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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

SPD-Gemeinderäte machen ihre Arbeit - das ist alles! :

Lokalpolitik

Stellvertretender Bürgermeister Georg Späth zu den aktuellen Auseinandersetzungen in der Berger Kommunalpolitik:

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

mit Erstaunen nimmt die Fraktion SPD/Unabhängige im Berger Gemeinderat die in der Zeitung veröffentlichte Erklärung der Fraktionssprecher von LBG, CSU und FW zu ihrer Fraktionsarbeit zur Kenntnis. Es überrascht uns, dass sich angesichts unserer gemeinsamen Arbeit für die Weiterentwicklung unserer Großgemeinde wie aus heiterem Himmel ein gegen uns gerichtetes Bündnis bilden will.

Es überrascht uns deswegen, weil niemand unserer Kollegen bislang auch nur ein Sterbenswörtchen darüber verloren hat, sondern ganz im Gegenteil in den allermeisten Fragen große Übereinstimmung im Gemeinderat herrscht, und das meist auch nach den Sitzungen in der benachbarten Gastwirtschaft.

Was wirft man uns vor? Nichts weiter, als dass wir uns erlauben, unsere Arbeit als gewählte Gemeinderäte zu tun und unsere Aktivitäten dabei nicht vornehmlich auf den Besuch von Gemeinderatssitzungen beschränken und auf manchmal mehr und manchmal weniger kluge Redebeiträge, je nachdem, wer gerade auf den Besucherbänken sitzt.

Die Fraktion SPD/Unabhängige tut heute nichts Anderes als das, was sie in den letzten 13 Jahren nicht auch schon getan hätte, nämlich sich einigermaßen erfolgreich für die Menschen in unserer Gemeinde einzusetzen und sich dabei bekanntermaßen nicht zu schonen. Dies von Seiten der LBG, CSU und FW als „Wichtigtuerei, Parteipolitik und Propaganda“ zu bewerten, ist wohl allein der Sorge geschuldet, dabei als kommunalpolitische Gruppierung selbst im Schatten zu bleiben. Ob Seniorenarbeit, Gemeindepartnerschaft, Bürgerfest, Jugendsinfonieorchester, um nur einige Themen zu nennen, es sind - neben anderen - auch und gerade unsere Leute, die vielmals unter großen persönlichen Anstrengungen ihren Beitrag hierzu leisten.

Die Teilnahme des Bürgermeisters an den Sitzungen seiner eigenen Fraktion als Quasi-Verstoß gegen demokratische Spielregeln zu kritisieren, ist weltfremd. Himmler war Kandidat dieser Fraktion bei den Gemeinderatswahlen und wurde als solcher mit großem Abstand gewählt. Hat man schon erlebt, dass der Landrat in Neumarkt oder der Ministerpräsident in München sich zuallererst mit anderen als der eigenen Fraktion beraten würde? Natürlich nicht. Niemand tut das, auch keine CSU- und FW/UPW-Bürgermeister.

Und es gibt nichts, aber auch gar nichts, was wir an Fraktionsergebnissen anderen vorenthalten würden, im Gegenteil, wir bringen diese sogar als Anträge in den Gemeinderat ein. Wir laden alle, die guten Willens sind, herzlich dazu ein, in gemeinsamer Verantwortung für unsere Menschen und unsere Heimat zu wirken, nicht im Streit, sondern in Einigkeit über unsere gemeinsamen Ziele, und bitten unsere Kraft nicht in kleinlichem Gezänk zu erschöpfen. Wir sind offen für Kritik, Ideen und Anregungen aus allen Gruppierungen im Gemeinderat. Vernünftige Vorschläge werden immer eine Mehrheit finden, ganz egal wer sie einbringt.

Bitte nehmt Euch das zu Herzen.

Mit kollegialem Gruß
Für die Fraktion SPD/Unabhängige

Georg Späth

 

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