SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz

Sozial. Engagiert. Für unsere Gemeinde.

Sie tranken heimlich den Wein...

Der Landesrechnungshof Berlin hat dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) Verschwendung von Steuergeldern vorgeworfen. Die gleichen Leute, die niedrigere Sozialleistungen, höhere Eigenbeteiligung an Sozialkosten, längere Arbeitszeiten, niedrigere Renten, Privatisierungen u. ä. fordern, langen in eigenen Belangen kräftig zu.
Heinrich Heine: "Sie tranken heimlich den Wein und predigten öffentlich Wasser!"

 

Was wird aus der Regierung Merkel?

Das Beben aus Nordrhein-Westfalen erschüttert Berlin. Das ganze Regierungsprogramm der Angela Merkel bricht mit dem Verlust der schwarz-gelben Bundesratsdominanz wie ein Kartenhaus zusammen. Die Atomkraftwerke werden nicht länger laufen, der Wehrdienst nicht verkürzt, die Kopfpauschale verschwindet wieder in der Schublade, von Steuersenkung keine Spur.

 

Berg – SPD sieht beträchtliche Entwicklungspotentiale für Tourismus

Die Berger SPD-Gemeinderatsfraktion sieht beträchtliche Entwicklungsmöglichkeiten in der Gemeinde für den Tages- und Naherholungstourismus und will die bereits vorhandene positive Entwicklung forcieren. Kulturtourismus soll dabei den Schwerpunkt bilden.

 

Politik als Kläranlage der Finanzmärkte

Wenn sich das Gefühl verfestigt - sei es in Griechenland, sei es in Deutschland, aus jeweils anderen Gründen - dass Parlamente nur noch Abnickstationen sind für angeblich alternativlose Entscheidungen zu Gunsten der Banken und Aktionäre, dann wird die Demokratie zur Farce.

 

Selbstbedienung und Selbstinszenierung der CDU-CSU im Bayerischen Rundfunk

Selbstbedienung und Selbstinszenierung der CDU-CSU im Bayerischen Rundfunk Mit Ulrich Wilhelm wird ein getreuer Paladin der Kanzlerin Chef eines öffentlich-rechtlichen Senders. Ein ungeheuerlicher Schritt: Die Verflechtung von Politik und Medien erreicht eine neue Qualität.

 

Sitzblockade gegen Neonazis: Thierse weist Rücktrittsforderungen zurück

Man könne nicht werktags mit Fahrer und Chauffeur auf Staatsmann machen und am Wochenende als Salon-Revoluzzer auf der Fahrbahn sitzen und die Polizeikräfte behindern.
Thierse meint dagegen : Der Protest habe sich nicht gegen die Polizei, sondern gegen die Nazis gerichtet. Die Beamten hätten eben ihre polizeiliche, die Demonstranten ihre staatsbürgerliche Pflicht getan.

 

Alle reden von der katholischen Kirche

Alle reden von der katholischen Kirche, aber die hat doch auch schon mal Gutes getan, das Zweite Lateranische Konzil zum Beispiel, im Jahre 1139. Das Zweite Lateranische Konzil verbot die Armbrust. Wegen ihrer Reichweite und Durchschlagskraft gegen Ritterrüstungen sei diese Waffe moralwidrig, eben: unritterlich.

 

Griechenland - wer kauft deutsche Produkte?

Die dramatische Lage in den europäischen Schuldenstaaten Griechenland, Portugal, Spanien und Irland verschärft sich täglich. Deutsche Unternehmen sehen deshalb ihr Exportgeschäft zusehends gefährdet. Eine wachsende Zahl von Firmen ruft den Staat zu Hilfe - wieder einmal!

 

Welche Arbeitsplätze am Ende der Krise?

Die soziale Marktwirtschaft hat sich auch in der Krise bewährt.Ursula von der Leyen nutzte ihren Vortrag, um die Zeitarbeit zu verteidigen. Sie sei eine “Brücke in die Arbeit”.

 

1. Mai: Wir gehen vor

Gute Arbeit, gerechte Löhne, starker Sozialstaat
Wir, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erwirtschaften Tag für Tag den Wohlstand dieses Landes. Deshalb fordern wir zu Recht: Wir gehen vor!

 

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