SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz

Die SPD wirft auch dem früheren Ministerpräsidenten Edmund Stoiber (CSU) vor, parteibezogene Umfragen auf Kosten der Steuerzahler in Auftrag gegeben zu haben.

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Die USA sind in einer tiefen Krise. Es ist mehr als eine Rezession, es ist eine große Stagnation. Die Mittelschicht droht etwas zu verlieren, das dieses Land im Kern ausmacht und nach vorn gebracht hat: ihren Optimismus. Seit Langem leiden viele Amerikaner an einer “persönlichen Rezession”.

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Der linke Flügel der SPD verlangt umfassende Änderungen der eigenen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. Ein Aufruf, der der FR vorliegt, wirbt für die Abschaffung der Rente mit 67 und von Ein-Euro-Jobs.

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Die Turbo-Schule ist eine riesige Black-Box, die Geld, Zeit und Energie vernichtet: Geld der Steuerzahler, die für Unterrichtsstunden löhnen, in denen rein gar nichts mehr läuft, weil Schüler und Lehrer nach der Mittagspause träge im Nachmittagsunterricht dahindämmern.

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Das Sparprogramm, das die Regierung Papandreou im Auftrag der Troika aus EU-Kommission, EZB und IWF der Gesellschaft zumutet, trifft die Ärmeren am härtesten. Doch der Sparzwang ist längst auch in der Mittelschicht angekommen.

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Dem Land des europäischen Arbeitslosenrekords droht eine Streikwelle – also jenem Staat, der in den 90ern ob seines rasanten Aufstiegs als „EU-Musterschüler“ gelobt wurde.

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Das neue Gelöbnis einiger amerikanischer Milliardäre, die Hälfte ihres Vermögens zu spenden, ist eine völlig rationale Entscheidung. Auch zugunsten der eigenen Kinder. taz-5.8.2010

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Doch so vielversprechend die Erfolgsmeldungen klingen, so wahrscheinlich ist, dass der Boom nur von kurzer Dauer sein wird. Denn er baut in erster Linie auf die Nachfrage aus dem Ausland und eben nicht auf steigende Umsätze und Investitionen im Lande selbst.

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Der Arbeitskampf beim Betonwerk Westerwelle ist nach 14 Wochen beigelegt, der Betriebsrat im Amt. Doch wirklich verändert hat sich wenig.
Ein erschreckender Einblick in die frühkapialistische Welt des allseits gerühmten Mittelstandes.

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Die Industrie klagt über Fachkräftemangel – und Wirtschaftsminister Brüderle fordert prompt mehr Zuwanderung. Er vergisst: Zehntausende hochqualifizierte Einwanderer fristen hier bereits ein Dasein als Niedriglöhner, weil ihre Abschlüsse und Berufspraxis nicht anerkannt werden. Ihr Potential gilt es zu heben.

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