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In dieser Woche sind damit bereits 340 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken, im ganzen Jahr mehr als 4200, 700 mehr als letztes Jahr.
SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.
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29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
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Montag-Montag! :
Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Die Zahl der Flüchtlinge aus Libyen und die Zahl der Ertrunkenen steigen :
AntiFa/Migration
Für Ärzte ohne Grenzen ist dies ein Weckruf, zumal im Nahen Osten und in Afrika neue und ungelöste Krisen und Konflikte zu neuen Flüchtlingsströmen führen
Gestern sind womöglich bis zu 100 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken, die von Libyen nach Italien gelangen wollten. Die Organisation Ärzte ohne Grenzen (MSF), die mit den Schiffen „Dignity I“ und „Bourbon Argos“ den Flüchtlingen hilft, berichtet, dass nur 27 Menschen vom britischen Militärschiff Enterprise gerettet werden konnten. Sie wurden von den Briten dem MSF-Schiff Argos übergeben. Sie seien „erschöpft, geschickt und traumatisiert“ gewesen sein, so MSF-Koordinator Michele Felaro.
In dieser Woche sind damit bereits 340 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken, im ganzen Jahr mehr als 4200, 700 mehr als letztes Jahr. Befürchtet wird, dass weiter Flüchtlinge versuchen werden, über das Mittelmeer vor allem aus Libyen nach Europa zu kommen, und dass aufgrund des schlechteren Wetters im Winter noch mehr ertrinken werden.
Quelle: Telepolis
Veröffentlicht am 19.11.2016
