SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz

Deutsche zieht es an die Türkischen Riviera, wo sich die Bettenburgen besonders dicht an dicht reiben. Versprochen wird Luxusurlaub zum Schnäppchenpreis. Doch hinter den glitzernden Fassaden der neuen Hotels verbirgt sich eine knallharte Kalkulation.

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Immer mehr Menschen fühlen sich ausgeschlossen, Resignation und Selbstaufgabe sind die Folge. Sichere und gut bezahlte Normalarbeitsverhältnisse sind in Deutschland auf dem Rückzug.

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Die Lohnkosten in Deutschland sind seit zwei Jahrzehnten praktisch nicht gestiegen – obwohl sich die Arbeitsproduktivität deutlich erhöht hat. Das geht aus neuen Zahlen hervor, die das Statistische Bundesamt in Wiesbaden zum Tag der Arbeit veröffentlichte.

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Gut zwei Milliarden Euro pro Jahr muss der Bund – nach Berechnungen des DGB –über Hartz IV jährlich aufwenden, um Geringverdienern mit Vollzeitjobs ein gesellschaftliches Existenzminimum zu garantieren. Der Staat subventioniert so auch Arbeitgeber, die Arbeitnehmer zu Hungerlöhnen beschäftigen.

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Nach bisher unveröffentlichten Jahresstatistiken der Bundesagentur für Arbeit für das Jahr 2010, die der LVZ vorliegen, arbeitet mittlerweile mehr als jede dritte Frau und nahezu jeder zweite Jugendliche (unter 25 Jahre sowie unter Ausklammerung der Auszubildenden) unterhalb der Niedriglohnschwelle. Diese liegt laut Bundesagentur für 2010 bei einem Monatseinkommen von 1802 Euro.

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"Deutschlands Steuerbetrüger sagen Danke" hat das Bündnis "Kein Freibrief für Steuerbetrüger" am heutigen Mittwoch vor dem Bundeskanzleramt gegen die Unterzeichnung des Steuerabkommens mit der Schweiz protestiert.---attac,22.9.2011

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Der Niedriglohnsektor in Deutschland hat deutlich zugenommen. Im Gegensatz zu vielen anderen Ländern ist hier die Aufstiegsmobilität ungewöhnlich niedrig ist. Das heißt, viele Beschäftigte haben keine Chance dem Niedriglohnsektor zu entkommen. Der wird so zu einer Falle und nicht zum Sprungbrett.---DGB/Simone M. Neumann

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In den letzten Jahren ist es zu einer massiven Entwertung von Arbeit gekommen. In Deutschland gibt es mittlerweile zehn Millionen atypische Beschäftigungsverhältnisse, das heißt Teilzeitstellen, befristete Arbeitsverträge, Beschäftigte in Leih- und Zeitarbeit und in Minijobs.

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Im Juni 2011 sind immer noch über 3,9 Millionen Menschen arbeitslos. Schlechte Meldungen kann die Bundesregierung nicht gebrauchen. Deshalb bleibt sie dabei, die Arbeitslosenzahlen schön zu rechnen.

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Solche Heilsversprechen kennt Deutschland seit über 30 Jahren. Zu den Fakten: Verantwortlich für die schwache Binnennachfrage sind niedrige Löhne, nicht zu hohe Steuern. Rund die Hälfte der privaten Haushalte zahlt keine Einkommensteuer, weil sie zu wenig verdienen.

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