SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.
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SPD-Wetter-Online :
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20.05.2024 17:17 Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
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Montag-Montag! :
Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
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Kommunalpolitik; Weitere Machbarkeitsstudie für Hallenbad - Bürgerhalle Berg :
Bürgermeister Helmut Himmler will dem Berger Gemeinderat in der nächsten Sitzung die Beauftragung einer weiteren Machbarkeitsstudie vorschlagen, nachdem bereits ein Sanierungsgutachten und alternativ dazu eine Konzeption für eine Bürgerhalle ohne den weiteren Betrieb des Schwimmbads erarbeitet wurden.
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Veröffentlicht am 03.05.2013
Kommunalpolitik; Letztes Kindergartenjahr in Berg frei :
Auch im Kindergartenjahr 2010/2011 unterstützt die Gemeinde Berg weiterhin Familien, die ihre Kinder in Kindertageseinrichtungen betreuen lassen. Im letzten Jahr hat die Kommune 43.780,-- Euro an ihre Familien ausgezahlt.
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Veröffentlicht am 14.07.2011
Kommunalpolitik; SPD sieht Berg als attraktive Bürgerkommune im Umgriff von Großstädten :
„Berg bietet alle Vorteile des Lebens in einer landschaftlich reizvollen Gegend, einer intakten Umwelt, einem dichten Netzwerk der Bildungs- und Sozialinfrastruktur, darüber hinaus die unmittelbare Nähe zu Großstädten“, meinte Gemeinderat Hannes Stepper zur Thematik Stadt- Umlandwettbewerb. Bei kluger Weiterentwicklung mit einer soliden Finanzpolitik habe Berg angesichts der demographischen Entwicklung sehr gute Zukunftschancen.
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Veröffentlicht am 29.04.2011
Kommunalpolitik; Gibt es eine sozialdemokratische Familienpolitik? :
Unsere Familien sind für die lokalen Vertreter der SPD das Fundament einer funktionierenden, lebendigen Gesellschaft. Diesen Sachverhalt darf man nicht nur in Sonntagsreden benennen, sondern man muss an den Werktagen dann auch die erforderlichen Entscheidungen treffen.
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Veröffentlicht am 07.01.2011
Kommunalpolitik; Berger SPD-Gemeinderäte loben Arbeit der Feuerwehren :
Viel Lob und Anerkennung sprachen die Gemeinderärinnen und Gemeinderäte der SPD Berg allen Feuerwehren und speziell der Stützpunktfeuerwehr Berg am Mittwoch Abend aus.
Kulturreferent Hannes Stepper berichtete von der boomenden frühmusikalischen Erziehung in Berg.
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Veröffentlicht am 16.09.2010
Kommunalpolitik; Regierung zerstört Fundament der Politik vor Ort :
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die Kommunalpolitiker seiner Partei zum Widerstand gegen die Steuerpläne der Bundesregierung aufgerufen. Trotz hoher Einnahmeausfälle der Kommunen wollten CDU und FDP deren finanzielle Situation weiter katastrophal verschlechtern, sagte Gabriel am Samstag in Hannover auf einem Kommunalkongress der niedersächsischen SPD. "Gegen das, was da geplant ist, müssen wir die Kommunalpolitik in den nächsten Wochen und Monaten mobilisieren", fügte er hinzu. --- tagesschau.de
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Veröffentlicht am 22.11.2009
Kommunalpolitik; Milliardenloch:Hartz IV-Kosten belasten Kommunen :
Deutschlands Städten und Gemeinden brechen die Einnahmen weg. Vor allem die wichtigste kommunale Einnahmequelle – die Gewerbesteuer – sprudelt in der Krise kaum noch. Laut einer Umfrage der »Welt am Sonntag« rechnen die Städte für 2009 mit einem Minus von beinahe 40 Prozent. Dabei macht die Steuer bis zu einem Drittel der städtischen Einnahmen aus. Als wäre das nicht genug, droht den Kommunen nun weiteres Ungemach.
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Veröffentlicht am 26.08.2009
Kommunalpolitik; SPD Berg sieht Senioren- und Pflegeheim Doktorshof als Glücksfall für die Gemeinde Berg :
Berg - Vor der Sitzung im Hotel Lindenhof hatten die Vertreter der Berger SPD das Senioren- und Pflegeheim Doktorshof besucht, wo Christine Sperr den Kommunalpolitikern die Arbeitsweise der Einrichtung sowie des ambulanten Krankenpflegedienstes erläuterte und durch das Haus mit derzeit 69 Wohn- und Pflegebetten führte.
Gemeinde- und Kreisrätin Erna Späth bezeichnete die Einrichtung in Hausheim als Glücksfall für die Gemeinde, da pflegebedürftige wohnortnah bei sehr guter fachlicher Qualität betreut werden können. Darüber hinaus sei das privat finanzierte und geführte Heim mit mehr als 60 Arbeitsplätzen ein wichtiger Arbeitgeber in der Gemeinde. Vor allem für Frauen finden dort die begehrten Arbeitsplätze in Teilzeit.
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Veröffentlicht am 03.07.2009
Kommunalpolitik; Kostenfreies letztes Kindergartenjahr in Berg :
Im Zuge der kommunalen Familienförderung übernimmt die Gemeinde Berg die Elternbeiträge für das letzte Kindergartenjahr für alle Kinder mit Hauptwohnsitz in Berg. Bürgermeister Helmut Himmler unterbreitete dem Gemeinderat am Donnerstag Abend den Vorschlag, dass die Gemeinde Berg ab dem Kindergartenjahr vor der Einschulung den Elternbeitrag für eine tägliche Buchungszeit von vier bis fünf Stunden übernehmen sollte.
Die Kosten dieser familienpolitischen Maßnahme werden bei rund 50.000 Euro liegen.
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Veröffentlicht am 19.05.2009
Kommunalpolitik; SPD-Gemeindaratsfraktion will musilalische Früherziehung :
Berg - Nach der sehr erfolgreichen Arbeit des Jugendsinfonieorchesters mit vielen jungen Musikern und der zuletzt eingeführten Jugendkunstschule bereiten die SPD-Gemeinderätinnen und Gemeinderäte das nächste Projekt in Sachen Kultur und soziale Infrastruktur vor.
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Veröffentlicht am 13.01.2009
