17.07.2024 06:22 Rechtsextremes Magazin „Compact“: Wie Nancy Faeser das Verbot begründet
Das „Compact“-Magazin wurde verboten, weil es zentrale Werte der Verfassung bekämpfe, sagt Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Die wichtigsten Fragen und Antworten. Den ganzen Beitrag von Christian Rath gibt es bei vorwärts.de
17.07.2024 06:12 Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab
Pauschalreisende, die bei FTI gebucht haben, können sich nun auf die Rückzahlung ihrer Vorauszahlungen verlassen. Der in der vergangenen Legislaturperiode auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion im Gesetz verankerte Reisesicherungsfonds zeigt ganz aktuell seine Wirkung. „Alle Zahlungen, die Kunden an den Veranstalter einer Pauschalreise leisten, müssen abgesichert werden. Dafür haben wir in der letzten Legislaturperiode den Deutschen… Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab weiterlesen
16.07.2024 06:15 Haushalt 2025
Das Soziale wird gestärkt Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Die Einigung legt die Basis dafür, dass die soziale, innere und äußere Sicherheit weiter gewährleistet werden kann. Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Damit habe die Bundesregierung „in schwieriger… Haushalt 2025 weiterlesen
15.07.2024 06:13 EM war hochklassig
Die Fußball-Europameisterschaft im eigenen Land ist mit dem Finalspiel gestern zu Ende gegangen. Das Turnier war ein großer Erfolg und hat eindrucksvoll demonstriert, welche verbindende Kraft Sportgroßveranstaltungen haben können. Wir gratulieren Spanien zum verdienten Sieg im Turnier. Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Die Heim-EM war ein hochklassiges sportliches und friedliches Großevent. Gerade in turbulenten Zeiten ist… EM war hochklassig weiterlesen
04.07.2024 19:27 Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum)
Bahn frei für Balkonkraftwerke Der Bundestag verabschiedet heute Modernisierungen des Wohnungseigentumsrechts. Mit der Reform werden die Möglichkeiten zur virtuellen Eigentümerversammlungen erleichtert und Wohnungseigentümer:innen sowie Mieter:innen in die Lage versetzt, mit Balkonkraftwerken ihre Energiekosten zu senken. Daniel Rinkert, zuständiger Berichterstatter: „Mit der Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes stärken wir die Energiewende in den eigenen vier Wänden. Ab sofort… Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum) weiterlesen
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Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Kommunalpolitik
Die Gemeinde Berg widmet seit vielen Jahren konsequent öffentliche Plätze und Straßen den Widerstandskämpfern gegen den Nationalsozialismus. Dadurch soll die Geschichte im öffentlichen Raum präsent sein und darüber hinaus will man den Frauen und Männern des Widerstands ein ehrendes Gedenken schaffen.
Dabei kooperiert die Gemeinde mit der Schwarzachtal-Schule und regelmäßig gedenken Schüler, Lehrer und der Bürgermeister am Todestag von Sophie Scholl der Vorbilder, die ihr Leben für eine bessere Zukunft geben mussten und sich dieses Risikos auch bewusst waren.
Nun haben Einwohner aus dem Gemeindeteil Beckenhof die Gemeinde gebeten, die in der Gemeinderatssitzung am 19.12.2019 beschlossene Festlegung von Straßennamen im Baugebiet Richtheim-Straßfeld zu überprüfen. Durch den Straßennamen „Beckenhofener Straße“ im Bereich der derzeitige Gemeindeverbindungsstraße Richtheim - Beckenhof könnte sich bei der Post- und Paketzustellung eine Verwechslungsgefahr mit den Anwesen im Ort Beckenhof ergeben. Bürgermeister Helmut Himmler hat daher dem Gemeinderat unterbreitet, der Anregung zu entsprechen und er schlug vor, die große Haupterschließungsstraße im 140 000m²- Baugebiet nach Hitler-Attentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg (1907 – 21.7.1944) zu benennen.
Bereits beim Besuch mit Eintrag ins „Goldene Buch“ der Gemeinde der Stauffenberg-Enkelin Sophie von Bechtolsheim auf Einladung des Grünen-Ortsvereins habe er das angesprochen. Darüber hinaus – erinnerte SPD-Vorsitzende Erna Späth – könne man jetzt dem Wunsch der Soldaten- und Reservistenkameradschaft Berg entsprechen, eine Straße nach Stauffenberg zu benennen. So hat es der Gemeinderat auch beschlossen, so dass es in Berg im kommenden Jahr nach Abschluss der Erschließungsarbeiten in Berg-Richtheim eine „Stauffenbergstraße“ geben wird.
Sophie Scholl und die „Weiße Rose“
Den Mitgliedern der NS-Widerstandsgruppe „Weiße Rose“ hat die Gemeinde Berg bereits mehrere Straßen gewidmet. „Sie haben durch ihre Überzeugungsarbeit diesem grauenhaften Regime die Stirn geboten und wurden dafür hingerichtet“, sagte Bürgermeister Helmut Himmler beim Aufstellen der Straßenschilder 2014 im damals neuen Baugebiet „Am Ludwigskanal“.
Nach dem vor Jahren gebauten Sophie-Scholl-Platz im Herzen von Berg und nach dem Sophie-Scholl-Park an der Herrnstraße erinnert die Kommune nun mit fünf Straßen an Sophie Scholl, deren Bruder Hans Scholl und ihre Mitstreiter Christoph Probst, Willi Graf und Alexander Schmorell.
Georg Elser
Bereits 2010 hat der Berger Gemeinderat einstimmig den Vorschlag von Bürgermeister Helmut Himmler (SPD) befürwortet, die Seitenstraße der Ortsdurchfahrt von Berg und damit der Staatsstraße St 2240 nach Georg Elser zu benennen.
„Damit ehren wir die Person Elser und setzen ihm in unserer Gemeinde ein ehrendes Gedenken“, begründete Himmler damals seinen Vorschlag. In Zeiten des wieder gesellschaftsfähig gewordenen bornierten und kleinbürgerlichen Nationalismus in Verbindung mit Rassismus inmitten der Gesellschaft seien Menschen wie Elser Vorbilder für Aufrichtigkeit und demokratische Gesinnung.
Gemeinhin würden aus dem NS- Widerstand Adelige, hohe Militärs, Vertreter der Kirchen, Gewerkschaften, Parteien und des Bildungsbürgertums hervorgehoben, nicht aber die ganz einfachen Leute aus dem Volk. Dazu habe Georg Elser gehört.
Der schwäbische Schreinergeselle von der Ostalb hatte am 8. November 1939 versucht Adolf Hitler mit einem Sprengstoffattentat im Münchner Bürgerbräukeller umzubringen, doch der Zeitzünder schlug fehl, weil der „Führer“ 13 Minuten früher als geplant das Lokal verließ.
Flucht misslang
Noch am selben Tag versuchte der Einzeltäter über Konstanz in die rettende Schweiz zu flüchten. Doch er wurde von deutschen Zöllnern gestellt und am 9. April 1945, kurz vor Kriegsende, im KZ Dachau durch einen Genickschuss ermordet. Bei den Verhören durch die Gestapo bezeichnete sich Elser als Kommunist und Pazifist und gab an: „Ich habe den Krieg verhindern wollen“.
Der 1903 geborene Bauernsohn war ein begabter Tüftler. Die Bombe installierte er mit ungeheurer Ausdauer im Bürgerbräukeller hinter Hitlers Rednerpult. Nächtelang höhlte er heimlich eine tragende Säule aus und schaffte den Bauschutt in einer Aktentasche fort. So sollten ihn später auch seine entzündeten Knie verraten.
SPD-