06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
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Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Lokalpolitik:
Damit – so Bürgermeister Helmut Himmler - "ehren wir die Person Georg Elser und setzen ihm in unserer Gemeinde ein ehrendes Gedenken". Gemeinhin würden aus dem NS-Widerstand Adelige, hohe Militärs, Vertreter der Kirchen, Gewerkschaften, Parteien und des Besitz- oder Bildungsbürgertums hervorgehoben, nicht aber die "ganz einfachen Leute aus dem Volk". Dazu habe Georg Elser gehört.
Veröffentlicht am 16.10.2010
„Wir sollten die Landkreisverwaltung, Landrat Albert Löhner und gegebenenfalls auch die CSU-Kreistagsfraktion beglückwünschen, dass sie mit einem dreiviertel Jahr Verspätung in der Wirklichkeit angekommen sind und endlich realisiert haben, dass die Senkung der Müllgebühren um durchschnittlich 9,7 Prozent ab 2011 gut, richtig und sogar notwendig ist“, meinte Bürgermeister Helmut Himmler bei der Sitzung der Kreistagsfraktion im Klinikum Neumarkt.
Veröffentlicht am 06.07.2010
SPD-Kreistagsfraktion will ganzheitliches seniorenpolitisches Konzept für den Landkreis Neumarkt –
Konkrete Schritte für Landkreis - Pass angemahnt
Veröffentlicht am 05.07.2009
Stellvertretender Bürgermeister Georg Späth zu den aktuellen Auseinandersetzungen in der Berger Kommunalpolitik:
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
mit Erstaunen nimmt die Fraktion SPD/Unabhängige im Berger Gemeinderat die in der Zeitung veröffentlichte Erklärung der Fraktionssprecher von LBG, CSU und FW zu ihrer Fraktionsarbeit zur Kenntnis. Es überrascht uns, dass sich angesichts unserer gemeinsamen Arbeit für die Weiterentwicklung unserer Großgemeinde wie aus heiterem Himmel ein gegen uns gerichtetes Bündnis bilden will.
Veröffentlicht am 23.01.2009