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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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19.03.2019 20:09 Wir brauchen flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunknetze
Die SPD-Bundestagsfraktion schlägt ein Bundesförderprogramm Mobilfunk vor, um die Regionen zu versorgen, in denen sich Investitionen für Telekommunikationsunternehmen finanziell nicht rentieren. Dort, wo der Marktausbau versagt, muss der Staat eingreifen und für die Infrastruktur Sorge tragen. Nur so können die sogenannten weißen Flecken geschlossen werden. „Noch immer gibt es zahlreiche Funklöcher in Deutschland. Ursächlich hierfür

18.03.2019 15:16 ASF – Frauen verdienen mehr!
Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischen Frauen (ASF) Maria Noichl erklärt: Wie in jedem Jahr bedeutet dieses Datum, dass Frauen im Vergleich zu ihren männlichen Kollegen bis zu diesem Tag umsonst gearbeitet haben. Bedingt wird dies durch einen nach wie vor bestehenden Gender Pay Gap von 21 Prozent in Deutschland, einem der größten in der ganzen

15.03.2019 07:31 AG Selbst Aktiv begrüßt die Einigung der Regierungskoalition zum Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen
Anlässlich der Einigung der Koalition erklärt der Vorsitzende von Selbst Aktiv Karl Finke: Das Bundesverfassungsgericht hatte mit seinem Urteil vom 29. Januar 2019 die Aufrechterhaltung von Wahlrechtsausschlüssen für Menschen, die unter Vollbetreuung aller Angelegenheiten stehen, für verfassungswidrig erklärt. Dies gilt auch für Straftäter, die wegen Schuldunfähigkeit in einem geschlossenen psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind. Die Karlsruher

13.03.2019 20:29 „Europa muss politischer werden“
Exklusiv-Interview mit Vizekanzler Olaf Scholz Der Bundesfinanzminister erläutert für spdfraktion.de das sozialdemokratische Konzept eines sozialen Europas und begründet, weshalb eine Reform des Sozialstaates notwendig ist. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

10.03.2019 21:19 Achim Post zum „Europa-Konzept“ der CDU-Vorsitzenden
Echter Fortschritt für ein starkes und gerechteres Europa sieht anders aus. Kramp-Karrenbauers Antwort auf Macron lasse jeden sozialen Gestaltungsanspruch für Europa vermissen, kritisiert SPD-Fraktionsvize Achim Post. Dabei seien europäische Mindestlöhne Teil des Koalitionsvertrages. Frau Kramp-Karrenbauers Antwort auf Präsident Macron ist in vielen Punkten schlicht und einfach eine Absage. Echter Fortschritt für ein starkes und gerechteres Europa

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Aha, deutsche Mobilfunkanbieter sollen sich also an amerikanische Firmen halten, “denn chinesische Technologiekonzerne müssen mit dem chinesischen Geheimdienst kooperieren”. Hat der Kommentator (Marcus Pindur, DLF) wirklich noch nie von den in den USA gefürchteten “National Security Letters” gehört, die US-Technologiefirmen unter Strafandrohung zu vollständiger und stillschweigender Kooperation mit den Geheimdiensten zwingen – und auch dazu, diese Kooperation stets zu leugnen.

Veröffentlicht am 18.03.2019

Horst Teltschik, über lange Jahre außenpolitischer Berater von Helmut Kohl, hat in einem Interview mit dem Spiegel die westliche Politik gegenüber Russland scharf kritisiert.

Veröffentlicht am 12.03.2019

Der wirtschaftliche Hintergrund beim Klinikum Neumarkt und der Kreisaushalt 2019 waren die herausragenden Themen bei der Kreistagsfraktionssitzung der Sozialdemokraten im Landkreis Neumarkt.

Veröffentlicht am 10.03.2019

Es fehlt an Lehrerinnen und Lehrern. Im Juni vergangenen Jahres, als der Nationale Bildungsbericht vorgestellt wurde, redeten diesbezüglich um den heißen Brei.

Veröffentlicht am 02.03.2019

Jetzt ist es passiert: Die „Giftgas“-Gräuelmärchen der Tagesschau aus den syrischen Orten Duma und Sarakib sind als fauler Zauber aufgeflogen. Ein unmittelbar an dem Fake beteiligter BBC-Producer hat sie als Inszenierung der „Weißhelme“ beschrieben. Trotzdem denkt die ARD-aktuell-Redaktion nicht daran, sich zu der beschämenden journalistischen Pleite zu bekennen und für den Propagandadreck von damals zu entschuldigen.

Veröffentlicht am 25.02.2019

Kommunalpolitik; Berger Hallenbad eröffnet :

Das Sport- und Kulturzentrum kostet nach Aussage des Rathauschefs rund 13 Millionen Euro. Darin enthalten seien auch die Kosten für den Neubau der Außensportanlagen, den ÖPNV-Platz, Park+Ride-Platz sowie den Kulturplatz zwischen Mehrzweckhalle und Mittelschulgebäude.

 

Veröffentlicht am 19.02.2019

Das Ziel der SPD, den gesetzlichen Mindestlohn in Deutschland auf 12 Euro anzuheben, ist unter vielen Gewerkschaftsvertretern auf Skepsis gestoßen. Schließlich könnten dadurch gerade in Branchen mit niedrigem Lohnniveau tarifvertraglich geregelte Löhne ausgehebelt werden.

Veröffentlicht am 16.02.2019

Die Äußerungen der Rechtsvorständin des Volkswagenkonzerns, Hiltrud Werner, haben es in sich und schlagen in der Politik hohe Wellen. Dass Dieselfahrer sich von VW betrogen fühlen, nimmt sie mit Bedauern zur Kenntnis.

Veröffentlicht am 08.02.2019

Der Protest hat gewirkt: Die Schweizer Ständerat fordert nun auch den sofortigen Beitritt zum internationalen Atomwaffenverbot. Damit machen sich beide Kammern des dortigen Parlaments für einen Kurswechsel der Regierung stark. Zuvor hatten mehr als 20 000 Menschen die Petition für das Atomwaffenverbot unterschrieben, auch viele aus Deutschland.

Veröffentlicht am 06.02.2019

Die Wissenschafter haben Studien zu 16 704 Populationen von 4005 Wirbeltierarten auf der ganzen Welt ausgewertet, von Säugetieren, Vögeln, Fischen, Amphibien und Reptilien. Ergebnis: Die Bestände haben sich in den vergangenen 44 Jahren um fast zwei Drittel verringert.

Veröffentlicht am 28.01.2019

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