Allgemein
Mit der erneuten Forderung, Großbanken zu zerschlagen, reagiert das globalisierungskritische Netzwerk Attac auf den Prozess vor dem Bundesgerichtshof um Zinswetten (CMS Spread Ladder Swaps), mit denen die Deutsche Bank zahlreichen Unternehmen und Kommunen Millionenverluste beschert hat. Laut Medienberichten warnte der Anwalt der Deutschen Bank die Richter vor einer “zweiten Finanzkrise”, sollten sie das Institut zu Schadensersatz gegenüber dem klagenden Unternehmen verpflichten.
Was läuft falsch in der Welt?
Die Goldberge steigen im Westen und die Leichenberge im Süden. Alle fünf Sekunden verhungert ein Kind unter zehn Jahren, 47000 Menschen sterben jeden Tag an Hunger und mehr als eine Milliarde Menschen, fast ein Sechstel der Menschheit, ist permanent schwerst unterernährt. Das Finanzkapital hat sich autonomisiert.
Kundus? Ist nicht genau dort die Bundeswehr mit starken Kräften stationiert, um in Afghanistan die Demokratie zu fördern und dabei zu helfen, die Taliban kleinzuhalten? Ausgerechnet dort haben die islamistischen Gotteskrieger zwei junge Menschen öffentlich auf einem Basar wegen Ehebruchs zu Tode gesteinigt.
BIZ warnt: Für nächste Bankenrettung fehlt das Geld
Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) warnt in ihrem aktuellen Jahresbericht vor neuen Turbulenzen im Bankensektor.
Damit die Staaten im Falle einer neuen Krise handlungsfähig sind, plädiert auch die BIZ dafür, dass die Haushaltskonsolidierung vorangetrieben wird.
Die öffentliche Armut bildet im neoliberalen Projekt eines „Um-“ bzw. Abbaus des Sozialstaates keinen Kollateralschaden, sondern dient als Mittel zur Stärkung der Wirtschaft, während der private Reichtum das Lockmittel darstellt, welches die „Leistungsträger“ zu besonderen Anstrengungen motivieren soll.
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