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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Im Rahmen des Freihandelsabkommens TTIP sollen Investoren einen besonderen Rechtsschutz erhalten: Sie können Regierungen verklagen.

Veröffentlicht am 11.04.2015

Fraktionsvorsitzender Helmut Himmler nannte es eine unsägliche Vorgehensweise, dass die EU-Kommission in Sachen Freihandelsabkommen zwischen EU und Kanada+USA einen Auftrag zu Verhandlungen hinter verschlossenen Türen erteilt habe, bei dem ohne Information für das Parlament einige handverlesene Fachleute + Lobbyisten des sog. Großen Geldes mit weitgehenden Kompetenzen gesetzliche Regelungen erarbeiten wie beispielsweise eine Sonder-Gerichtsbarkeit.

Veröffentlicht am 29.09.2014

Christian Böhler, Chef-Kriminalist der Kärntner Hypo, erklärt wie Deals zwischen “Provinzbankern und Schwerstkriminellen” liefen
Standard: Sie arbeiten seit drei Jahren die verdächtigen Geschäfte der Hypo auf. Ihre Leute haben 1100 Fälle analysiert und bisher rund hundert Anzeigen eingebracht. Schadensvolumen: eine Milliarde Euro. War die Hypo eine kriminelle Organisation?

Veröffentlicht am 22.10.2013

Die Lohnpolitik des Einzelhandels wird vom Staat kräftig gefördert: Jedes Jahr fließen nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen 1,5 Milliarden Euro an Beschäftigte des Handels, deren Einkommen nicht zum Leben reicht. Jeder Fünfte verdient weniger als 8,50 Euro in der Stunde. [...]

Veröffentlicht am 05.06.2013

Das scheinbare deutsche Jobwunder mit 41 Millionen Erwerbstätigen trotz Weltfinanzkrise hat einen Makel: Das Wachstum fand vor allem beim Niedriglohn statt, den jeder fünfte Beschäftigte heute erhält. Die Niedriglohnsektor ist dreimal so schnell gewachsen wie die Beschäftigung oberhalb der Niedriglohnschwelle.

Veröffentlicht am 01.02.2012

Jahrelange Flexibilisierung und doch kaum Mobilität – Eine aktuelle Studie diagnostiziert strukturelle Fehler der deutschen Reformpolitik.

Veröffentlicht am 24.01.2012

Der geplante Ausstieg aus der Atomkraft bis 2022 wird nach Auffassung von Klimaforschern und Ökonomen weder den Ausstoß von Treibhausgasen erhöhen noch die Strompreise.

Veröffentlicht am 12.06.2011

Aktionäre haben Grund zur Freude: Im Jahr 2011 geben die größten Unternehmen Deutschlands deutlich mehr von ihrem Gewinn an die Anleger ab als noch im Vorjahr. Die Summe aller Dividenden kletterte laut einer Studie auf 31,1 Milliarden Euro – 31,7 Prozent mehr als im Vorjahr.

Veröffentlicht am 11.05.2011

Spekulationen auf Versorgungsengpässe haben den Kupferpreis erstmals an die psychologisch wichtige Marke von 10’000 Dollar pro Tonne gebracht.
Für den grössten Teil der Erdbevölkerung werden Nahrungsmittel immer teurer.

Veröffentlicht am 06.02.2011

Missmanagement, rücksichtsloses Gewinnstreben, schwere Fehler bei der Marktregulierung. Eine US-Untersuchungskommission deckt die Gründe für die Finanzkrise schonungslos auf – und nennt die die Verantwortlichen beim Namen.

Veröffentlicht am 30.01.2011

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