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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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23.05.2024 18:00 Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern
Das Bundeskabinett hat am 22.05.2024 den von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorgelegten Gesetzentwurf zur Reform der ambulanten Gesundheitsversorgung beschlossen. Damit soll der strukturelle Notstand von Hausarztpraxen insbesondere in ländlichen Regionen abgefedert werden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Die gesundheitliche Versorgung der Patientinnen und Patienten muss dringend gestärkt werden. Schon heute haben Menschen Probleme einen Termin beim… Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern weiterlesen

20.05.2024 17:17 Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Straße im Berger Baugebiet Richtheim – Straßfeld nach Claus Schenk Graf von Stauffenberg benannt :

Kommunalpolitik

Die Gemeinde Berg widmet seit vielen Jahren konsequent öffentliche Plätze und Straßen den Widerstandskämpfern gegen den Nationalsozialismus. Dadurch soll die Geschichte im öffentlichen Raum präsent sein und darüber hinaus will man den Frauen und Männern des Widerstands ein ehrendes Gedenken schaffen.

Dabei kooperiert die Gemeinde mit der Schwarzachtal-Schule und regelmäßig gedenken Schüler, Lehrer und der Bürgermeister am Todestag von Sophie Scholl der Vorbilder, die ihr Leben für eine bessere Zukunft geben mussten und sich dieses Risikos auch bewusst waren.

Nun haben Einwohner aus dem Gemeindeteil Beckenhof die Gemeinde gebeten, die in der Gemeinderatssitzung am 19.12.2019 beschlossene Festlegung von Straßennamen im Baugebiet Richtheim-Straßfeld zu überprüfen. Durch den Straßennamen „Beckenhofener Straße“ im Bereich der derzeitige Gemeindeverbindungsstraße Richtheim - Beckenhof könnte sich bei der Post- und Paketzustellung eine Verwechslungsgefahr mit den Anwesen im Ort Beckenhof ergeben. Bürgermeister Helmut Himmler hat daher dem Gemeinderat unterbreitet, der Anregung zu entsprechen und er schlug vor, die große Haupterschließungsstraße im 140 000m²- Baugebiet nach Hitler-Attentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg (1907 – 21.7.1944) zu benennen.

Bereits beim Besuch mit Eintrag ins „Goldene Buch“ der Gemeinde der Stauffenberg-Enkelin Sophie von Bechtolsheim auf Einladung des Grünen-Ortsvereins habe er das angesprochen. Darüber hinaus – erinnerte SPD-Vorsitzende Erna Späth – könne man jetzt dem Wunsch der Soldaten- und Reservistenkameradschaft Berg entsprechen, eine Straße nach Stauffenberg zu benennen. So hat es der Gemeinderat auch beschlossen, so dass es in Berg im kommenden Jahr nach Abschluss der Erschließungsarbeiten in Berg-Richtheim eine „Stauffenbergstraße“ geben wird.

Sophie Scholl und die „Weiße Rose“

Den Mitgliedern der  NS-Widerstandsgruppe „Weiße Rose“ hat die Gemeinde Berg bereits mehrere Straßen gewidmet. „Sie haben durch ihre Überzeugungsarbeit diesem grauenhaften Regime die Stirn geboten und wurden dafür hingerichtet“, sagte Bürgermeister Helmut Himmler beim Aufstellen der Straßenschilder 2014 im damals neuen Baugebiet „Am Ludwigskanal“.

Nach dem vor Jahren gebauten Sophie-Scholl-Platz im Herzen von Berg und nach dem Sophie-Scholl-Park an der Herrnstraße erinnert die Kommune nun mit fünf Straßen an Sophie Scholl, deren Bruder Hans Scholl und ihre Mitstreiter Christoph Probst, Willi Graf und Alexander Schmorell.

Georg Elser

Bereits 2010 hat der Berger Gemeinderat einstimmig den Vorschlag von Bürgermeister Helmut Himmler (SPD) befürwortet, die Seitenstraße der Ortsdurchfahrt von Berg und damit der Staatsstraße St 2240 nach Georg Elser zu benennen.

„Damit ehren wir die Person Elser und setzen ihm in unserer Gemeinde ein ehrendes Gedenken“, begründete Himmler damals seinen Vorschlag. In Zeiten des wieder gesellschaftsfähig gewordenen bornierten und kleinbürgerlichen Nationalismus in Verbindung mit Rassismus inmitten der Gesellschaft seien Menschen wie Elser Vorbilder für Aufrichtigkeit und demokratische Gesinnung.

Gemeinhin würden aus dem NS- Widerstand Adelige, hohe Militärs, Vertreter der Kirchen, Gewerkschaften, Parteien und des Bildungsbürgertums hervorgehoben, nicht aber die ganz einfachen Leute aus dem Volk. Dazu habe Georg Elser gehört.

Der schwäbische Schreinergeselle von der Ostalb hatte am 8. November 1939 versucht Adolf Hitler mit einem Sprengstoffattentat im Münchner Bürgerbräukeller umzubringen, doch der Zeitzünder schlug fehl, weil der „Führer“ 13 Minuten früher als geplant das Lokal verließ.

Flucht misslang

Noch am selben Tag versuchte der Einzeltäter über Konstanz in die rettende Schweiz zu flüchten. Doch er wurde von deutschen Zöllnern gestellt und am 9. April 1945, kurz vor Kriegsende, im KZ Dachau durch einen Genickschuss ermordet. Bei den Verhören durch die Gestapo bezeichnete sich Elser als Kommunist und Pazifist und gab an: „Ich habe den Krieg verhindern wollen“.

Der 1903 geborene Bauernsohn war ein begabter Tüftler. Die Bombe installierte er mit ungeheurer Ausdauer im Bürgerbräukeller hinter Hitlers Rednerpult. Nächtelang höhlte er heimlich eine tragende Säule aus und schaffte den Bauschutt in einer Aktentasche fort. So sollten ihn später auch seine entzündeten Knie verraten.

 

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