SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz

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Der Fiskalpakt ruiniert Europa

Veröffentlicht am 13.05.2012 in Europa

Die Sparpolitik trifft die Opfer der Krise die deutschen Weisungen bescha?digen die Demokratie.
Europa kocht deutsch Von Athen bis Paris sollen die Staatsfinanzen nach dem Rezept der schwa?bischen Hausfrau zu bereitet werden.

Schluss mit Kaviar und Sekt Auf den Tisch kommt zukünftig nur noch was die Haushaltskasse hergibt Leben auf Pump war einmal Jetzt soll die deutsche Stabilitätskultur die europäischen Schuldenkönige das sparsame Haushalten lehren. Merkels Fiskalpakt sei Dank.
Europas neue Schuldenregeln legen den Kassenwarten Daumenschrauben an. Künftig dürfen sie nicht mehr ausgeben als sie einnehmen. In die Sprache der Ökonomen übersetzt muss das strukturelle Haushaltsdefizit unter 0,5 Prozent des Sozialproduktes bleibe. Staaten deren Schuldenquote über 60 Prozent liegt, müssen jährlich fünf Prozent ihrer übermäßigen Verschuldung abbauen Die Europäische Kommission, der Rat und Europas Gerichtshof sollen darüber wachen dass die Regeln auch eingehalten werden. Verstöße wer den teuer. Dieser europäische Fiskalpakt ist ökonomisch unsinnig sozial verantwor tungslos und beschädigt die Demokratie.
Quelle: Süddeutsche Zeitung [PDF - 188 KB]

 

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