SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.
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SPD-Wetter-Online :
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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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Montag-Montag! :
Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Nachrichten zum Thema Europa
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Europa; Begeisterndes Adventskonzert in Walce :
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Veröffentlicht am 03.12.2014
Ismail Ertug ließ bei der gut besuchten Informations- und Diskussionsveranstaltung keinen Zweifel daran, dass er ein Gegner der Freihandelsabkommen ist, informierte aber auch über die Argumente der Befürworter der Abkommen.In erster Linie profitiere die Groß- und Exportindustrie, ist sich Ertug sicher und diese übten über die zahlreichen Lobbyisten und Wirtschaftsvertreter enormen Druck auf die Abgeordneten im EU-Parlament aus. Es gehe wieder einmal um das große Geschäft und es sei unklar, welche Verbraucherstandards gelten sollen - die amerikanischen, die deutschen oder gar die rumänischen.
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Veröffentlicht am 11.11.2014
Europa; Merkel sagt Kiew neue Milliarden zu :
Die Ukraine hat noch nicht gewählt – doch der EU-Gipfel sagt schon neue Hilfe zu. Vor allem Kanzlerin Merkel hat die Spendierhosen an – es geht um Milliardenbeträge.
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Veröffentlicht am 25.10.2014
EU-Kommissionspräsident Juncker hat heute seinen Vorschlag zur Verteilung der Zuständigkeiten in der neuen EU-Kommission vorgelegt.
Der für den Posten des wäre demnach für die zentralen Themen der Finanzmarkregulierung wie Bankenabwicklung und Regulierung von Finanzprodukten zuständig
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Veröffentlicht am 11.09.2014
Europa; Weniger Europa :
EU-Kritiker und Euroskeptiker können sich freuen: In den letzten Wochen hat Berlin eine heimliche Kehrtwende vollzogen. Die „immer engere“ Zusammenarbeit wurde begraben, der Rückbau begonnen.
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Veröffentlicht am 17.02.2013
Europa; Lucas Zeise “Euroland wird abgebrannt” :
“Um die Kosten für das Kapital niedrig zu halten, wird der Staat kurz gehalten und geplündert. Die Privatisierung von Staatsvermögen, die Vernachlässigung der Infrastruktur, von Bildung und Erziehung und Gesundheit der breiten Bevölkerung gehören zum Kern des neoliberalen Credos
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Veröffentlicht am 28.01.2013
Die europäischen Banken haben von Oktober 2008 bis Ende vergangenen Jahres 1,6 Billionen Euro an staatlichen Beihilfen beansprucht.
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Veröffentlicht am 24.12.2012
Europa; “Ich warne davor, den Euro aufzugeben” :
Eine solche Aufwertung wäre verheerend: Die deutschen Exporte würden einbrechen, die Arbeitslosigkeit stark ansteigen, und viele deutsche Banken wären pleite, weil Italien oder Spanien ihre Euroschulden nicht mehr bedienen könnten…
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Veröffentlicht am 02.09.2012
Warum sich Deutschland entscheiden muss und die Ablehnung lebenserhaltender Maßnahmen in der Ökonomie den Tod bedeutet, erklärt Peter Bofinger: “Herr Sinn sagt, die anderen Länder halten Verträge nicht ein und die Problemländer hätten eine Mehrheit im Euroraum. Das hat ja zur Konsequenz, dass man sagen müsste, wir treten aus dem Euroraum aus.
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Veröffentlicht am 16.07.2012
Europa; Der Fiskalpakt ruiniert Europa :
Die Sparpolitik trifft die Opfer der Krise die deutschen Weisungen bescha?digen die Demokratie.
Europa kocht deutsch Von Athen bis Paris sollen die Staatsfinanzen nach dem Rezept der schwa?bischen Hausfrau zu bereitet werden.
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Veröffentlicht am 13.05.2012
