SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.
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SPD-Wetter-Online :
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29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
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Montag-Montag! :
Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Nachrichten zum Thema AntiFa/Migration
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AntiFa/Migration; Die Zahl der Flüchtlinge aus Libyen und die Zahl der Ertrunkenen steigen :
In dieser Woche sind damit bereits 340 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken, im ganzen Jahr mehr als 4200, 700 mehr als letztes Jahr.
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Veröffentlicht am 19.11.2016
AntiFa/Migration; Offensive Flüchtlingspolitik der Oberpfalz-SPD - Konferenz in Wackersdorf :
In seinem Beitrag über die Situation in Neumarkt riet der Berger Bürgermeister Helmut Himmler zu einem "offensiven Umgang" mit der Flüchtlingsthematik, die große Chancen für das Land in einer überalternden Gesellschaft mit zu wenigen Kindern biete. Im Rahmen einer Modernisierungsstrategie könne nunmehr auch die traditionelle deutsche Realitätsverweigerung beendet werden. Entgegen den irrealen Bekundungen der Konservativen sei Deutschland seit 50 Jahren Einwanderungsland.
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Veröffentlicht am 24.11.2014
AntiFa/Migration; Suche nach NSU-Terroristen: LKA-Fahndung gezielt verhindert? :
Die Fahndung nach dem gesuchten Neonazi Uwe Böhnhardt wurde nach Aussagen eines LKA-Beamten gegenüber Report Mainz gezielt verhindert.
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Veröffentlicht am 11.12.2013
AntiFa/Migration; Innenminister ignoriert Karlsruher Urteil :
Bundesinnenminister Friedrich (CSU) will Asylbewerber weiter schlechter stellen als Hartz-IV-Empfänger. Er widerspricht damit dem Verfassungsgericht.
Quelle: Südwest Presse
Wo sitzen heute die Verfassungsfeinde?
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Veröffentlicht am 02.08.2012
AntiFa/Migration; Kindersoldaten: Unschuldig schuldig :
In der nordugandischen Provinzstadt Gulu spielte sich jahrelang ein seltsames Schauspiel ab. Allabendlich kamen Tausende von Kindern, die kleinen Geschwister auf dem Rücken, in die Stadt und legten sich zum Schlafen auf die Strassen nieder. Hintergrund ist, dass die Kinder von ihren Eltern in die Stadt geschickt wurden, um sie vor Mord und Verschleppung in den Nächten zu schützen.
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Veröffentlicht am 27.12.2010
AntiFa/Migration; Propagandaoffensive für Bundeswehr :
Hellmut Königshaus ruft nach mehr und tödlicheren Waffen. Das ist gut fürs Geschäft. Besonders der Panzerbauer Krauss-Maffei Wegmann und der Luftwaffenmonopolist EADS verdienen, wenn deutsche Soldaten in Kampfeinsätze geschickt werden.
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Veröffentlicht am 21.04.2010
AntiFa/Migration; Einladung Arbeitsloser in den Krieg :
Bundeswehr und Bundesagentur für Arbeit schlossen Kooperationsabkommen
Die Bundeswehr leidet unter einem Mangel an Personal. Der Arbeitsmarkt »leidet« unter einem Überschuss von Arbeitskräften. Was läge für die Werber des Militärs näher, als aus den Nöten eine Tugend zu machen – Nachschub für die Militärmacht Deutschland?
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Veröffentlicht am 24.02.2010
AntiFa/Migration; Dirk N. und die deutsche Entwicklungshilfe :
Die OECD rügt Deutschlands geringes Engagement in der Entwicklungshilfe. Währenddessen wirft Minister Niebel die besten Fachkräfte aus seinem Haus.
Erst gestern gab die OECD bekannt, dass Deutschland zu den wenigen Ländern gehört, die ihre Finanzierungszusagen für das Jahr 2010 nicht einhalten.
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Veröffentlicht am 18.02.2010
AntiFa/Migration; Schwere Vorwürfe gegen Bundeswehr im Nato-Bericht :
So hätten sich die US-Piloten der angeforderten Kampfflugzeuge fünf Mal versichert, ob sie die beiden entführten Tanklastzüge tatsächlich bombardieren sollen, obwohl wichtige Einsatzregeln für diesen Befehl nicht eingehalten würden. Weiter wird in dem Nato-Bericht laut “Kölnischer Rundschau” darauf hingewiesen, es hätten sich zum Zeitpunkt des Angriffs weder Bodentruppen bei den Tanklastzügen aufgehalten, noch sei vor der Bombardierung das Hauptquartier der internationalen Isaf-Truppe eingeschaltet worden.
Wann wird dieser unsinnige Krieg beendet?
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Veröffentlicht am 05.11.2009
AntiFa/Migration; EU: “Wer regiert die Welt?” - Neuer Imperialismus? :
Vorschläge der Bertelsmann-Stiftung für Berlin und EU: “Wer regiert die Welt?”
Die deutsche Bertelsmann-Stiftung sagt das baldige Ende der globalen US-Dominanz voraus und verlangt eine dramatische Aufrüstung der Europäischen Union. Wenn der Kontinent den “European Way of Life” beibehalten wolle, müsse sich “Europa” auf dem gesamten Planeten militärisch behaupten, verlautbart das Politik-Institut des international führenden Medienkonzerns. Für “Krisengebiete weltweit” habe “eine größere Zahl (…) von einsatzfähigen Kräften” bereitzustehen.
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Veröffentlicht am 24.06.2009
