SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz

Die SPD plant kostenlose Betreuung der Kinder und auch Bildung soll kostenfrei möglich werden.

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Die Honorare der Ärzte werden um ca. 10 Prozent steigen. Vermutlich zahlen allein die Versicherten die Rechnungen über höhere Beiträge.

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Die Bundeswehr ist inzwischen in vielen Krisenregionen vertreten. Immer mehr Bürger bezweifeln den Sinn des Engagements - der auch sehr viel Geld kostet.

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Viele voll arbeitende Menschen können von ihrem geringen Lohn nicht leben, was letztlich eine unerträgliche Schande in unserem Land ist. Nun hat ein Gericht festgestellt, was ein "sittenwidriger Lohn" ist.

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Die Wohlhabenden zahlen in Deutschland mit Abstand die meisten Steuern. So hörten wir es in den letzten Tagen in den Nachrichten oder konnten es in den Zeitungen lesen. - Stimmt dies überhaupt bzw. wie ist die Wirklichkeit?

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Immer mehr Arbeitnehmer müssen Minilöhne und Leiharbeit akzeptieren, um über die Runden zu kommen, obwohl der Wohlstand steigt. Minilöhne heute sind Armut und Sozialkosten von Morgen - diese bezahlt dann der Steuerzahler. Daher sind menschenwürdige Mindestlöhne eine Notwendigkeit.

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Vertreter der Wirtschaft in Verbindung mit ihren Lobbyisten verwechseln
häufig Bildung und Ausbildung. Das umfassende Verwertungsinteresse der Ressource Mensch hat längst das Bildungssystem erfaßt.

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Warum werden wir von Medien, die in der Regel Aktionären gehören, Tag für Tag über neue Bedrohungslagen in Georgien, die bösen Russen, den islamistischen Terror berieselt? - Das Stockholmer Friedeninstitut hat jetzt die Gründe benannt. Aktionäre machen mit Kriegen und Konflikten beste Profite und wir Steuerzahlen finanzieren die Rüstung. Im Gegenzug werden Leistungen des Sozialstaats gekürzt.

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Hat man wirklich geglaubt, der global agierende militärisch-industrielle Komplex mit seinen Lobbyisten würde weltweite Friedenspolitik hinnehmen. Ein neuer West-Ost-Konflikt oder die immer brauchbare islamistische Bedrohung ermöglichen neue Rüstungsausganen und Profite zu Lasten der Sozialhaushalte. Dies wäre ein wichtiges Thema im Gegensatz zu Boris Becker, Michael Ballack oder A. Ypsilanti. Diese will bekanntlich den Kommunismus in Hessen einführen. Die SPD sollte zu alten Wurzeln zurückfinden: einer Politik des sozialen Ausgleichs im Inland und einer Politik der guten Nachbarschaft - Friedenspolitik.

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Verantwortungsheuchler und selbsternannte Eliten predigen dem Bürger Sparsamkeit und Bescheidenheit bei seinem Ansprüchen, gleichzeitig braucht die Spekulations-Bank IKB neue Staatshilfen. - Profite werden wie immer privatisiert, Verluste tragen wir Steuerzahler.

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