SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz

Sozial. Engagiert. Für unsere Gemeinde.

Bezahlautomaten statt Menschen

Auf den ersten Blick sieht die neue Tesco-Filiale im englischen Northampton aus wie jede andere. Es ist eins der kleineren “Express”-Geschäfte der britischen Supermarktkette. Doch wer mit dem Einkaufskorb in der Hand die Kasse ansteuert, merkt: Dieser Laden ist anders als die anderen. Vergeblich halten die Kunden Ausschau nach einer Kassiererin.

 

Ich zahle eben immer weniger Steuern

Die Steuersätze für reiche Menschen sind in der Vergangenheit immer weiter gesunken, stellt Peter Vollmer, Mitglied der Initiative “Appell für eine Vermögenssteuer”, fest. Zusammen mit weiteren Millionären möchte er nun eine Vermögensabgabe für Reiche einführen.

 

Die Verlierer des Turbokapitalismus

Mehr als 700 Millionen Menschen weltweit arbeiten in ungesicherten Jobs
Für die Autoren von Südwind ist die Errichtung freier Exportzonen ein entscheidender Katalysator für die Ausbreitung ungeschützter Beschäftigung. Ursprünglich hatten die Entwicklungsländer große Hoffnungen auf solche Zonen gesetzt, die sie seit den 1960er Jahren einrichteten. Hier gelten spezielle Anreize wie Zoll- oder Steuervergünstigungen für ausländische Investoren und die Firmen brauchen kaum Arbeits- oder Sozialgesetze befolgen. Zudem sind Gewerkschaften meist verboten.

 

PKW-Maut - heillose Verwirrung der Sinne

Peter Ramsauer: „Straßennetz stärker durch die Nutzer finanzieren“
Bundesverkehrsminister Ramsauer (CSU) will Pkw-Maut prüfen lassen - Jedoch keine „Erhöhung der Lkw-Maut“
Quelle: Passauer Neue Presse
Später:PKW-Maut: Ramsauer rudert zurück---Unsere selbsternannte politische Elite:einfach klasse!!!

 

Schwere Vorwürfe gegen Bundeswehr im Nato-Bericht

So hätten sich die US-Piloten der angeforderten Kampfflugzeuge fünf Mal versichert, ob sie die beiden entführten Tanklastzüge tatsächlich bombardieren sollen, obwohl wichtige Einsatzregeln für diesen Befehl nicht eingehalten würden. Weiter wird in dem Nato-Bericht laut “Kölnischer Rundschau” darauf hingewiesen, es hätten sich zum Zeitpunkt des Angriffs weder Bodentruppen bei den Tanklastzügen aufgehalten, noch sei vor der Bombardierung das Hauptquartier der internationalen Isaf-Truppe eingeschaltet worden.
Wann wird dieser unsinnige Krieg beendet?

 

Das Grundgesetz und die Würde des Menschen

Hallo, Herr Bundespräsident: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“
Das verspricht unser Grundgesetz. Die Würde wird aber täglich mit Füßen getreten, so zum Beispiel von RTL, einer Tochter von Bertelsmann. Albrecht Müller - NachDenkSeiten, 4.11.2009
Gestern Abend fiel mir fast mein Abendbrot aus der Hand, als ich den Beitrag bei Explosiv sah...

 

Absurdistan in Afghanistan!

Stichwahl in Afghanistan abgesagt: Karsai triumphiert
Hamid Karsai bleibt trotz massiven Wahlschwindels Präsident Afghanistans. Die Stichwahl ohne Konkurrenten ist abgesagt. Der neue Außenminister Guido Westerwelle (FDP) erklärte bei seinem ersten Besuch in den Niederlanden: “Wir wollen, dass es eine demokratisch legitimierte Regierung in Afghanistan gibt”, sagte Westerwelle. “Mit dieser demokratisch legitimierten Regierung werden wir wie bisher auch gut zusammenarbeiten.” Hurra - der Dadaismus lebt!
Quelle: FR

 

Politik in den Fängen der Hochfinanz

Die Finanzwirtschaft bestimmt wichtige politische Entscheidungen und Politik ist mithin in den Fängen der Hochfinanz. Ein Bericht aus den USA belegt diesen Zusammenhang wieder einmal und er gilt nicht minder für unser Land.
SPIEGEL Online berichtet, dass die US-Banken Obamas Finanzreformen zur Kontrolle der Finanzwirtschaft mithilfe von Millionen Dollar und einer gewaltigen Armee von Lobbyisten sabotieren.

 

Nullrunde 2010 für Rentner?

Die Wirtschaftskrise macht auch vor den Rentnern nicht halt: Die 20 Millionen Ruheständler in Deutschland können im nächsten Jahr laut einem Medienbericht nicht mit mehr Geld rechnen. Wegen sinkender Löhne müssten ihre Bezüge eigentlich sogar schrumpfen, doch davor schützt die Rentengarantie - auf Kosten der Rentenkassen.

 

Nieten im Kabinett...

Schwarz-Gelb will mit dem Motto Wachstum, Bildung, sozialer Zusammenhalt aus der Wirtschaftskrise kommen. Aber ausgerechnet die zuständigen Minister für diese Bereiche sind die schwächsten in der neuen Regierung - darunter auch der neue Arbeitsminister Jung.
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel war not amused als der Korrespondent des Telegraaf, Rob Savelberg, sie nach den Umständen der Berufung von Wolfgang Schäuble zum Finanzminister fragte.

Dirk Niebel - Minister für Abwicklung

 

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