SPD-Kreistagsfraktion NM
Wichtiger Schritt für die Verbesserung des Tier- und Verbraucherschutzes - Experten sollen umfassend über Strategien für tiergerechte Haltung berichten.
SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.
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22.10.2020 09:36 SPD-Wirtschaftsforum veröffentlicht Positionspapier zur Wirtschaftspolitik in den Ländern
Berlin, den 20. Oktober. Das Wirtschaftsforum der SPD e.V. hat heute das Positionspapier „Innovativ, zukunftsorientiert, nachhaltig – Best-Practice-Beispiele sozialdemokratischer Wirtschaftspolitik auf Länderebene“ veröffentlicht. Zu dessen UnterstützerInnen zählen hochrangige WirtschaftspolitikerInnen aller 16 Länder des Bundes.Im Fokus stehen Kernbereiche sozialdemokratischer Wirtschafts-, Industrie- und Arbeitspolitik, die auf gute Arbeitsplätze, Investitionen in Infrastruktur und Innovation und gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen
22.10.2020 08:59 Kunst und Kultur in der Pandemie: Ermöglichen, erhalten, sichern.
Angesichts der Debatten über neuerliche Einschränkungen des öffentlichen Lebens zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erklärt Carsten Brosda, Vorsitzender des Kulturforums der Sozialdemokratie: Wir alle müssen jetzt dazu beitragen, möglichst viel Kunst und Kultur heute zu ermöglichen, mittelfristig abzusichern und langfristig krisenfest zu machen. Überall auf der Welt befinden sich Gesellschaften im Kampf gegen die Corona-Pandemie in einer
21.10.2020 20:44 Verfassungsfeinde konsequent bekämpfen
Der heute vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts ermöglicht dem Bundesamt für Verfassungsschutz, noch effektiver gegen Extremisten und Verfassungsfeinde in der analogen wie digitalen Welt vorgehen zu können. „Extremisten bedrohen unsere freie Gesellschaft. Daher benötigt unsere Demokratie einen Verfassungsschutz als Frühwarnsystem, der wirksam gegen alle Verfassungsfeinde – ob online oder offline – vorgeht.
21.10.2020 19:42 Zu schwache Ergebnisse der EU-Agrarminister
Die EU-Staaten haben bis in die Morgenstunden über die künftige Agrarpolitik verhandelt. Unser Fraktionsvize Matthias Miersch und agrarpolitischer Sprecher Rainer Spiering zeigen sich damit nicht zufrieden: „Das reicht nicht!“ „Das reicht nicht! Offensichtlich verkennen die Agrarminister die Lage und legen zu schwache Ergebnisse zur GAP vor. Die Neuausrichtung der europäischen Agrarmilliarden ist ein wichtiger Schlüssel für den
21.10.2020 18:42 Katja Mast zu Kabinettsbeschlüssen
Sich an Kindern zu vergreifen, ist das Allerletzte, sagt Katja Mast. Die SPD-Fraktionsvizin begrüßt den Kabinettsbeschluss vom Mittwoch ausdrücklich. „Sich an Kindern zu vergreifen, ist das Allerletzte. Es ist erbärmlich. Es ist widerlich. Es zerstört zerbrechliche Seelen. Deshalb ist es absolut richtig, dass das Kabinett heute beschlossen hat, das Gesetz weiter zu verschärfen und auch
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Montag-Montag! :
Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
SPD setzt Anhörung zum Tierwohl in der Nutztierhaltung durch :
Landwirtschaft & Forsten
Die SPD-Abgeordneten Martina Fehlner, Ruth Müller und Florian von Brunn begrüßen den Beschluss über eine Expertenanhörung zum Tierwohl in der Nutztierhaltung, die auf Initiative der BayernSPD-Landtagsfraktion hin stattfinden wird. Der entsprechende Antrag wurde im heutigen (02.07.) Ausschuss für Umwelt- und Verbraucherschutz verabschiedet. Florian von Brunn, Verbraucherschutzexperte und Ausschussmitglied erklärt: "Die Tierschutzskandale der letzten Zeit und die aktuelle Debatte über Schlachthöfe zeigen ganz deutlich: Der Tierschutz in der Nutztierhaltung muss deutlich verbessert werden! Deswegen haben wir diese Anhörung durchgesetzt, die das Tierwohl voranbringen soll. Außerdem wollen wir mehr tierwohlgerechte Produkte und mehr Transparenz im Interessen der Verbraucherinnen und Verbraucher."
Ruth Müller, agrarpolitische Sprecherin und ebenfalls Mitglied im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz, betont außerdem, dass die Expertenanhörung mit dem Titel „Herausforderungen der Nutztierhaltung hinsichtlich einer signifikanten Verbesserung des Tierwohls“ auch neue Perspektiven für Nutztierhalterinnen und -halter eröffnen muss: "Wir brauchen Strategien, wie sich durch die Vermarktung von Tierwohlprodukten auch Chancen für die Erzeugerinnen und Erzeuger ergeben können. Außerdem sollen die Expertinnen und Experten der Frage nachgehen, welche Fördermöglichkeiten sowie Regulierungen im Bereich der Nutztierhaltung sinnvoll sind. Denn Nutzviehbetriebe, die dem Tierwohl bereits Rechnung tragen, sollen dafür auch belohnt werden."
Die SPD-Tierschutzexpertin Martina Fehlner unterstreicht: "Die wiederkehrenden Tierschutzskandale und die große mediale Resonanz darauf zeigen, wie wichtig ein umfassender Tierschutz für die Gesellschaft geworden ist. Mit der Anhörung wollen wir auch dem Problem der Kontrollstrukturen nachgehen, um Missstände in der Tierhaltung frühzeitig zu erkennen und zu eliminieren. Das sind wir den Tieren, aber auch den Verbraucherinnen und Verbrauchern mehr als schuldig."
Veröffentlicht am 03.07.2020
