SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz

Man sagt der Bevölkerung wenig ökonomischen Sachverstand nach. Vermutlich deshalb glaubt sie noch nicht an diese fachmännisch dargelegten Szenarien und nicht an ihr zukünftiges Glück. So ist vielleicht auch der Missmut zu verstehen, mit dem das Regierungshandeln derzeit quittiert wird.

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Die Regelleistungen bleiben stabil – sowohl bei den Erwachsenen als auch bei den Kindern. Nach der Neubemessung liegt die neue Regelleistung für alleinstehende und alleinerziehende Erwachsene bei 364,- Euro. Das ist eine Steigerung um 5,-Euro.
Die Logik ist, weil das Einkommen des untersten Einkommensfünftels gesunken ist, brauchen auch die Hartz IV-Regelsätze nicht erhöht zu werden.

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Wenn sich die SPD in Deutschland oder auch nur regionale Gliederungen in die Richtung der oberösterreichischen SPÖ entwickeln würden, dann würde sie wieder attraktiver. Die Sozialdemokratie muss sich nirgendwo hin entwickeln, um mehrheitsfähig zu werden.
Albrecht Müller

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Die SPD will die geplante Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke noch in diesem Jahr gerichtlich aufhalten lassen. "Wir wollen eine einstweilige Anordnung bekommen, um den Vollzug des Gesetzes zu stoppen", sagte Parteichef Sigmar Gabriel der Deutschen Presse-Agentur (dpa).

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Sigmar Gabriel: „Es ist also im Deutschland des 21. Jahrhunderts möglich, mit den eugenischen Vorstellungen des 19. Jahrhunderts stürmischen Beifall zu erzeugen.

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Ein genauerer Blick auf Handelsstruktur und Genese der deutschen Exportindustrie, deren jüngste Exportoffensive maßgeblich zu dem derzeitigen Wirtschaftsaufschwung in Deutschland beigetragen hat.´
Quelle: Tomasz Konicz – Nachrichten aus Osteuropa

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Viel Lob und Anerkennung sprachen die Gemeinderärinnen und Gemeinderäte der SPD Berg allen Feuerwehren und speziell der Stützpunktfeuerwehr Berg am Mittwoch Abend aus.
Kulturreferent Hannes Stepper berichtete von der boomenden frühmusikalischen Erziehung in Berg.

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Die Kosten für mehr Sicherheit bleiben für die Betreiber der Atomkraftwerke begrenzt: Der Schutz gegen den Absturz von Verkehrsflugzeugen etwa ist trotz längerer Laufzeiten nicht mehr vorgesehen – deswegen gibt es Kritik.

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In Deutschland haben Gerichtsvollzieher und Schuldnerberater Hochkonjunktur –und ihre Klientel besteht schon lange nicht mehr nur aus den klassischen Gescheiterten aus der Unterschicht. Armut kann heute jeden treffen.

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Insgesamt stärkt das Paket die privaten Versicherungen so, dass viele zahlungskräftige Patienten wohl zu den Privaten überlaufen dürften. Die Neuregelungen würden somit das Zweiklassendenken im Gesundheitssystem weiter verschärfen.

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