SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz

Sozial. Engagiert. Für unsere Gemeinde.

Unsere Eliten, der Geldadel und die Kirchensteuer

Bekanntlich hatte Esser auf Vorschlag des Mannesmann-Hauptaktionärs Li Kasching aus Hongkong, der durch Essers Verhandlungsführung mit dem Aufkäufer Vodafon etwa 8 Milliarden Euro „verdient“ hatte, aus der Mannesmann-Kasse eine etwas unkoschere 16-Millionen-Euro-Prämie bekommen. Die Kirchensteuer betrug 500.000 Euro. Doch wie agiert dann unser geplagter und Geldadel...?

 

US-Forschungsinstitut: Über eine Million Tote im Irak im Namen der "Freiheit"

Irak-Krieg forderte bislang über eine Million Tote
Das US-amerikanische Forschungsinstitut »Just Foreign Policy« in Washington hat in seinem neuesten Informationsbulletin informiert, dass den eigenen Untersuchungsergebnissen zufolge bislang 1.366.350 Irakerinnen und Iraker seit Beginn der US-Invasion im März 2003 ihr Leben verloren haben.

 

Die Bankenabgabe als Larifari-Politik

Durch die Bankenabgabe sollen die Kreditinstitute an künftigen Finanzkrisen beteiligt werden: Die Abgabe können die Banken aber wahrscheinlich von der Steuer absetzen.

 

Bad Oeynhausen zockte um Zinsen

Bei dem Versuch, die klammen Stadtfinanzen zwischen zu niedrigen Einnahmen, zu hohen Ausgaben und einem wachsenden Schuldenberg hindurch zu lavieren, liegen der taz für die nordrhein-westfälische Kleinstadt Bad Oeynhausen am Südrand des Wiehengebirges im Kreis Minden-Lübbecke hunderte Seiten interner Dokumente vor, die den Verdacht erhärten, dass die Kommune bei den Finanzen über Jahre hinweg verschleiert und dabei demokratische Spielregeln missachtet hat.

 

Der Journalismus und die Finanzkrise

Vor der Krise berichteten die untersuchten Publikationen meist unkritisch über die Finanzmärkte, Gegenmeinungen und Kritiker kamen kaum zu Wort und dem Konsumenten wurde ein tieferer Einblick in die Hintergründe der Finanzmärkte und der Finanzmarktpolitik verwehrt. Stattdessen dominierten die PR-Schablonen von Akteuren wie Banken, Managern oder Unternehmen beziehungsweise deren Interessengruppen die Berichterstattung.

 

Politik wird von Finanzlobby beherrscht

Der Buchautor, Analyst und ehemalige Banker Robert Leuschel wird von den Medien als eine Art „Crash-Prophet“ gehandelt, weil er u.a. den Börsenabsturz 1987 voraussagte. Die Financial Times Deutschland (FTD) brachte am 3. Februar 2010 ein langes Interview mit ihm.
Seine darin geäußerten Prognosen für die nahe Zukunft der Finanzmärkte und die Stabilität der europäischen Staaten sind weitaus düsterer, als alles was bundesdeutsche Politiker momentan erwarten.

 

Steuerhinterzieher-CD: Der kalte Schweiss des Geldadels

Bei den Schweizer Banken laufen die Telefone heiß. Vermögende Deutsche gerieten wegen des drohenden Kaufs der Steuersünder-CD in Panik, berichten Vermögensverwalter. Diesen Kunden stehe “der kalte Schweiß auf der Stirn”.

 

Der kalte Staatsstreich der Großbanken

Den Bank-Oligarchen ist es weitestgehend gelungen, die Bedingungen für ihre eigene Rettung zu diktieren. Nicht genug, dass bis heute keiner der Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen worden sei - die Hauptverursacher der Krise seien vielmehr schon wieder die Gewinner.

 

Klassenjustiz in Deutschland oder vor dem Gesetz sind fast alle gleich!

Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Thierse von der SPD hat die Rechtsprechung der deutschen Arbeitsgerichte neulich barbarisch und asozial genannt.
Aber für die „Bagatellen“, dass Milliarden in den Teich gesetzt wurden, gehen die Verantwortlichen mit einer Millionenabfindung ab, für deren Höhe eine Kassiererin 1000 Jahre arbeiten müsste.

 

Die eher pessimistische Sicht der Presse für 2010

Hurrikane, Bankenpleiten und Hungersnöte in Afrika sind Ereignisse, deren Dimensionen die Menschen immer wieder erstaunen, doch die Politiker versagen. Sie handeln nicht, sie machen Pläne für 2050, für deren Einhaltung sie keiner verantwortlich machen kann. Sie gaukeln vor, auf alles schnell eine Antwort zu haben. Dabei treffen sie Entscheidungen, deren Tragweite sie weder übersehen noch beurteilen können.
Die Presse beurteilt das angebrochene neue Jahr 2010 eher pessimistisch. ---nz,3.Januar 2010

 

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