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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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23.05.2024 18:00 Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern
Das Bundeskabinett hat am 22.05.2024 den von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorgelegten Gesetzentwurf zur Reform der ambulanten Gesundheitsversorgung beschlossen. Damit soll der strukturelle Notstand von Hausarztpraxen insbesondere in ländlichen Regionen abgefedert werden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Die gesundheitliche Versorgung der Patientinnen und Patienten muss dringend gestärkt werden. Schon heute haben Menschen Probleme einen Termin beim… Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern weiterlesen

20.05.2024 17:17 Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

SPD-Stadt- und Kreisräte fordern solidarisches Handeln und appellieren an Impf-Unentschlossene :

Gesundheit

Jetzt seien im Landkreis Neumarkt – wie überall – die ehernen Grundsätze und durch die wechselhaften Zeiten bleibenden Anliegen der Sozialdemokratie gefragt. Nicht nur, aber aktuell insbesondere in der Covid-19-Krise sei individueller Schutz und solidarisches Handeln gegenüber den Mitmenschen dringend erforderlich.

Daher wollten sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Stadt und Landkreis Neumarkt auch nicht sonderlich mit den jüngsten Demonstrationen in Neumarkt befassen. Man müsse das trotz so manchem Ärger aushalten und es sei eben Kennzeichen eines demokratischen Gemeinwesens, dass man für und gegen alles Mögliche öffentlich demonstrieren darf – und sei es absurder Unsinn.

Es komme vor allen in den kommenden Wintermonaten darauf an, möglichst gut durch diese kritische Zeit zu kommen, hoffentlich nur wenige Menschen zu verlieren und diejenigen akut gefährdeten Mitmenschen zu schützen, die auf diesen Schutz der Gemeinschaft existentiell angewiesen seien.

Im Klinikum Neumarkt, in den Alten- und Pflegeeinrichtungen sowie in den zahlreichen Arztpraxen im ganzen Landkreis bemühen sich seit inzwischen fast zwei Jahren zahlreiche Ärzte und Pflegekräfte mitsamt den Verwaltungen, Reinigungs-, Küchendiensten etc. genau darum. Ihnen allen gehöre daher der uneingeschränkte Dank und Respekt der Bevölkerung angesichts der anhaltenden Belastungen.

 

Viele schwere Erkrankungen und der damit einhergehenden Belastungen wären mit einer höheren Impfquote vermeidbar und darum müsse die Erhöhung der Impfquote in den kommenden Wochen und Monaten im Zentrum des Handelns liegen. Die derzeitige Quote von rund zwei Dritteln in Bayern und im Landkreis Neumarkt mit vollständigem Impfschutz reiche eben bei Weitem nicht.

 

Gesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach sei fast immer richtig gelegen mit seinen verständlicherweise nicht erfreulichen Einschätzungen der Lage im Land. Seine Strategie sei jetzt auch klar, dass nämlich ein verantwortungsvoller Ausweg aus der Krise nur über Impfungen führen könne.

Vor diesem Hintergrund bitten die SPD-Stadt- und Kreisräte den rationalen Argumenten zugänglichen Impf-Zweiflern, sich selbst und die Mitmenschen durch Impfungen zu schützen und somit einen wichtigen Beitrag zur Überwindung der Covid-Bedrohungen zu leisten. Die mobilen Impfdienste kämen jetzt auch in die Gemeinden und Dörfer im Flächenlandkreis Neumarkt. Auch das werde voraussichtlich zu einer höheren Impfquote beitragen.

 

Nicht die sinnlose Spaltung der Gesellschaft, sondern ein solidarisches Miteinander sei das Gebot der Stunde. Nur durch gemeinsames Handeln könne der Ausweg aus der in mancher Hinsicht belastenden Covid-Lage gelingen – so der Aufruf der SPD-Kommunalpolitiker.

 

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