16.06.2021 12:54 OLAF SCHOLZ BEI „FARBE BEKENNEN“-„JETZT DIE WEICHEN RICHTIG STELLEN“
Vizekanzler Olaf Scholz hat in der ARD klar gemacht, warum wir gemeinsam eine bessere Zukunft für uns alle gestalten können – und warum die Union dringend auf die Oppositionsbank gehört. Der SPD-Kanzlerkandidat wirft der Union vor, sich wichtigen Weichenstellungen für die Zukunft unseres Landes zu verweigern. Das Verhalten der Union „kostet uns Wohlstand und Arbeitsplätze“,
15.06.2021 12:51 Kultursommer ahoi, der Sonderfonds Kultur wird freigeschaltet
Ab heute sind die Registrierungen für Hilfen des von Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf den Weg gebrachten Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen möglich. Der Deutsche Bundestag hatte auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion dafür 2,5 Milliarden Euro bereitgestellt. „Es geht wieder los: Endlich können Kulturveranstalterinnen und -veranstalter die Events wieder planen und bleiben dank des Sonderfonds nicht auf den Kosten
14.06.2021 07:49 KEINE RENTE MIT 68!
Die SPD erteilt Gedankenspielen aus dem Bereich des Wirtschaftsministeriums für eine Rente mit 68 eine klare Absage. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sieht darin den Versuch für eine versteckte Rentenkürzung. Und Sozialminister Hubertus Heil hat bereits ein besseres Konzept – ohne ein gedrücktes Rentenniveau und ohne ein höheres Renteneintrittsalter. Ein Beratergremium des Wirtschaftsministeriums hatte am Dienstag die
14.06.2021 07:46 Sabine Dittmar zum Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz
Unsere Gesundheitsreformen: Stabile Finanzen, bessere Leistungen, mehr Qualität Heute verabschiedet der Bundestag mit dem Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz das letzte Gesundheitsgesetz in dieser Wahlperiode. Mit stabilen Beiträgen, besseren Leistungen und mehr Qualität ist es ein Spiegel sozialdemokratischer Gesundheitspolitik. Darum hat die SPD-Fraktion im Bundestag auch lange gerungen. „Wir garantieren auch 2022 – trotz Pandemie –, dass die Sozialversicherungsbeiträge
12.06.2021 07:46 Gabriele Hiller-Ohm zur Aufhebung der Reisewarnung
Perspektive für die Tourismusbranche Das Auswärtige Amt hat heute die generelle Reisewarnung für touristische Reisen aufgehoben. Diese Entscheidung kommt gerade rechtzeitig zu Beginn der Ferien in einigen Bundesländern, sagt die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Gabriele Hiller-Ohm. „Das Auswärtige Amt hat heute die generelle Reisewarnung für touristische Reisen aufgehoben. Diese Entscheidung kommt gerade rechtzeitig zu Beginn
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Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Kommunalpolitik
Die Gemeinde Berg widmet seit vielen Jahren konsequent öffentliche Plätze und Straßen den Widerstandskämpfern gegen den Nationalsozialismus. Dadurch soll die Geschichte im öffentlichen Raum präsent sein und darüber hinaus will man den Frauen und Männern des Widerstands ein ehrendes Gedenken schaffen.
Dabei kooperiert die Gemeinde mit der Schwarzachtal-Schule und regelmäßig gedenken Schüler, Lehrer und der Bürgermeister am Todestag von Sophie Scholl der Vorbilder, die ihr Leben für eine bessere Zukunft geben mussten und sich dieses Risikos auch bewusst waren.
Nun haben Einwohner aus dem Gemeindeteil Beckenhof die Gemeinde gebeten, die in der Gemeinderatssitzung am 19.12.2019 beschlossene Festlegung von Straßennamen im Baugebiet Richtheim-Straßfeld zu überprüfen. Durch den Straßennamen „Beckenhofener Straße“ im Bereich der derzeitige Gemeindeverbindungsstraße Richtheim - Beckenhof könnte sich bei der Post- und Paketzustellung eine Verwechslungsgefahr mit den Anwesen im Ort Beckenhof ergeben. Bürgermeister Helmut Himmler hat daher dem Gemeinderat unterbreitet, der Anregung zu entsprechen und er schlug vor, die große Haupterschließungsstraße im 140 000m²- Baugebiet nach Hitler-Attentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg (1907 – 21.7.1944) zu benennen.
