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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

SPD-Kreistagsfraktion will ganzheitliches seniorenpolitisches Konzept für den Landkreis Neumarkt :

Lokalpolitik

SPD-Kreistagsfraktion will ganzheitliches seniorenpolitisches Konzept für den Landkreis Neumarkt –
Konkrete Schritte für Landkreis - Pass angemahnt

Neumarkt - Die SPD-Kreistagsfraktion hat der Fortschreibung der Altenhilfeplanung für den Landkreis mit dem festgestellten Bedarf für die ambulante, stationäre und teilstationäre Pflegeeinrichtungen bis zum Jahr 2020 im Kreistag zugestimmt. Trotzdem werde dies nach Einschätzung von Bürgermeister Helmut Himmler, zugleich Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, keineswegs ausreichen. Vielmehr seien vor dem Hintergrund einer stetig alternden Gesellschaft weitergehende Konzepte erforderlich, sofern man den sich rasch ändernden Gegebenheiten im Landkreis und den Gemeinden Rechnung tragen wolle.

Wie im Landkreis Fürstenfeldbruck solle auch in Neumarkt ein seniorenpolitisches Gesamtkonzept entwickelt werden, um die soziale und technische Infrastruktur angesichts einer älter werdenden Gesellschaft im Landkreis besser planen und weiterentwickeln zu können. Den älteren und betagten Mitbürgern solle ein möglichst langer Verbleib im vertrauten Wohnumfeld ermöglicht werden und dadurch könne in ökonomischer Betrachtung auch Kaufkraft in den Gemeinden gebunden werden.

Auch die umfangreichen Kenntnisse und Fähigkeiten der älteren Menschen könnten noch viel intensiver für das ehrenamtliche Engagement in den Gemeinden genutzt werden. Thematisiert müsse unter Einbindung der Gemeinden und verschiedener Behörden auch die drohende Altersarmut, Bedarf nach der sog. Grundsicherung, die Situation der Senioren in den Kommunen mit Bestandsaufnahme vorhandener Aktivitäten u. ä. werden.

Man müsse den Seniorinnen und Senioren auch die Teilhabe an der Kommunalpolitik ermöglichen, denn die Interessen des älteren Teils der Gemeindebürger könnten wohl am besten von den Senioren selbst vertreten werden. Es sei demzufolge ein Mangel, wenn in vielen Gemeinde- und Stadträten keine älteren Kommunalpolitiker mehr vertreten seien.

Den Kreisrätinnen und Kreisräten der SPD geht es bei ihrem Anliegen um die Verbesserung der Lebenssituation der Seniorinnen und Senioren und deren Familien im Landkreis. Als Grundlage – so stellvertretende Landrätin Carolin Braun – könne das vorliegende Seniorenleitbild des Landkreises dienen, das überarbeitet und ausgeweitet werden müsse. Der Landrat hat vor dem Kreistag bereits erklärt, das Anliegen der SPD zu unterstützen und in einer der nächsten Bürgermeister – Konferenzen zu besprechen.

Konkrete Schritte seien jetzt endlich in Sachen Neumarkt-Pass gefragt, so Kreisrat Josef Mayer. Inhaber dieses Ausweises sollen verschiedene öffentliche Leistungen vor Ort zu sozialen Tarifen in Anspruch nehmen können (Hallenbad, ÖPNV usw.). Auch bei dieser Thematik habe man in Neumarkt gegenüber anderen Landkreisen beträchtliche Defizite und somit Nachholbedarf. In Schwandorf gebe es dieses Angebot schon längst und auch im Landkreis Cham werde ehrenamtliche Tätigkeit künftig mit einer speziellen Rabattkarte materiell belohnt. Mit der dort eingeführten „EhrenamtsCard“ gibt es Tickets im öffentlichen Nahverkehr zum halben Preis. Darüber hinaus bieten zahlreiche Firmen Rabatte – etwa Autohäuser, Frisörsalons, Hotels, Bäckereien, Optiker und auch Apotheken.

Der Neumarkt-Pass - oder wie immer man ihn auch nennen mag – solle diese und noch weitergehende Leistungen und Vergünstigungen für Bedürftige, Familien und Ehrenamtliche beinhalten.

 

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