SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz

Wenn sich die SPD in Deutschland oder auch nur regionale Gliederungen in die Richtung der oberösterreichischen SPÖ entwickeln würden, dann würde sie wieder attraktiver. Die Sozialdemokratie muss sich nirgendwo hin entwickeln, um mehrheitsfähig zu werden.
Albrecht Müller

Aber schon das Führungspersonal in Deutschland ist anders gestrickt als die Menschen, die man in Linz und Umgebung trifft. Auch wenn man das dortige Publikum, seine Buntheit und Lebendigkeit vergleicht mit den dunkel gewandeten Claqueuren beim Wahlabend zur Feier des „Wahlsiegers“ Frank Steinmeier vom 27. September 2009 im Willy-Brandt-Haus in Berlin, dann läuft es einem kalt den Rücken runter.

Die SPÖ Oberösterreichs und ihr Vorsitzender Josef Ackerl zeigen, dass ein anderer Weg für eine linke Partei möglich ist und dass die Mobilisierung einer großen Zahl von Menschen gelingen kann.

Das ist von Bedeutung für die Klärung der Frage, wie der politische Arm zum Aufbau einer Gegenöffentlichkeit und einer Gegenbewegung zum herrschenden Strom der neoliberalen Bewegung aussehen könnte. Man muss auch hier das Rad nicht neu erfinden. Die morgen.rot-Kampagne setzt auf eine bewährte Überlegung: man gewinnt Menschen für die politische Arbeit, wenn man ihnen glaubhaft versichern kann, dass man die Welt zum Besseren verändern will und dass es dafür des gemeinsamen programmatischen Nachdenkens und der gemeinsamen Aktion bedarf. Das ist alles nicht so kompliziert. Es erscheint nur kompliziert, weil unsere einschlägigen Parteien, speziell Rot und Grün, sich in den letzten Jahrzehnten der Fremdbestimmung hingegeben haben. Wenn sie sich wie in Oberösterreich auf die eigenen Stärken besinnen, dann können sie daraus auch beachtlich viel Kraft schöpfen. „Wohin muss sich die Sozialdemokratie entwickeln, um wieder mehrheitsfähig zu werden?“ Das war das mir gestellte Thema. Die Antwort: Die Sozialdemokratie muss sich nirgendwo hin entwickeln, um mehrheitsfähig zu werden. Sie muss zu sich selbst finden; sie muss endlich wieder eine eigenständige Partei werden. Sie muss sich endlich wieder ihrer Werte bewusst werden. Sie muss sich aus der Fremdbestimmung befreien, in die sie sich fast überall in Europa begeben hat.

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