11.09.2024 17:43 Michael Schrodi zur EuGH-Entscheidung gegen Apple
Wichtiger Beitrag zu mehr Steuergerechtigkeit in Europa Apple hat in Irland jahrelang zu Unrecht von Steuervergünstigungen profitiert und muss nach einem neuen Urteil des Europäischen Gerichtshofs nun eine hohe Summe nachzahlen. Richtig so, sagt Michael Schrodi. „Der EuGH hat heute die Steuernachforderung der Europäischen Kommission in Höhe von 13 Milliarden Euro gegen Apple als rechtmäßig… Michael Schrodi zur EuGH-Entscheidung gegen Apple weiterlesen
11.09.2024 17:41 Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD (AfA) – „Keine Massenentlassungen, keine Standortschließungen!“
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD (AfA) fordert den VW-Vorstand auf, zügig in Verhandlungen mit dem Betriebsrat zu gehen. „Dabei darf es aber nicht um Standortschließungen oder betriebsbedingte Kündigungen gehen“, fordert die AfA-Bundesvorsitzende Cansel Kiziltepe. „Die Krise bei VW haben nicht die Beschäftigten verursacht! Vielmehr waren es offenbar Strategiefehler im Management – etwa im Bereich… Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD (AfA) – „Keine Massenentlassungen, keine Standortschließungen!“ weiterlesen
28.08.2024 15:59 Solidarität mit Solingen – Islamismus konsequent bekämpfen
der erbärmliche und feige islamistische Terroranschlag in Solingen hat unser Land erschüttert. Wir sind mit unseren Gedanken bei den Opfern, ihren Angehörigen und Freunden. Die Bilder, wie fremde Frauen und Männer sich in Solingen auf der Straße oder beim Einkaufen gegenseitig Halt geben, berühren uns alle. Die Solidarität, die aus ganz Deutschland nach Solingen gelangt,… Solidarität mit Solingen – Islamismus konsequent bekämpfen weiterlesen
26.08.2024 17:29 Bernhard Daldrup zur Lösung der kommunalen Altschuldenproblematik
Altschulden: Union muss ihre Blockade überwinden Um die Handlungsfähigkeit der Kommunen zu stärken und die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger vor Ort zu erhöhen, braucht es einen kommunalen Schuldenschnitt, sagt Bernhard Daldrup. Er nimmt vor allem die Union in die Pflicht. „Die Situation der kommunalen Finanzen ist weiterhin deutlich angespannt. Um die Handlungsfähigkeit der Kommunen… Bernhard Daldrup zur Lösung der kommunalen Altschuldenproblematik weiterlesen
06.08.2024 08:31 Erneuerbare Energie im Strommarkt
Beim Umstieg auf Erneuerbare Energien brauchen wir flexible Lösungen und eine effiziente Nutzung der Stromnetze, ohne den Ausbau zu behindern. Aus Sicht der SPD-Fraktion muss sich der zukünftige Strommarkt an den Erneuerbaren orientieren, denn nur so sichern wir eine nachhaltige und bezahlbare Energieversorgung. „Beim Umstieg auf Erneuerbare Energien brauchen wir flexible Lösungen, Speicher und eine… Erneuerbare Energie im Strommarkt weiterlesen
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Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Gesundheit
Jetzt seien im Landkreis Neumarkt – wie überall – die ehernen Grundsätze und durch die wechselhaften Zeiten bleibenden Anliegen der Sozialdemokratie gefragt. Nicht nur, aber aktuell insbesondere in der Covid-19-Krise sei individueller Schutz und solidarisches Handeln gegenüber den Mitmenschen dringend erforderlich.
Daher wollten sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Stadt und Landkreis Neumarkt auch nicht sonderlich mit den jüngsten Demonstrationen in Neumarkt befassen. Man müsse das trotz so manchem Ärger aushalten und es sei eben Kennzeichen eines demokratischen Gemeinwesens, dass man für und gegen alles Mögliche öffentlich demonstrieren darf – und sei es absurder Unsinn.
Es komme vor allen in den kommenden Wintermonaten darauf an, möglichst gut durch diese kritische Zeit zu kommen, hoffentlich nur wenige Menschen zu verlieren und diejenigen akut gefährdeten Mitmenschen zu schützen, die auf diesen Schutz der Gemeinschaft existentiell angewiesen seien.
Im Klinikum Neumarkt, in den Alten- und Pflegeeinrichtungen sowie in den zahlreichen Arztpraxen im ganzen Landkreis bemühen sich seit inzwischen fast zwei Jahren zahlreiche Ärzte und Pflegekräfte mitsamt den Verwaltungen, Reinigungs-, Küchendiensten etc. genau darum. Ihnen allen gehöre daher der uneingeschränkte Dank und Respekt der Bevölkerung angesichts der anhaltenden Belastungen.
Viele schwere Erkrankungen und der damit einhergehenden Belastungen wären mit einer höheren Impfquote vermeidbar und darum müsse die Erhöhung der Impfquote in den kommenden Wochen und Monaten im Zentrum des Handelns liegen. Die derzeitige Quote von rund zwei Dritteln in Bayern und im Landkreis Neumarkt mit vollständigem Impfschutz reiche eben bei Weitem nicht.
Gesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach sei fast immer richtig gelegen mit seinen verständlicherweise nicht erfreulichen Einschätzungen der Lage im Land. Seine Strategie sei jetzt auch klar, dass nämlich ein verantwortungsvoller Ausweg aus der Krise nur über Impfungen führen könne.
Vor diesem Hintergrund bitten die SPD-Stadt- und Kreisräte den rationalen Argumenten zugänglichen Impf-Zweiflern, sich selbst und die Mitmenschen durch Impfungen zu schützen und somit einen wichtigen Beitrag zur Überwindung der Covid-Bedrohungen zu leisten. Die mobilen Impfdienste kämen jetzt auch in die Gemeinden und Dörfer im Flächenlandkreis Neumarkt. Auch das werde voraussichtlich zu einer höheren Impfquote beitragen.
Nicht die sinnlose Spaltung der Gesellschaft, sondern ein solidarisches Miteinander sei das Gebot der Stunde. Nur durch gemeinsames Handeln könne der Ausweg aus der in mancher Hinsicht belastenden Covid-Lage gelingen – so der Aufruf der SPD-Kommunalpolitiker.
SPD-