SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

Nachrichten zum Thema Allgemein :

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Allgemein; Eine vermeidbare Tragödie :

Irgendwann wird die Geschichte des Syrien-Krieges neu geschrieben werden. Und nicht mehr viel mit der heutigen Berichterstattung gemein haben. Das syrische Drama lief in drei Akten ab.

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Veröffentlicht am 26.02.2017

Allgemein; Ausbeutung in Afrika: Tom Burgis analysiert die Komplizenschaft des Westens :

Der Journalist Tom Burgis recherchiert dort, wo es weh tut: Über die Armut der afrikanischen Massen, den Reichtum einer kleinen, korrupten Elite, aber auch über multinationale Konzerne und gierige Politiker aus dem Westen und anderswo, die mitmischen bei der Ausbeutung des Kontinents. (…)

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Veröffentlicht am 09.02.2017

Allgemein; Wo bleibt die Friedensbewegung? :

„Wo bleibt die Friedensbewegung?“, fragen die Kriegsbefürworter in Politik und Medien. Krieg gibt es für sie nur in Ost-Aleppo. Und Bomben werfen nur Putin und Assad. - Ihr Heuchler und Pharisäer möchte man da rufen!

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Veröffentlicht am 24.12.2016

Allgemein; Trauer in Afrika und Asien um Fidel Castro :

Fidel Castro sei stets ein „authentischer Verteidiger von Frieden, Respekt und nationaler Souveränität“ gewesen, so der algerische Präsident.

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Veröffentlicht am 28.11.2016

Allgemein; Die Versteinerung der Herzen :

Am Nachmittag des 3. Oktober 2016, also am Tag der Deutschen Einheit, brach ein 82jähriger Mann im Foyer einer Essener Bank zusammen. Statt sich um ihn zu kümmern, stiegen in den folgenden 20 Minuten mehrere Kunden über den am Boden liegenden Mann hinweg oder machten einen großen Bogen um ihn.

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Veröffentlicht am 15.11.2016

Allgemein; Bahamas-Leaks zeigen: Politiker nutzen Inselstaat als Steueroase :

Mit solchen Meldungen kann man ganz wunderbar davon ablenken, dass die größten Steueroasen mitten in Europa existieren und Luxemburg, Irland und Niederlande heißen.

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Veröffentlicht am 22.09.2016

Allgemein; Reden, wir müssen reden :

Über Depressionen müssen wir reden. Jetzt! Das fand der »Stern« nachdem bekannt wurde, dass der Münchner Amokläufer psychische Probleme hatte. So müssen wir das also?

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Veröffentlicht am 21.08.2016

Allgemein; Abschied von Helmut Schmidt :

Heute nehmen wir, nimmt ganz Deutschland, Abschied von Helmut Schmidt. Mit ihm ist einer der ganz Großen von uns gegangen. Einer, der unser Land – und auch die SPD – ganz wesentlich geprägt hat.

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Veröffentlicht am 23.11.2015

Allgemein; Berg - stilles Gedenken für Terror-Opfer von Paris - Mittwoch um 18:30 Uhr am Sophie-Scholl-Platz :

Bürgermeister Helmut Himmler lädt am Mittwoch, 18. November 2015, um 18.30 Uhr am Sophie-Scholl-Platz in Berg alle Bürgerinnen und Bürger zu einem stillen Gedenken für die Opfer der Terroranschläge von Paris ein.

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Veröffentlicht am 15.11.2015