SPD-Kreistagsfraktion NM
Wichtiger Schritt für die Verbesserung des Tier- und Verbraucherschutzes - Experten sollen umfassend über Strategien für tiergerechte Haltung berichten.
SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.
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05.02.2023 15:53 Dirk Wiese zu Fluchtgeschehen/Migrationsgipfel
Was an Unterstützung möglich ist, machen wir auch möglich Die aktuelle Lage ist für Städte und Gemeinden aufgrund des Krieges in der Ukraine und dem generellen Fluchtgeschehen zweifelsohne herausfordernd, sagt Dirk Wiese. Er nimmt aber auch die Union in die Pflicht. „Die aktuelle Lage ist für die Städte und Gemeinden aufgrund des Krieges in der… Dirk Wiese zu Fluchtgeschehen/Migrationsgipfel weiterlesen
29.01.2023 17:45 MEHR WOHNGELD FÜR MEHR MENSCHEN
Kann ich mir meine Wohnung auch in Zukunft noch leisten? Diese Frage stellen sich Viele angesichts der gestiegenen Gas- und Strompreise. Damit die Miete und die Energiekosten kein Konto ins Minus bringen, gibt es jetzt das Wohngeld Plus. Wir haben das Wohngeld im Schnitt verdoppelt und die Zahl der Anspruchsberechtigten mehr als verdreifacht. Damit Wohnen für alle bezahlbar… MEHR WOHNGELD FÜR MEHR MENSCHEN weiterlesen
29.01.2023 17:44 SOZIALDEMOKRATISCHE ANTWORTEN AUF EINE WELT IM UMBRUCH
Die Kommission Internationale Politik des Parteivorstandes hat mit einer Neuausrichtung sozialdemokratischer internationaler Politik Antworten auf eine Welt im Umbruch formuliert. Wir dokumentieren das Ergebnispapier. Kommission Internationale Politik: „Sozialdemokratische Antworten auf eine Welt im Umbruch“
26.01.2023 17:46 Bernhard Daldrup zum Programm klimafreundlicher Neubau
Bernhard Daldrup, bau- und wohnungspolitischer Sprecher: Zwei neue Förderprogramme zur Unterstützung des Wohnungsneubaus gehen in Kürze an den Start. Ab März beginnt das Förderprogramm für klimafreundlichen Neubau (KFN). Ab Juni 2023 erfolgt eine bessere und zielgerichtete Neubauförderung für Familien. „Zusammen bilden die Maßnahmen einen starken Impuls für Eigentumsförderung und Klimaschutz. Beides hat für uns einen… Bernhard Daldrup zum Programm klimafreundlicher Neubau weiterlesen
17.01.2023 19:37 Rita Hagl-Kehl zum Verbot von Kindermarketing
Rita Hagl-Kehl, stellvertretende ernährungspolitische Sprecherin: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den längst überfälligen Vorstoß zwei großer Discounter, ungesunde Lebensmittel nicht länger gezielt an Kinder zu bewerben. Die beiden Discounter machen es vor, nun muss die gesamte Lebensmittelbranche nachziehen. Das Bundesernährungsministerium muss schnellstmöglich eine gesetzliche Regulierung von Kindermarketing vorgeben. „Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass die Vereinbarung… Rita Hagl-Kehl zum Verbot von Kindermarketing weiterlesen
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Montag-Montag! :
Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
SPD setzt Anhörung zum Tierwohl in der Nutztierhaltung durch :
Landwirtschaft & Forsten
Die SPD-Abgeordneten Martina Fehlner, Ruth Müller und Florian von Brunn begrüßen den Beschluss über eine Expertenanhörung zum Tierwohl in der Nutztierhaltung, die auf Initiative der BayernSPD-Landtagsfraktion hin stattfinden wird. Der entsprechende Antrag wurde im heutigen (02.07.) Ausschuss für Umwelt- und Verbraucherschutz verabschiedet. Florian von Brunn, Verbraucherschutzexperte und Ausschussmitglied erklärt: "Die Tierschutzskandale der letzten Zeit und die aktuelle Debatte über Schlachthöfe zeigen ganz deutlich: Der Tierschutz in der Nutztierhaltung muss deutlich verbessert werden! Deswegen haben wir diese Anhörung durchgesetzt, die das Tierwohl voranbringen soll. Außerdem wollen wir mehr tierwohlgerechte Produkte und mehr Transparenz im Interessen der Verbraucherinnen und Verbraucher."
Ruth Müller, agrarpolitische Sprecherin und ebenfalls Mitglied im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz, betont außerdem, dass die Expertenanhörung mit dem Titel „Herausforderungen der Nutztierhaltung hinsichtlich einer signifikanten Verbesserung des Tierwohls“ auch neue Perspektiven für Nutztierhalterinnen und -halter eröffnen muss: "Wir brauchen Strategien, wie sich durch die Vermarktung von Tierwohlprodukten auch Chancen für die Erzeugerinnen und Erzeuger ergeben können. Außerdem sollen die Expertinnen und Experten der Frage nachgehen, welche Fördermöglichkeiten sowie Regulierungen im Bereich der Nutztierhaltung sinnvoll sind. Denn Nutzviehbetriebe, die dem Tierwohl bereits Rechnung tragen, sollen dafür auch belohnt werden."
Die SPD-Tierschutzexpertin Martina Fehlner unterstreicht: "Die wiederkehrenden Tierschutzskandale und die große mediale Resonanz darauf zeigen, wie wichtig ein umfassender Tierschutz für die Gesellschaft geworden ist. Mit der Anhörung wollen wir auch dem Problem der Kontrollstrukturen nachgehen, um Missstände in der Tierhaltung frühzeitig zu erkennen und zu eliminieren. Das sind wir den Tieren, aber auch den Verbraucherinnen und Verbrauchern mehr als schuldig."
Veröffentlicht am 03.07.2020
