht am 01.12.2019
