SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz

Sozial. Engagiert. Für unsere Gemeinde.

Firmen umgehen Tarife und den Mindestlohn?

Der Druck auf die Beschäftigten in Deutschland wächst: Dumpinglöhne nehmen zu, die geltenden Mindestlöhne werden oft nicht gezahlt. Allein in der Baubranche wurden 1500 Bußgeldverfahren eingeleitet.
Die Gewerkschaften fordern schon länger deutlich mehr Personal für die Finanzkontrolle Schwarzarbeit.

 

Bankenmacht zerschlagen!

Banken müssten “small enough to fail” werden, so die Forderung von Simon ohnson. Beginn des 20. Jahrhunderts schockierte US-Präsident Roosevelt Großunternehmer wie JP Morgan, die mit ihren Konzernen zu viel Marktmacht und politischen Einfluss gewonnen hatten, mit einschneidenden Gesetzesänderungen. Ihr Monopol wurde stark beschnitten, der Wettbewerb verschärft.

 

Merkel - Sparen in den Niedergang

Geht es nach der Merkel-Regierung, dann gibt es nur eine Lösung: Alle Euroregierungen sollen schnellstmöglich die Staatsdefizite auf das im Stabilitätspakt vereinbarte Niveau herunterfahren. Wenn nun aber alle 27 EU-Staaten gleichzeitig sparen, während Unternehmen und Verbraucher nach wie vor das Gleiche tun, dann ist der Rückfall in die Rezession programmiert und damit weitere Steuerausfälle und Defizite.

 

Zehn Millionen Euro Antrittsprämie für Manager

Zehn Millionen Euro AntrittsprämieNein - wir sollten uns nicht über die Gier von Managern erregen, sondern über ein System, das so etwas für normal hält.
Fordern Sie doch bei Gelegenheit von Ihrem Chef eine Antrittsprämie in Höhe von ... Euro - was würde wohl passieren?

 

Dereguliert bis zur Katastrophe

Es ist kaum anzunehmen, dass der Ölkonzern BP in der Lage sein wird, für die bereits jetzt gewaltigen Kosten der Umweltkatastrophe einzustehen. Stattdessen werden Steuerzahler sowie die Gemeinden längs der Golfküste für einen Schaden aufzukommen haben, der sich gleichermassen technologischer Überheblichkeit wie fehlender staatlicher Aufsicht verdankt – ein Paradebeispiel eines Krisenkapitalismus, den es zu reformieren gilt, ehe er uns erledigt.

 

Bofinger: Deutschland lebt unter seinen Verhältnissen

Seit Beginn der Währungsunion gab Deutschland – ausweislich seines Leistungsbilanzsaldos – 895 Milliarden Euro weniger aus, als es einnahm. Wir lebten als Volkswirtschaft also nicht über, sondern wie kaum ein anderes Land unter unseren Verhältnissen.
Eine Währungsunion mit 16 Deutschländern wäre ein Albtraum.

 

Politik als Kläranlage der Finanzmärkte

Wenn sich das Gefühl verfestigt - sei es in Griechenland, sei es in Deutschland, aus jeweils anderen Gründen - dass Parlamente nur noch Abnickstationen sind für angeblich alternativlose Entscheidungen zu Gunsten der Banken und Aktionäre, dann wird die Demokratie zur Farce.

 

Griechenland - wer kauft deutsche Produkte?

Die dramatische Lage in den europäischen Schuldenstaaten Griechenland, Portugal, Spanien und Irland verschärft sich täglich. Deutsche Unternehmen sehen deshalb ihr Exportgeschäft zusehends gefährdet. Eine wachsende Zahl von Firmen ruft den Staat zu Hilfe - wieder einmal!

 

Welche Arbeitsplätze am Ende der Krise?

Die soziale Marktwirtschaft hat sich auch in der Krise bewährt.Ursula von der Leyen nutzte ihren Vortrag, um die Zeitarbeit zu verteidigen. Sie sei eine “Brücke in die Arbeit”.

 

Schaut auf die Deutsche Bank!

Deutsche Politiker fallen über das US-Geldhaus Goldman Sachs her – weil es die Mittelstandsbank IKB geprellt haben soll. Dabei ist das Ganze Heuchelei: Auch die Deutsche Bank drehte der IKB verhängnisvolle Schrottpapiere an, ohne dass Berlin dagegen vorgegangen wäre.

 

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