SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz

Das Beben aus Nordrhein-Westfalen erschüttert Berlin. Das ganze Regierungsprogramm der Angela Merkel bricht mit dem Verlust der schwarz-gelben Bundesratsdominanz wie ein Kartenhaus zusammen. Die Atomkraftwerke werden nicht länger laufen, der Wehrdienst nicht verkürzt, die Kopfpauschale verschwindet wieder in der Schublade, von Steuersenkung keine Spur.

Was hat’s am Ende gebracht, dass Angela Merkel in der EU-Krise über Wochen taktiert hat? In Nordrhein-Westfalen eine schwarz-gelbe Pleite und für Europa Probleme, deren Ende nicht absehbar sind.
Überleben, Journalisten dramatisieren gern. Bis zu den Bundestagswahlen ist es noch eine Weile hin und Schwarz/Gelb wird aus den bisherigen Fehlern lernen. Und ob die SPD, falls es klappt, in NRW einen beispielhaften Aufbruch hinlegt, bleibt abzuwarten. Die SPD muß noch Einiges an Schröderschem Ballast abwerfen und überzeugende Ideen zur Bewältigung der großen, noch lange nicht ausgestandenen Krise liefern. Bisher konnte sie ganz gut von den Fehlern der Koalition leben.