Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Weitere Machbarkeitsstudie für Hallenbad - Bürgerhalle Berg
Bürgermeister Helmut Himmler will dem Berger Gemeinderat in der nächsten Sitzung die Beauftragung einer weiteren Machbarkeitsstudie vorschlagen, nachdem bereits ein Sanierungsgutachten und alternativ dazu eine Konzeption für eine Bürgerhalle ohne den weiteren Betrieb des Schwimmbads erarbeitet wurden.
SPD sieht Berg als attraktive Bürgerkommune im Umgriff von Großstädten
„Berg bietet alle Vorteile des Lebens in einer landschaftlich reizvollen Gegend, einer intakten Umwelt, einem dichten Netzwerk der Bildungs- und Sozialinfrastruktur, darüber hinaus die unmittelbare Nähe zu Großstädten“, meinte Gemeinderat Hannes Stepper zur Thematik Stadt- Umlandwettbewerb. Bei kluger Weiterentwicklung mit einer soliden Finanzpolitik habe Berg angesichts der demographischen Entwicklung sehr gute Zukunftschancen.
Regierung zerstört Fundament der Politik vor Ort
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die Kommunalpolitiker seiner Partei zum Widerstand gegen die Steuerpläne der Bundesregierung aufgerufen. Trotz hoher Einnahmeausfälle der Kommunen wollten CDU und FDP deren finanzielle Situation weiter katastrophal verschlechtern, sagte Gabriel am Samstag in Hannover auf einem Kommunalkongress der niedersächsischen SPD. "Gegen das, was da geplant ist, müssen wir die Kommunalpolitik in den nächsten Wochen und Monaten mobilisieren", fügte er hinzu. --- tagesschau.de
Milliardenloch:Hartz IV-Kosten belasten Kommunen
Deutschlands Städten und Gemeinden brechen die Einnahmen weg. Vor allem die wichtigste kommunale Einnahmequelle – die Gewerbesteuer – sprudelt in der Krise kaum noch. Laut einer Umfrage der »Welt am Sonntag« rechnen die Städte für 2009 mit einem Minus von beinahe 40 Prozent. Dabei macht die Steuer bis zu einem Drittel der städtischen Einnahmen aus. Als wäre das nicht genug, droht den Kommunen nun weiteres Ungemach.
SPD Berg sieht Senioren- und Pflegeheim Doktorshof als Glücksfall für die Gemeinde Berg
Berg - Vor der Sitzung im Hotel Lindenhof hatten die Vertreter der Berger SPD das Senioren- und Pflegeheim Doktorshof besucht, wo Christine Sperr den Kommunalpolitikern die Arbeitsweise der Einrichtung sowie des ambulanten Krankenpflegedienstes erläuterte und durch das Haus mit derzeit 69 Wohn- und Pflegebetten führte.
Gemeinde- und Kreisrätin Erna Späth bezeichnete die Einrichtung in Hausheim als Glücksfall für die Gemeinde, da pflegebedürftige wohnortnah bei sehr guter fachlicher Qualität betreut werden können. Darüber hinaus sei das privat finanzierte und geführte Heim mit mehr als 60 Arbeitsplätzen ein wichtiger Arbeitgeber in der Gemeinde. Vor allem für Frauen finden dort die begehrten Arbeitsplätze in Teilzeit.
Kostenfreies letztes Kindergartenjahr in Berg
Im Zuge der kommunalen Familienförderung übernimmt die Gemeinde Berg die Elternbeiträge für das letzte Kindergartenjahr für alle Kinder mit Hauptwohnsitz in Berg. Bürgermeister Helmut Himmler unterbreitete dem Gemeinderat am Donnerstag Abend den Vorschlag, dass die Gemeinde Berg ab dem Kindergartenjahr vor der Einschulung den Elternbeitrag für eine tägliche Buchungszeit von vier bis fünf Stunden übernehmen sollte.
Die Kosten dieser familienpolitischen Maßnahme werden bei rund 50.000 Euro liegen.
