Nachrichten zum Thema Allgemein
Absurdistan in Afghanistan!
Stichwahl in Afghanistan abgesagt: Karsai triumphiert
Hamid Karsai bleibt trotz massiven Wahlschwindels Präsident Afghanistans. Die Stichwahl ohne Konkurrenten ist abgesagt. Der neue Außenminister Guido Westerwelle (FDP) erklärte bei seinem ersten Besuch in den Niederlanden: “Wir wollen, dass es eine demokratisch legitimierte Regierung in Afghanistan gibt”, sagte Westerwelle. “Mit dieser demokratisch legitimierten Regierung werden wir wie bisher auch gut zusammenarbeiten.” Hurra - der Dadaismus lebt!
Quelle: FR
Sitzen die Bosse der Mafia heute in....?
Die organisierte Kriminalität handelt mit Emissionszertifikaten und versucht, mit gefälschten Medikamenten die Pharmaindustrie zu infiltrieren.
Auf welche Bereiche sich die organisierte Kriminalität künftig konzentrieren wird, beschreibt auch der neue Europol-Lagebericht. Groß im Kommen ist zum Beispiel Mehrwertsteuerbetrug und hier vor allem der länderübergreifende Handel mit Emissionszertifikaten.
Nachrichten aus einem seltsamen Land
Die Dokumente, die am Sonntag in den USA veröffentlicht wurden, haben es in sich. Demnach waren die USA unter Präsident Richard Nixon (1969–1974) nicht nur direkt am Putsch gegen den chilenischen Präsidenten Salvador Allende am 11. September 1973 beteiligt.
Die Zeit der Bush-Regierung hat zwar durch Kriege und Steuersenkungen zu einer hohen Staatsverschuldung geführt, die US-Präsident Obama zur Bekämpfung der Wirtschaftskrise noch weiter hochfährt, aber für die Reichen und Superreichen der USA waren es goldene Zeiten.
USA: Die Privatisierung des Krieges und Profite!
Blackwater: “Kreuzzügler mit dem Auftrag, Muslime zu töten”
Neue Vorwürfe gegen die US-Sicherheitsfirma Blackwater: Ex-Mitarbeiter berichten, sie seien im Irak bewusst zum Morden getrieben worden.
Zwei ehemalige Mitarbeiter der US-Firma berichten Blackwater-Gründer Erik Prince habe persönlich Morde angeordnet und im Irak wiederholt tödliche Übergriffe überforderter Wachmänner vertuschen lassen. Zudem habe Prince nebenher seinen Privatjet genutzt, um illegal Waffen und Munition in den Irak zu schmuggeln.
Die Kirche - die Mächtigen und die Ohnmächtigen
Bischof Wolfgang Huber brauchte sich gar nicht mehr am Gespräch zu beteiligen. Denn auf dem Podium der Arbeitgeberverbände wurde sowieso gesagt, was dem EKD-Ratsvorsitzenden wichtig war. Drum konnte Huber, als er am Mittwoch in Berlin mit Wirtschaftsvertretern über die Marktwirtschaft diskutierte, öfter mal seinen Gedanken nachhängen, während sein Part von Unternehmern oder Managern übernommen wurde. Sie erklärten, dass eine “neue Wertorientierung der Wirtschaft” nötig sei, die sich nicht mehr “nur am Shareholder-Value, sondern auch am Gemeinwohl orientieren muss”, wie sich der Vorsitzende des Arbeitgeberverbands der Versicherungsunternehmer, Josef Beutelmann, ausdrückte.
Finanzminister gegen Rentengarantie
Bundesfinanzminister Peer Steinbrück über Mittel gegen den Schuldenberg, die Verantwortung der Bundesbank in der Krise, die drohende Wiederkehr der Deregulierer und milliardenschwere Wahlversprechen der bürgerlichen Konkurrenz.
“Ich kann es verstehen, wenn man in der Krise Sicherheitssignale an breite Bevölkerungsschichten wie die Rentner geben will. Ich habe aber große Zweifel, ob das für nachfolgende Generationen das richtige Signal ist. Der demographische Druck nimmt erkennbar zu.
Vorratsdatenspeicherung - Tiefe Einblicke ins Private
Gegen die Speicherung gibt es derzeit mehrere Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht, die des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung ist mit knapp 35.000 Unterstützern die größte in der Geschichte der Bundesrepublik.
Das Gutachten des Chaos Computer Clubs macht deutlich, welch tiefe Einblicke ins Privatleben mit der Vorratsdatenspeicherung möglich sind.
Kältewelle in Deutschland
Noch sind die Rekord-Kältewerte von 2001 nicht erreicht, am Funtensee hoch über Berchtesgaden kam es jedoch zu einem rekordverdächtigen Temperatursturz. Deutlich milder war es im westlichen Deutschland.
Die Polarkälte hat am Donnerstagmorgen die Tiefsttemperatur in Deutschland erneut absacken lassen. Das Frostloch lag in den bayerischen Alpen: Der Wetterdienst meteomedia hat am Funtensee um 8.00 Uhr minus 33,4 Grad gemessen.
DSL auch für ländliche Regionen angekündigt
In der Telekommunikationsbranche rumort es in Zeiten der Finanzkrise heftig. Nicht, weil es den Anbietern schlecht geht, sondern weil sie um die Millionensubventionen aus dem geplanten Konjunkturpaket buhlen.
Die Konkurrenten der Deutschen Telekom treiben den Ex-Monopolisten dabei in die Enge. Sie bieten der Bundesregierung an, das teilweise lückenhafte DSL-Netz in Deutschland binnen eines Jahres komplett auszubauen, wenn sie staatliche Gelder erhalten.
