05.02.2023 15:53 Dirk Wiese zu Fluchtgeschehen/Migrationsgipfel
Was an Unterstützung möglich ist, machen wir auch möglich Die aktuelle Lage ist für Städte und Gemeinden aufgrund des Krieges in der Ukraine und dem generellen Fluchtgeschehen zweifelsohne herausfordernd, sagt Dirk Wiese. Er nimmt aber auch die Union in die Pflicht. „Die aktuelle Lage ist für die Städte und Gemeinden aufgrund des Krieges in der… Dirk Wiese zu Fluchtgeschehen/Migrationsgipfel weiterlesen
29.01.2023 17:45 MEHR WOHNGELD FÜR MEHR MENSCHEN
Kann ich mir meine Wohnung auch in Zukunft noch leisten? Diese Frage stellen sich Viele angesichts der gestiegenen Gas- und Strompreise. Damit die Miete und die Energiekosten kein Konto ins Minus bringen, gibt es jetzt das Wohngeld Plus. Wir haben das Wohngeld im Schnitt verdoppelt und die Zahl der Anspruchsberechtigten mehr als verdreifacht. Damit Wohnen für alle bezahlbar… MEHR WOHNGELD FÜR MEHR MENSCHEN weiterlesen
29.01.2023 17:44 SOZIALDEMOKRATISCHE ANTWORTEN AUF EINE WELT IM UMBRUCH
Die Kommission Internationale Politik des Parteivorstandes hat mit einer Neuausrichtung sozialdemokratischer internationaler Politik Antworten auf eine Welt im Umbruch formuliert. Wir dokumentieren das Ergebnispapier. Kommission Internationale Politik: „Sozialdemokratische Antworten auf eine Welt im Umbruch“
26.01.2023 17:46 Bernhard Daldrup zum Programm klimafreundlicher Neubau
Bernhard Daldrup, bau- und wohnungspolitischer Sprecher: Zwei neue Förderprogramme zur Unterstützung des Wohnungsneubaus gehen in Kürze an den Start. Ab März beginnt das Förderprogramm für klimafreundlichen Neubau (KFN). Ab Juni 2023 erfolgt eine bessere und zielgerichtete Neubauförderung für Familien. „Zusammen bilden die Maßnahmen einen starken Impuls für Eigentumsförderung und Klimaschutz. Beides hat für uns einen… Bernhard Daldrup zum Programm klimafreundlicher Neubau weiterlesen
17.01.2023 19:37 Rita Hagl-Kehl zum Verbot von Kindermarketing
Rita Hagl-Kehl, stellvertretende ernährungspolitische Sprecherin: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den längst überfälligen Vorstoß zwei großer Discounter, ungesunde Lebensmittel nicht länger gezielt an Kinder zu bewerben. Die beiden Discounter machen es vor, nun muss die gesamte Lebensmittelbranche nachziehen. Das Bundesernährungsministerium muss schnellstmöglich eine gesetzliche Regulierung von Kindermarketing vorgeben. „Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass die Vereinbarung… Rita Hagl-Kehl zum Verbot von Kindermarketing weiterlesen
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Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Gesundheit
Jetzt seien im Landkreis Neumarkt – wie überall – die ehernen Grundsätze und durch die wechselhaften Zeiten bleibenden Anliegen der Sozialdemokratie gefragt. Nicht nur, aber aktuell insbesondere in der Covid-19-Krise sei individueller Schutz und solidarisches Handeln gegenüber den Mitmenschen dringend erforderlich.
Daher wollten sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Stadt und Landkreis Neumarkt auch nicht sonderlich mit den jüngsten Demonstrationen in Neumarkt befassen. Man müsse das trotz so manchem Ärger aushalten und es sei eben Kennzeichen eines demokratischen Gemeinwesens, dass man für und gegen alles Mögliche öffentlich demonstrieren darf – und sei es absurder Unsinn.
Es komme vor allen in den kommenden Wintermonaten darauf an, möglichst gut durch diese kritische Zeit zu kommen, hoffentlich nur wenige Menschen zu verlieren und diejenigen akut gefährdeten Mitmenschen zu schützen, die auf diesen Schutz der Gemeinschaft existentiell angewiesen seien.
Im Klinikum Neumarkt, in den Alten- und Pflegeeinrichtungen sowie in den zahlreichen Arztpraxen im ganzen Landkreis bemühen sich seit inzwischen fast zwei Jahren zahlreiche Ärzte und Pflegekräfte mitsamt den Verwaltungen, Reinigungs-, Küchendiensten etc. genau darum. Ihnen allen gehöre daher der uneingeschränkte Dank und Respekt der Bevölkerung angesichts der anhaltenden Belastungen.
Viele schwere Erkrankungen und der damit einhergehenden Belastungen wären mit einer höheren Impfquote vermeidbar und darum müsse die Erhöhung der Impfquote in den kommenden Wochen und Monaten im Zentrum des Handelns liegen. Die derzeitige Quote von rund zwei Dritteln in Bayern und im Landkreis Neumarkt mit vollständigem Impfschutz reiche eben bei Weitem nicht.
Gesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach sei fast immer richtig gelegen mit seinen verständlicherweise nicht erfreulichen Einschätzungen der Lage im Land. Seine Strategie sei jetzt auch klar, dass nämlich ein verantwortungsvoller Ausweg aus der Krise nur über Impfungen führen könne.
Vor diesem Hintergrund bitten die SPD-Stadt- und Kreisräte den rationalen Argumenten zugänglichen Impf-Zweiflern, sich selbst und die Mitmenschen durch Impfungen zu schützen und somit einen wichtigen Beitrag zur Überwindung der Covid-Bedrohungen zu leisten. Die mobilen Impfdienste kämen jetzt auch in die Gemeinden und Dörfer im Flächenlandkreis Neumarkt. Auch das werde voraussichtlich zu einer höheren Impfquote beitragen.
Nicht die sinnlose Spaltung der Gesellschaft, sondern ein solidarisches Miteinander sei das Gebot der Stunde. Nur durch gemeinsames Handeln könne der Ausweg aus der in mancher Hinsicht belastenden Covid-Lage gelingen – so der Aufruf der SPD-Kommunalpolitiker.
SPD-Kreistagsfraktion NM