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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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28.02.2024 19:35 Europäisches Naturschutzgesetz: großer Schritt für Europas Naturschutz
Die Hängepartie ist endlich vorbei: Heute hat das Europäische Parlament das ambitionierte Naturschutzgesetz verabschiedet, trotz heftiger Kritik von konservativen Kräften. Bis 2030 sollen nun 20 Prozent der zerstörten Ökosysteme an Land und in den Meeren renaturiert werden. „Bis 2050 sollen alle europäischen Naturlandschaften in einem guten Zustand sein. Dieses Ziel dient dem Schutz unserer Artenvielfalt… Europäisches Naturschutzgesetz: großer Schritt für Europas Naturschutz weiterlesen

26.02.2024 19:03 Wolfgang Hellmich zum Marine-Mandat im roten Meer
Einsatz hat volle Unterstützung Deutschland beteiligt sich im Rahmen eines defensiven Einsatzes mit der Marine am Mandat im roten Meer. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den herausfordernden Einsatz. „Der ungehinderte Zugang über die Weltmeere ist für die internationale Wirtschaft von essenziellem Interesse. Deutschland als Exportnation ist auf den offenen Zugang der internationalen Wasserstraßen und Handelsrouten angewiesen. Durch… Wolfgang Hellmich zum Marine-Mandat im roten Meer weiterlesen

15.02.2024 06:09 Den Filmstandort Deutschland stärken
Die vorgestellten Referentenentwürfe zur tiefgreifenden Reform des Filmförderungsgesetzes bieten eine gute Grundlage für die weiteren Beratungen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt insbesondere die Zielsetzungen und Kernpunkte der Reform – wie verlässliche Förderung, bessere Beschäftigungsbedingungen, die Reduzierung bürokratischer Hürden und die Steigerung von Transparenz sowie Effizienz. Helge Lindh, kultur- und medienpolitischer Sprecher: „Die Pläne zur Stärkung der Autonomie… Den Filmstandort Deutschland stärken weiterlesen

14.02.2024 22:08 Dirk Wiese zum Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus
Rechtsstaat noch wehrhafter machen Es geht mehr denn je darum, unsere offene Gesellschaft gegen ihre Feinde zu verteidigen. Unser Rechtsstaat muss sich mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln gegen Rechtsextremisten wehren. Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat dafür heute weitere effektive Maßnahmen vorgestellt. „Hunderttausende Menschen gehen seit Wochen gegen Hass und Hetze auf die Straße und… Dirk Wiese zum Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus weiterlesen

11.02.2024 12:30 SETZE EIN ZEICHEN GEGEN RECHTSEXTREMISMUS!
Rechtsradikale Kräfte werden immer stärker. Wir müssen dagegen halten – jede und jeder Einzelne von uns. Doch was tun, wenn uns im Alltag Hass und Hetze begegnen? Vom Widerspruch am Stammtisch über Engagement in Organisationen bis zur Unterstützung von Betroffenen: Werde aktiv und setze ein Zeichen für Toleranz und Respekt. Kämpfe mit uns für eine… SETZE EIN ZEICHEN GEGEN RECHTSEXTREMISMUS! weiterlesen

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

In dieser Woche sind damit bereits 340 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken, im ganzen Jahr mehr als 4200, 700 mehr als letztes Jahr.

Veröffentlicht am 19.11.2016

In seinem Beitrag über die Situation in Neumarkt riet der Berger Bürgermeister Helmut Himmler zu einem "offensiven Umgang" mit der Flüchtlingsthematik, die große Chancen für das Land in einer überalternden Gesellschaft mit zu wenigen Kindern biete. Im Rahmen einer Modernisierungsstrategie könne nunmehr auch die traditionelle deutsche Realitätsverweigerung beendet werden. Entgegen den irrealen Bekundungen der Konservativen sei Deutschland seit 50 Jahren Einwanderungsland.

Veröffentlicht am 24.11.2014

Die Fahndung nach dem gesuchten Neonazi Uwe Böhnhardt wurde nach Aussagen eines LKA-Beamten gegenüber Report Mainz gezielt verhindert.

Veröffentlicht am 11.12.2013

Bundesinnenminister Friedrich (CSU) will Asylbewerber weiter schlechter stellen als Hartz-IV-Empfänger. Er widerspricht damit dem Verfassungsgericht.
Quelle: Südwest Presse
Wo sitzen heute die Verfassungsfeinde?

Veröffentlicht am 02.08.2012

In der nordugandischen Provinzstadt Gulu spielte sich jahrelang ein seltsames Schauspiel ab. Allabendlich kamen Tausende von Kindern, die kleinen Geschwister auf dem Rücken, in die Stadt und legten sich zum Schlafen auf die Strassen nieder. Hintergrund ist, dass die Kinder von ihren Eltern in die Stadt geschickt wurden, um sie vor Mord und Verschleppung in den Nächten zu schützen.

Veröffentlicht am 27.12.2010

Hellmut Königshaus ruft nach mehr und tödlicheren Waffen. Das ist gut fürs Geschäft. Besonders der Panzerbauer Krauss-Maffei Wegmann und der Luftwaffenmonopolist EADS verdienen, wenn deutsche Soldaten in Kampfeinsätze geschickt werden.

Veröffentlicht am 21.04.2010

Bundeswehr und Bundesagentur für Arbeit schlossen Kooperationsabkommen
Die Bundeswehr leidet unter einem Mangel an Personal. Der Arbeitsmarkt »leidet« unter einem Überschuss von Arbeitskräften. Was läge für die Werber des Militärs näher, als aus den Nöten eine Tugend zu machen – Nachschub für die Militärmacht Deutschland?

Veröffentlicht am 24.02.2010

Die OECD rügt Deutschlands geringes Engagement in der Entwicklungshilfe. Währenddessen wirft Minister Niebel die besten Fachkräfte aus seinem Haus.
Erst gestern gab die OECD bekannt, dass Deutschland zu den wenigen Ländern gehört, die ihre Finanzierungszusagen für das Jahr 2010 nicht einhalten.

Veröffentlicht am 18.02.2010

So hätten sich die US-Piloten der angeforderten Kampfflugzeuge fünf Mal versichert, ob sie die beiden entführten Tanklastzüge tatsächlich bombardieren sollen, obwohl wichtige Einsatzregeln für diesen Befehl nicht eingehalten würden. Weiter wird in dem Nato-Bericht laut “Kölnischer Rundschau” darauf hingewiesen, es hätten sich zum Zeitpunkt des Angriffs weder Bodentruppen bei den Tanklastzügen aufgehalten, noch sei vor der Bombardierung das Hauptquartier der internationalen Isaf-Truppe eingeschaltet worden.
Wann wird dieser unsinnige Krieg beendet?

Veröffentlicht am 05.11.2009

Vorschläge der Bertelsmann-Stiftung für Berlin und EU: “Wer regiert die Welt?”
Die deutsche Bertelsmann-Stiftung sagt das baldige Ende der globalen US-Dominanz voraus und verlangt eine dramatische Aufrüstung der Europäischen Union. Wenn der Kontinent den “European Way of Life” beibehalten wolle, müsse sich “Europa” auf dem gesamten Planeten militärisch behaupten, verlautbart das Politik-Institut des international führenden Medienkonzerns. Für “Krisengebiete weltweit” habe “eine größere Zahl (…) von einsatzfähigen Kräften” bereitzustehen.

Veröffentlicht am 24.06.2009

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