16.06.2021 12:54 OLAF SCHOLZ BEI „FARBE BEKENNEN“-„JETZT DIE WEICHEN RICHTIG STELLEN“
Vizekanzler Olaf Scholz hat in der ARD klar gemacht, warum wir gemeinsam eine bessere Zukunft für uns alle gestalten können – und warum die Union dringend auf die Oppositionsbank gehört. Der SPD-Kanzlerkandidat wirft der Union vor, sich wichtigen Weichenstellungen für die Zukunft unseres Landes zu verweigern. Das Verhalten der Union „kostet uns Wohlstand und Arbeitsplätze“,
15.06.2021 12:51 Kultursommer ahoi, der Sonderfonds Kultur wird freigeschaltet
Ab heute sind die Registrierungen für Hilfen des von Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf den Weg gebrachten Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen möglich. Der Deutsche Bundestag hatte auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion dafür 2,5 Milliarden Euro bereitgestellt. „Es geht wieder los: Endlich können Kulturveranstalterinnen und -veranstalter die Events wieder planen und bleiben dank des Sonderfonds nicht auf den Kosten
14.06.2021 07:49 KEINE RENTE MIT 68!
Die SPD erteilt Gedankenspielen aus dem Bereich des Wirtschaftsministeriums für eine Rente mit 68 eine klare Absage. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sieht darin den Versuch für eine versteckte Rentenkürzung. Und Sozialminister Hubertus Heil hat bereits ein besseres Konzept – ohne ein gedrücktes Rentenniveau und ohne ein höheres Renteneintrittsalter. Ein Beratergremium des Wirtschaftsministeriums hatte am Dienstag die
14.06.2021 07:46 Sabine Dittmar zum Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz
Unsere Gesundheitsreformen: Stabile Finanzen, bessere Leistungen, mehr Qualität Heute verabschiedet der Bundestag mit dem Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz das letzte Gesundheitsgesetz in dieser Wahlperiode. Mit stabilen Beiträgen, besseren Leistungen und mehr Qualität ist es ein Spiegel sozialdemokratischer Gesundheitspolitik. Darum hat die SPD-Fraktion im Bundestag auch lange gerungen. „Wir garantieren auch 2022 – trotz Pandemie –, dass die Sozialversicherungsbeiträge
12.06.2021 07:46 Gabriele Hiller-Ohm zur Aufhebung der Reisewarnung
Perspektive für die Tourismusbranche Das Auswärtige Amt hat heute die generelle Reisewarnung für touristische Reisen aufgehoben. Diese Entscheidung kommt gerade rechtzeitig zu Beginn der Ferien in einigen Bundesländern, sagt die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Gabriele Hiller-Ohm. „Das Auswärtige Amt hat heute die generelle Reisewarnung für touristische Reisen aufgehoben. Diese Entscheidung kommt gerade rechtzeitig zu Beginn
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Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Gesundheit
Ziel regionaler Gesundheitspolitik – die Gesundheit der Bevölkerung zu verbessernDie Akteure vor Ort kennen die jeweils konkreten Besonderheiten, können die Lage am besten beurteilen und passgenaue Maßnahmen entwickeln. Solche lokal erarbeiteten Lösungen haben zudem eine höhere Bindungswirkung und Akzeptanz. Die Gesundheitsregionenplus bemühen sich um die Optimierung der regionalen Gesundheitsvorsorge und -Versorgung, sowie der Pflege in Bayern.
Der aktuelle Konflikt um die Schließung des Krankenhauses in Parsberg ist aus Sicht des Berger Bürgermeisters und stellvertretenden Landrats Helmut Himmler durchaus verständlich. Man sollte auch außerhalb von Parsberg versuchen zu verstehen und auch die mitunter von Emotionen getragenen Reaktionen respektieren. Das Krankenhaus habe immer zur Identität der Stadt gehört, viele Menschen seien dort als Patienten gewesen oder hätten dort gearbeitet und all das sei jetzt rasch zu Ende gegangen.
