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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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16.06.2021 12:54 OLAF SCHOLZ BEI „FARBE BEKENNEN“-„JETZT DIE WEICHEN RICHTIG STELLEN“
Vizekanzler Olaf Scholz hat in der ARD klar gemacht, warum wir gemeinsam eine bessere Zukunft für uns alle gestalten können – und warum die Union dringend auf die Oppositionsbank gehört. Der SPD-Kanzlerkandidat wirft der Union vor, sich wichtigen Weichenstellungen für die Zukunft unseres Landes zu verweigern. Das Verhalten der Union „kostet uns Wohlstand und Arbeitsplätze“,

15.06.2021 12:51 Kultursommer ahoi, der Sonderfonds Kultur wird freigeschaltet
Ab heute sind die Registrierungen für Hilfen des von Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf den Weg gebrachten Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen möglich. Der Deutsche Bundestag hatte auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion dafür 2,5 Milliarden Euro bereitgestellt. „Es geht wieder los: Endlich können Kulturveranstalterinnen und -veranstalter die Events wieder planen und bleiben dank des Sonderfonds nicht auf den Kosten

14.06.2021 07:49 KEINE RENTE MIT 68!
Die SPD erteilt Gedankenspielen aus dem Bereich des Wirtschaftsministeriums für eine Rente mit 68 eine klare Absage. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sieht darin den Versuch für eine versteckte Rentenkürzung. Und Sozialminister Hubertus Heil hat bereits ein besseres Konzept – ohne ein gedrücktes Rentenniveau und ohne ein höheres Renteneintrittsalter. Ein Beratergremium des Wirtschaftsministeriums hatte am Dienstag die

14.06.2021 07:46 Sabine Dittmar zum Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz
Unsere Gesundheitsreformen: Stabile Finanzen, bessere Leistungen, mehr Qualität Heute verabschiedet der Bundestag mit dem Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz das letzte Gesundheitsgesetz in dieser Wahlperiode. Mit stabilen Beiträgen, besseren Leistungen und mehr Qualität ist es ein Spiegel sozialdemokratischer Gesundheitspolitik. Darum hat die SPD-Fraktion im Bundestag auch lange gerungen. „Wir garantieren auch 2022 – trotz Pandemie –, dass die Sozialversicherungsbeiträge

12.06.2021 07:46 Gabriele Hiller-Ohm zur Aufhebung der Reisewarnung
Perspektive für die Tourismusbranche Das Auswärtige Amt hat heute die generelle Reisewarnung für touristische Reisen aufgehoben. Diese Entscheidung kommt gerade rechtzeitig zu Beginn der Ferien in einigen Bundesländern, sagt die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Gabriele Hiller-Ohm. „Das Auswärtige Amt hat heute die generelle Reisewarnung für touristische Reisen aufgehoben. Diese Entscheidung kommt gerade rechtzeitig zu Beginn

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Die Politiker warnen vor dem Kollaps der Intensivmedizin. Den gab es auch schon in den Vorjahren und dennoch wurde am Personal gespart. Das ist die Geschichte eines einzigartigen Politikversagens, meint Gunnar Schupelius […]

Veröffentlicht am 13.12.2020

Der eingangs zitierte »Vertrauensindex« könnte weiteren Stoff zum Nachdenken liefern: Im reichen Deutschland ist die soziale Ungleichheit höher als in den meisten Industrieländern – aber die Aufstiegschancen durch Bildung wesentlich geringer. Jeder Zweite hält den Kapitalismus für eine schädliche Gesellschaftsform, denn er vertrete nicht die Interessen der Bevölkerung.

Veröffentlicht am 26.07.2020

Die Corona-Krise hat Hoffnungen auf eine Überwindung des Neoliberalismus und eine postneoliberale politische Ordnung geweckt. Doch dafür spricht nur wenig.
Der Optimismus, der sich im Gefolge der Corona-Pandemie vielerorts herausgebildet hat, ist bemerkenswert. Beispielsweise glaubt Ulrike Herrmann, Wirtschaftsredakteurin bei der „taz“, dass die Corona-Krise „die neoliberale Ideologie beerdigen (dürfte), die die westliche Welt seit 1980 dominiert hat“. 

Veröffentlicht am 19.07.2020

Nach einem Treffen am 6. Februar 1990 mit DDR-Staatsbankpräsident Horst Kaminsky und dessen Wirtschaftsministerin Christa Luft gab Bundesbankpräsident Karl Otto Pöhl eine Presseerklärung ab: Pläne zu einer Währungsunion seien verfrüht. Bundeswirtschaftsminister Helmut Haussmann ergänzte: Die DDR werde ihre Währung schrittweise konvertibel machen und dabei vom Westen kräftig unterstützt werden.

Veröffentlicht am 05.07.2020

Wichtiger Schritt für die Verbesserung des Tier- und Verbraucherschutzes - Experten sollen umfassend über Strategien für tiergerechte Haltung berichten.

Veröffentlicht am 03.07.2020

Die Branche frohlockt bereits: Geringe Wertschwankungen und zweistellige Renditen dürften außerbörsliche Beteiligungen für Anleger auch in Corona-Zeiten attraktiv machen.
Während der Finanzkrise 2008 brauchten die Beteiligungshäuser nach der Analyse von Triago noch 24 Monate, bis sich die Branche von den Tiefständen erholt hatte und sich wieder auf dem vorherigen Niveau einpendelte. Diesmal sollte es den Prognosen nach schneller gehen. Der Berater begründet das unter anderem mit den massiven Staatshilfen für die Wirtschaft.

Veröffentlicht am 21.06.2020

Bundespolitik; Die „heilige Angela“ :

Jetzt wird entschieden, wie die durch die Pandemie entstandenen Lasten auf die Bevölkerung verteilt werden. Und dafür ist Angela Merkel mit ihrer Partei, der CDU, wahrlich die Falsche. Die wachsende Ungleichheit, die dazu führt, dass inzwischen die 45 reichsten Familien in Deutschland so viel besitzen wie die ärmere Hälfte der Bevölkerung zusammen, geht mit auf ihr Konto.

Veröffentlicht am 03.06.2020

Die Krise drängt BMW zu schnellem Handeln: Der Münchner Autobauer will den Stellenabbau beschleunigen. Der Vorstand verhandelt mit dem Betriebsrat darüber, wie er ohne betriebsbedingte Kündigungen möglichst bald rund 6000 der weltweit 126.000 Arbeitsplätze streichen kann.

Veröffentlicht am 29.05.2020

Als Adidas im März ankündigte, aufgrund der Coronakrise die Mietzahlungen für seine Filialen auszusetzen, brach über das Unternehmen eine Welle der Empörung herein. Ob Katarina Barley oder Andreas Scheuer: Politiker*innen jeder Couleur geißelten das unsolidarische Gebaren des Milliardenkonzerns, der die Krise schamlos ausnutze und die Kosten auf andere abwälze.

Veröffentlicht am 24.05.2020

Die Krise ist eine Chance, unsere Wirtschaft zum Wohle aller umzubauen. Es gilt mehr denn je, diese Welt zu retten – nicht ihre Zerstörer.
„Bitte nicht wiederbeleben!“ Dieses Etikett sollte an der Öl-, Flug- und Autoindustrie angebracht werden. Stattdessen sollten Regierungen die Mitarbeiter dieser Unternehmen finanziell unterstützen.

Veröffentlicht am 17.05.2020

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