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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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09.05.2021 18:27 AUS RESPEKT VOR DEINER ZUKUNFT
Wir wollen ein starkes, soziales Land für uns alle – mit Respekt voreinander und ein „Füreinander“ in ganz Europa. Zukunft wird jetzt gemacht. Wie wir morgen leben, entscheidet sich hier und jetzt. Wir sehen gerade: Eine starke Gesellschaft für alle, ein zupackender und effektiver Staat, öffentliche Investitionen in Infrastruktur, Wissenschaft und Forschung, eine kraftvolle Wirtschaft,

07.05.2021 07:48 50 Jahre Städtebauförderung – eine Erfolgsgeschichte weiterentwickeln
Seit 50 Jahren eine Erfolgsgeschichte: Die von der ersten sozialliberalen Koalition begonnene Städtebauförderung ist unverzichtbarer Bestandteil kommunaler Stadtentwicklung. Es war immer eine Stärke des Programms, dass unter dem Dach der Städtebauförderung die Entscheidungen vor Ort getroffen worden sind. Auf diesem Weg haben mittlerweile 3.900 Kommunen eine Zukunftsperspektive entwickeln können. Genau diese Dynamik gilt es während

07.05.2021 07:23 Bullmann: Europa braucht einen neuen Sozialvertrag – der Sozialgipfel in Porto könnte den Anfang machen
Im Vorfeld des Europatages am 9. Mai treffen sich Vertreter der EU- Mitgliedstaaten sowie ihre Staats- und Regierungschefs im Rahmen des Sozialgipfels am 7. und 8. Mai in Porto. Ziel der Zusammenkunft ist es, die Zukunft des europäischen Sozialmodells bis 2030 zu klären. Dazu der Europabeauftragte des SPD-Parteivorstands Udo Bullmann: „Der Sozialgipfel in Portoist das

06.05.2021 09:33 Für starke Betriebsräte
Heute behandelt der Deutsche Bundestag das Betriebsrätemodernisierungsgesetz in erster Lesung. Mit dem Gesetz soll die Gründung von Betriebsräten einfacher und sicherer werden. Mitarbeitende, die einen Betriebsrat gründen wollen, werden früher geschützt. Mitbestimmungsrechte werden ausgeweitet und digitale Betriebsratsarbeit geregelt. „Wenn Beschäftigte sich zusammenschließen, einen Betriebsrat gründen und durch Tarifverträge geschützt sind, meistern sie Strukturveränderungen und Krisen

02.05.2021 21:55 Gefährdung der Pressefreiheit geht auch auf das Konto der AfD
Zum Tag der Pressefreiheit am 3. Mai zeigen sich die stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Dirk Wiese und Katja Mast beunruhigt über zunehmde Gewalt gegen Medienschaffende. Dirk Wiese, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Die Pressefreiheit in Deutschland ist ein hohes und schützenswertes Gut. Deshalb ist sie auch im Grundgesetz verankert. Übergriffe auf Journalisten sind in keiner Weise akzeptabel. Die zunehmende

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Die Intensivstationen waren auch vor Corona schon am Limit :

Gesundheit

Die Politiker warnen vor dem Kollaps der Intensivmedizin. Den gab es auch schon in den Vorjahren und dennoch wurde am Personal gespart. Das ist die Geschichte eines einzigartigen Politikversagens, meint Gunnar Schupelius […]

Dabei war die Not schon lange groß. So warnte das Deutsche Ärzteblatt im Oktober 2019: „Bereits jetzt kommt es in Spitzenzeiten wie der Grippewelle 2017/2018 zu Einschränkungen in der Notfallversorgung der Bevölkerung.“
Direkt nach dieser großen Grippewelle, die rund 25.000 Todesopfer forderte, stellte das ARD-Mittagsmagazin am 27. März 2018 fest: „Die jährliche Grippe-Saison führt zu einer Krise im System.“ Als Beispiel wurde der Großraum München genannt, in dem in einer Nacht in jenem März alle Intensivstationen sämtlicher Krankenhäuser wegen Überfüllung geschlossen wurden. […]
Das tat man aber nicht. Im Gegenteil: Bundesweit wurden noch im September und Oktober über 3000 Intensivbetten abgebaut, wahrscheinlich um Personal einzusparen.
Quelle: Gunnar Schupelius in der BZ

 

Anmerkung Jens Berger: Die Analyse ist richtig und wurde etwas ausführlicher auch schon auf den NachDenkSeiten gemacht. Falsch ist jedoch die Behauptung, man habe 3.000 Intensivbetten abgebaut. Die Betten sind immer noch da, sie werden nur nicht mehr dem Intensivregister gemeldet, da sie zur Zeit personell nicht betrieben werden können. Dafür müsste man Personal von anderen Stationen abziehen, was jedoch zur Zeit nicht nötig ist.

Anmerkung JK: Vor diesem Hintergrund ist Merkels Phrase, dass gegenwärtig zu viel über Glühweinstände gesprochen werde und zu wenig über die Krankenschwestern und Pflegekräfte, an Zynismus nicht zu überbieten.

 

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