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Sitzblockade gegen Neonazis: Thierse weist Rücktrittsforderungen zurück

Veröffentlicht am 05.05.2010 in Presse

Man könne nicht werktags mit Fahrer und Chauffeur auf Staatsmann machen und am Wochenende als Salon-Revoluzzer auf der Fahrbahn sitzen und die Polizeikräfte behindern.
Thierse meint dagegen : Der Protest habe sich nicht gegen die Polizei, sondern gegen die Nazis gerichtet. Die Beamten hätten eben ihre polizeiliche, die Demonstranten ihre staatsbürgerliche Pflicht getan.

Sitzblockade gegen Neonazis: Thierse weist Rücktrittsforderungen zurück
Während Thierse die Blockade gegen die Neonazi-Demo verteidigt: “Unser Protest war friedlich, fröhlich und gewaltfrei”, prüft die Staatsanwaltschaft den Verdacht auf eine Straftat – und Polizeigewerkschfter sind empört und fordern seinen Rücktritt : Er habe Nötigung begangen. Quelle: FR

Anmerkung Volker Bahl: Das dabei zutage tretende Staatsverständnis der Polizei ist nicht nur interessant, sondern wohl auch gemäß der “Nötigungs”-Rechtssprechung” nach Mutlangen u.a. längst der Vergangenheit angehörend und überholt. – Ein Dank jedenfalls an Thierse, dies doch wieder einmal deutlich gemacht zu haben, denn derart die Demonstrationsfreiheit von 6 000 “Gegen”-Demonstranten gegen dieses “Häuflein” von 700 Rechtsradikalen aushebeln zu wollen, ist schon bizarr.

Siehe dazu auch:

Kommentar: Vorbildliche Blockade
Wolfgang Thierse – ein “Salon-Revoluzzer”? Rainer Wendt, Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, fordert den Rücktritt des Bundestagsvizepräsidenten, weil der sich einer Neonazi-Demonstration in den Weg gestellt hat. Das ist in der Sache so überzogen und im Ton einem verdienten Demokraten gegenüber derart daneben, dass man die Forderung zurückgeben darf: Wenn einer gehen muss, dann Wendt.
Quelle: FR

 

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