Bereits beim Besuch mit Eintrag ins „Goldene Buch“ der Gemeinde der Stauffenberg-Enkelin Sophie von Bechtolsheim auf Einladung des Grünen-Ortsvereins habe er das angesprochen. Darüber hinaus – erinnerte SPD-Vorsitzende Erna Späth – könne man jetzt dem Wunsch der Soldaten- und Reservistenkameradschaft Berg entsprechen, eine Straße nach Stauffenberg zu benennen. So hat es der Gemeinderat auch beschlossen, so dass es in Berg im kommenden Jahr nach Abschluss der Erschließungsarbeiten in Berg-Richtheim eine „Stauffenbergstraße“ geben wird.
Sophie Scholl und die „Weiße Rose“
Den Mitgliedern der NS-Widerstandsgruppe „Weiße Rose“ hat die Gemeinde Berg bereits mehrere Straßen gewidmet. „Sie haben durch ihre Überzeugungsarbeit diesem grauenhaften Regime die Stirn geboten und wurden dafür hingerichtet“, sagte Bürgermeister Helmut Himmler beim Aufstellen der Straßenschilder 2014 im damals neuen Baugebiet „Am Ludwigskanal“.
Nach dem vor Jahren gebauten Sophie-Scholl-Platz im Herzen von Berg und nach dem Sophie-Scholl-Park an der Herrnstraße erinnert die Kommune nun mit fünf Straßen an Sophie Scholl, deren Bruder Hans Scholl und ihre Mitstreiter Christoph Probst, Willi Graf und Alexander Schmorell.
Georg Elser
Bereits 2010 hat der Berger Gemeinderat einstimmig den Vorschlag von Bürgermeister Helmut Himmler (SPD) befürwortet, die Seitenstraße der Ortsdurchfahrt von Berg und damit der Staatsstraße St 2240 nach Georg Elser zu benennen.
„Damit ehren wir die Person Elser und setzen ihm in unserer Gemeinde ein ehrendes Gedenken“, begründete Himmler damals seinen Vorschlag. In Zeiten des wieder gesellschaftsfähig gewordenen bornierten und kleinbürgerlichen Nationalismus in Verbindung mit Rassismus inmitten der Gesellschaft seien Menschen wie Elser Vorbilder für Aufrichtigkeit und demokratische Gesinnung.
Gemeinhin würden aus dem NS- Widerstand Adelige, hohe Militärs, Vertreter der Kirchen, Gewerkschaften, Parteien und des Bildungsbürgertums hervorgehoben, nicht aber die ganz einfachen Leute aus dem Volk. Dazu habe Georg Elser gehört.
Der schwäbische Schreinergeselle von der Ostalb hatte am 8. November 1939 versucht Adolf Hitler mit einem Sprengstoffattentat im Münchner Bürgerbräukeller umzubringen, doch der Zeitzünder schlug fehl, weil der „Führer“ 13 Minuten früher als geplant das Lokal verließ.
Flucht misslang
Noch am selben Tag versuchte der Einzeltäter über Konstanz in die rettende Schweiz zu flüchten. Doch er wurde von deutschen Zöllnern gestellt und am 9. April 1945, kurz vor Kriegsende, im KZ Dachau durch einen Genickschuss ermordet. Bei den Verhören durch die Gestapo bezeichnete sich Elser als Kommunist und Pazifist und gab an: „Ich habe den Krieg verhindern wollen“.
Der 1903 geborene Bauernsohn war ein begabter Tüftler. Die Bombe installierte er mit ungeheurer Ausdauer im Bürgerbräukeller hinter Hitlers Rednerpult. Nächtelang höhlte er heimlich eine tragende Säule aus und schaffte den Bauschutt in einer Aktentasche fort. So sollten ihn später auch seine entzündeten Knie verraten.
SPD-Kreistagsfraktion NM