NATO AM HINDUKUSCH Ist Kanada ein Vorbild? Nachdem das Land hohe Verluste zu beklagen hatte, beschloss das kanadische Parlament den Abzug aus Kandahar bis Ende 2011
Was passiert, wenn eine Regierung das Parlament aufgrund des öffentlichen Drucks nicht mehr hinter sich bringt, zeigt das Beispiel Kanada. Kanada ist neben den Niederlanden das einzige Nato-Land, das seinen Abzug aus Afghanistan terminiert hat: 2011 ist Schluss.
Der Staat wird von den Finanz-Eliten als kooperative Geisel in Anspruch genommen. Er hat sich dem Druck bürgerlicher Eliten gebeugt, indem er die solidarischen, an die Erwerbsarbeit gekoppelten und umlagefinanzierten Sicherungssysteme deformierte und mit gleichzeitigen Appellen an die private Vorsorge deren Sicherungsniveau absenkte.
Wenn die FDP “nur” eine nepotistische Bimbes-Partei wäre, die ihre politischen Standpunkte gegen Spendenquittung an geneigte Interessengruppen verhökert, so könnte man darüber mit einem Achselzucken hinweggehen. Dass die Liberalen sich in den letzten zwei Jahrzehnten zu einer Klientelpartei entwickelt haben, die ihre Grundsätze an den pekuniären Interessen ihrer Förderer ausrichtet, ist nicht eben neu.
Bei der Finanzwelt muss man sich fragen, welches Gemeinwohlverständnis dahinterliegt, wenn man Geld ausgibt, das man nicht hat; Kredite aufnimmt, bei denen völlig offen ist, ob sie jemals zurückgezahlt werden können oder wo Kreditwürdigkeit durch Bilanzmanipulationen beeinflussbar ist. Die Finanzwirtschaft hat sich ihre eigenen, aus meiner Sicht, unsozialen Gesetzmäßigkeiten zugelegt. Im schlimmsten Fall bilden sich auf diese Weise Strukturen organisierter Kriminalität.
Der alte Traum vom Imperium, vom weltweit geltenden Normensystem soll nun vor allem in Annäherung aller Mächtigen verschiedener regionaler Hoheitsbereiche durch eine schrittweise immer vollständigere Angleichung, Vereinheitlichung und damit Vereinigung aller bestehenden Normensysteme erfolgen. Das Imperium wird nicht erobert, sondern man lässt es zusammenwachsen. Diese neue Strategie, deren Umsetzung soweit gediehen ist, dass sie verschiedene Lebensbereiche massiv beeinflusst, ist das, was das heutige Phänomen der „Globalisierung“ in Wahrheit ausmacht.
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