Die aktuelle Diskussion müsse aber auf den gesamten Landkreis ausgeweitet werden mit der Fragestellung, welche Gesundheitsstrukturen denn in den 19 Kommunen in Zukunft benötigt werden. Nicht aufgeregtes Stückwerk, sondern ein fundiertes Konzept der Gesundheitsversorgung im Sinne der Bürgerinnen und Bürger sei die anstehende Aufgabe. In dieser Hinsicht – so Himmler bei den derzeitigen Bürgerversammlungen in seiner Gemeinde – sei die Landkreispolitik nicht auf der Höhe der Zeit.
Gesundheitsregionplus - Entscheidungen vor Ort treffen
Mit dem Konzept „Gesundheitsregionenplus“ will das Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege die medizinische Versorgung, die Prävention und die pflegerische Versorgung im Freistaat durch regionale Netzwerke weiter verbessern.
Die regionalen Netzwerke sollen auf kommunaler Ebene einer zukunftsfähigen Gesundheitsversorgung der Bevölkerung beitragen und das Ministerium unterstützt die Gesundheitsregionenplus durch Beratung und Fördermittel.
Ziel regionaler Gesundheitspolitik – die Gesundheit der Bevölkerung zu verbessern
Die Akteure vor Ort kennen die jeweils konkreten Besonderheiten, können die Lage am besten beurteilen und passgenaue Maßnahmen entwickeln. Solche lokal erarbeiteten Lösungen haben zudem eine höhere Bindungswirkung und Akzeptanz.
Die Gesundheitsregionenplus bemühen sich um die Optimierung der regionalen Gesundheitsvorsorge und -Versorgung, sowie der Pflege in Bayern. Sie können in ihrem Bereich dazu einen maßgeblichen Beitrag leisten. Die Schwerpunkte ihrer Arbeit liegen bei der Gesundheitsversorgung, -förderung, Prävention und Pflege. Dazu gehören zum Beispiel die Versorgung mit Haus- und Fachärzten, Patienteninformationen, die ambulant-stationäre Zusammenarbeit, die Gewinnung von Pflegekräften als auch Themen im Bereich Bewegungsförderung, Suchtvorbeugung oder Kinder- und Jugendgesundheit. Weitere Themen können entsprechend den lokalen Gegebenheiten aufgegriffen werden.
Organisation und staatliche Förderung
Im Netzwerk sollen alle Akteure, die an der Gesundheitsförderung und Prävention und der Gesundheitsversorgung und der Pflege vor Ort beteiligt sind, sowie Kommunalpolitiker vertreten sein. Den Vorsitz des Netzwerks hat in der Regel der Landrat oder der Oberbürgermeister inne.
Staatliche Unterstützung
Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege fördert die Einrichtung und den Betrieb einer Geschäftsstelle (eine Vollzeitstelle) einer Gesundheitsregionplus mit jährlich maximal 50.000 Euro für bis zu fünf Jahre (Festbetragsfinanzierung). Die Zuwendungsempfänger sollen in der Regel bare Eigenmittel von mindestens 10% einbringen.
Das Bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit unterstützt und berät Interessierte bei Fragen zur Antragsstellung.
Fördervoraussetzungen
Die Antragstellung ist beim Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit möglich. Folgende Voraussetzungen sind für neue Gesundheitsregionenplus für eine Förderung nötig:
• Einrichtung der genannten Gremien
• Behandlung der verpflichtenden Handlungsfelder „Gesundheitsförderung und Prävention“, „Gesundheitsversorgung“ sowie „Pflege“
• Jährlich ein Umsetzungsplan mit Maßnahmen in angemessenem Umfang
• Berücksichtigung des jeweiligen Schwerpunktthemas des Bayerischen Gesundheitsministeriums bei Prävention
• Vorlage halbjährlicher Fortschrittsberichte beim Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
• Teilnahme an der Gesamtevaluation aller Gesundheitsregionenplus durch das LGL
Bayernweit gibt es derzeit bereits 50 Gesundheitsregionenplus, diese entsprechen 62 von insgesamt 96 Landkreisen und kreisfreien Städten. Nach Auffassung Himmlers sollte der Landkreis Neumarkt siech ebenfalls auf den Weg machen, um im gesamten Landkreis die erforderlichen Weichenstellungen für eine bestmögliche Gesundheitsversorgung zu schaffen. In der nächsten Woche wird sich auch die SPD-Kreistagsfraktion mit dem Thema befassen.
SPD-Kreistagsfraktion NM