SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

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06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

Nachrichten zum Thema Soziales :

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Soziales; Schnäppchen-Urlaub Türkei – Sonne, Strand und Billiglohn :

Deutsche zieht es an die Türkischen Riviera, wo sich die Bettenburgen besonders dicht an dicht reiben. Versprochen wird Luxusurlaub zum Schnäppchenpreis. Doch hinter den glitzernden Fassaden der neuen Hotels verbirgt sich eine knallharte Kalkulation.

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Veröffentlicht am 28.08.2012

Soziales; Existenzängste breiten sich unter den Deutschen aus :

Immer mehr Menschen fühlen sich ausgeschlossen, Resignation und Selbstaufgabe sind die Folge. Sichere und gut bezahlte Normalarbeitsverhältnisse sind in Deutschland auf dem Rückzug.

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Veröffentlicht am 07.05.2012

Soziales; Lohnkosten stagnieren seit 20 Jahren – Einst blühende Prozente :

Die Lohnkosten in Deutschland sind seit zwei Jahrzehnten praktisch nicht gestiegen – obwohl sich die Arbeitsproduktivität deutlich erhöht hat. Das geht aus neuen Zahlen hervor, die das Statistische Bundesamt in Wiesbaden zum Tag der Arbeit veröffentlichte.

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Veröffentlicht am 02.05.2012

Soziales; Hartz IV – Bedürftigkeit von Erwerbstätigen :

Gut zwei Milliarden Euro pro Jahr muss der Bund – nach Berechnungen des DGB –über Hartz IV jährlich aufwenden, um Geringverdienern mit Vollzeitjobs ein gesellschaftliches Existenzminimum zu garantieren. Der Staat subventioniert so auch Arbeitgeber, die Arbeitnehmer zu Hungerlöhnen beschäftigen.

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Veröffentlicht am 16.01.2012

Soziales; Trend zur Niedriglohn-Gesellschaft hat sich beschleunigt :

Nach bisher unveröffentlichten Jahresstatistiken der Bundesagentur für Arbeit für das Jahr 2010, die der LVZ vorliegen, arbeitet mittlerweile mehr als jede dritte Frau und nahezu jeder zweite Jugendliche (unter 25 Jahre sowie unter Ausklammerung der Auszubildenden) unterhalb der Niedriglohnschwelle. Diese liegt laut Bundesagentur für 2010 bei einem Monatseinkommen von 1802 Euro.

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Veröffentlicht am 09.11.2011

Soziales; "Deutschlands Steuerbetrüger sagen Danke" :

"Deutschlands Steuerbetrüger sagen Danke" hat das Bündnis "Kein Freibrief für Steuerbetrüger" am heutigen Mittwoch vor dem Bundeskanzleramt gegen die Unterzeichnung des Steuerabkommens mit der Schweiz protestiert.---attac,22.9.2011

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Veröffentlicht am 22.09.2011

Soziales; Niedriglohnsektor: Deutschland europaweit Spitzenreiter :

Der Niedriglohnsektor in Deutschland hat deutlich zugenommen. Im Gegensatz zu vielen anderen Ländern ist hier die Aufstiegsmobilität ungewöhnlich niedrig ist. Das heißt, viele Beschäftigte haben keine Chance dem Niedriglohnsektor zu entkommen. Der wird so zu einer Falle und nicht zum Sprungbrett.---DGB/Simone M. Neumann

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Veröffentlicht am 07.09.2011

Soziales; Die Kehrseite des Jobwunders :

In den letzten Jahren ist es zu einer massiven Entwertung von Arbeit gekommen. In Deutschland gibt es mittlerweile zehn Millionen atypische Beschäftigungsverhältnisse, das heißt Teilzeitstellen, befristete Arbeitsverträge, Beschäftigte in Leih- und Zeitarbeit und in Minijobs.

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Veröffentlicht am 26.07.2011

Soziales; 3,9 Millionen Arbeitslose – Zeit zu handeln statt zu tricksen :

Im Juni 2011 sind immer noch über 3,9 Millionen Menschen arbeitslos. Schlechte Meldungen kann die Bundesregierung nicht gebrauchen. Deshalb bleibt sie dabei, die Arbeitslosenzahlen schön zu rechnen.

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Veröffentlicht am 04.07.2011

Soziales; Steuergerechtigkeit statt Steuersenkung :

Solche Heilsversprechen kennt Deutschland seit über 30 Jahren. Zu den Fakten: Verantwortlich für die schwache Binnennachfrage sind niedrige Löhne, nicht zu hohe Steuern. Rund die Hälfte der privaten Haushalte zahlt keine Einkommensteuer, weil sie zu wenig verdienen.

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Veröffentlicht am 02.07.2011