Der Landesrechnungshof Berlin hat dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) Verschwendung von Steuergeldern vorgeworfen. Die gleichen Leute, die niedrigere Sozialleistungen, höhere Eigenbeteiligung an Sozialkosten, längere Arbeitszeiten, niedrigere Renten, Privatisierungen u. ä. fordern, langen in eigenen Belangen kräftig zu.
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Vorwürfe gegen Wirtschaftsinstitut
In seinem Jahresbericht 2010 kritisierte die Behörde Ausgaben in Höhe von etwa fünf Millionen Euro als nicht nachvollziehbar oder kritikwürdig. Die Senatsverwaltung wurde aufgefordert, verschwendete oder zweckentfremdete Fördergelder zurückzufordern. Unter anderem soll das DIW Steuergelder in die USA transferiert und so der öffentlichen Kontrolle entzogen haben. Ohne vorherige Ausschreibung und nachträgliche Abrechnung habe das DIW von einer in den USA gegründeten Firma Dienstleistungen in Höhe von 600.000 Euro eingekauft haben. Moniert wurde ferner, daß DIW-Chef Klaus Zimmermann «etwa nur zu einem Drittel der Arbeitszeit am DIW anwesend» gewesen sei. Fragwürdig seien auch nicht geplante Mehrkosten für einen Umzug innerhalb Berlins von 770000 Euro und die Beschäftigung eines Kurators für eine Kunstausstellung in den neuen Räumen.
Quelle: junge Welt
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