SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz

Sozial. Engagiert. Für unsere Gemeinde.

Ja mei - Leistung für FDP-Anhänger muss sich eben lohnen.

Vor der Wahl hatten die Koalitionäre einen sparsamen Umgang mit Steuergeldern versprochen. Jetzt wird aus dem Vollen geschöpft.
Rund tausend Stellen mehr in den Ministerien und nachgeordneten Behörden will die Regierung sich genehmigen. Großmäulig Bürokratieabbau ankündigen - das war vor der Wahl!

 

Kanada - raus aus Afghanistan

NATO AM HINDUKUSCH Ist Kanada ein Vorbild? Nachdem das Land hohe Verluste zu beklagen hatte, beschloss das kanadische Parlament den Abzug aus Kandahar bis Ende 2011
Was passiert, wenn eine Regierung das Parlament aufgrund des öffentlichen Drucks nicht mehr hinter sich bringt, zeigt das Beispiel Kanada. Kanada ist neben den Niederlanden das einzige Nato-Land, das seinen Abzug aus Afghanistan terminiert hat: 2011 ist Schluss.

 

Der Finanzkapitalismus entwertet die menschliche Arbeit

Der Staat wird von den Finanz-Eliten als kooperative Geisel in Anspruch genommen. Er hat sich dem Druck bürgerlicher Eliten gebeugt, indem er die solidarischen, an die Erwerbsarbeit gekoppelten und umlagefinanzierten Sicherungssysteme deformierte und mit gleichzeitigen Appellen an die private Vorsorge deren Sicherungsniveau absenkte.

 

Baron von Finck jr.: Der alte Mann und die FDP

Wenn die FDP “nur” eine nepotistische Bimbes-Partei wäre, die ihre politischen Standpunkte gegen Spendenquittung an geneigte Interessengruppen verhökert, so könnte man darüber mit einem Achselzucken hinweggehen. Dass die Liberalen sich in den letzten zwei Jahrzehnten zu einer Klientelpartei entwickelt haben, die ihre Grundsätze an den pekuniären Interessen ihrer Förderer ausrichtet, ist nicht eben neu.

 

Peter Bofinger:Pleite-Pärchen

Die Steuerstrategie der FDP macht nur Sinn, wenn man den Staat eindampfen will. Maximale Steuersenkungen zusammen mit der Schuldenbremse führen dazu, dass in den Folgejahren härteste Einsparungen vorgenommen werden müssen. Ich fürchte, hinterher werden wir unseren Sozialstaat nicht wiedererkennen…

 

FDP - die Sternschnuppen-Partei, die Mövenpick-Partei

Ihre skrupellose Klientelpolitik, von den Steuerberatern über die Apotheker bis zur Hotel- und Versicherungswirtschaft, lässt ihren Wahltriumph zu einer Episode der Parteigeschichte werden. Sie war die Sternschnuppen-Partei des Jahres 2009, deren Traumergebnis schnell wieder verglüht ist.

 

Die Logik der Mafia

Bei der Finanzwelt muss man sich fragen, welches Gemeinwohlverständnis dahinterliegt, wenn man Geld ausgibt, das man nicht hat; Kredite aufnimmt, bei denen völlig offen ist, ob sie jemals zurückgezahlt werden können oder wo Kreditwürdigkeit durch Bilanzmanipulationen beeinflussbar ist. Die Finanzwirtschaft hat sich ihre eigenen, aus meiner Sicht, unsozialen Gesetzmäßigkeiten zugelegt. Im schlimmsten Fall bilden sich auf diese Weise Strukturen organisierter Kriminalität.

 

Der kalte Staatsstreich der Großbanken

Den Bank-Oligarchen ist es weitestgehend gelungen, die Bedingungen für ihre eigene Rettung zu diktieren. Nicht genug, dass bis heute keiner der Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen worden sei - die Hauptverursacher der Krise seien vielmehr schon wieder die Gewinner.

 

Versicherte sollen hundert Euro Zusatzbeitrag zahlen

Rund ein Dutzend Krankenkassen werden wohl schon bald Zusatzbeiträge erheben - in Höhe von fast hundert Euro pro Jahr, darunter auch die DAK. Mittelfristig droht allen gesetzlich Versicherten eine Erhöhung. Auch weil die Regierung lieber auf Klientel- als Sparpolitik setzt …

 

Fünf Jahre Hartz IV und was das für die Mittelschicht und ihr Verhältnis zur Unterschicht bedeutet

Der alte Traum vom Imperium, vom weltweit geltenden Normensystem soll nun vor allem in Annäherung aller Mächtigen verschiedener regionaler Hoheitsbereiche durch eine schrittweise immer vollständigere Angleichung, Vereinheitlichung und damit Vereinigung aller bestehenden Normensysteme erfolgen. Das Imperium wird nicht erobert, sondern man lässt es zusammenwachsen. Diese neue Strategie, deren Umsetzung soweit gediehen ist, dass sie verschiedene Lebensbereiche massiv beeinflusst, ist das, was das heutige Phänomen der „Globalisierung“ in Wahrheit ausmacht.

 

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